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Krieg
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Und für die Tierschützer ebenfalls Morgen im Programm: 19:20 21
Änderung des Tierschutzgesetzes
Erste Beratung des von der Bundesregierung eingebrachten Entwurfs eines Fünften Gesetzes zur Änderung des Tierschutzgesetzes
Drucksache 21/6809
Man unterstützt: Manifest für FriedenUnd Morgen im Programm: 17:30 17
Bekämpfung von Desinformationskampagnen
Beratung des Antrags der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Ein Demokratieschild gegen Desinformation und für eine wehrhafte digitale Öffentlichkeit als Eckpfeiler deutscher und europäischer Sicherheit
Drucksache 21/6665 - ist was für Albert, Karin und Co.
Man unterstützt: Manifest für FriedenAntrag fordert militärische und humanitäre Stärkung der Ukraine
Liveübertragung: Mittwoch, 8. Juli, 18.05 Uhr
Der Bundestag berät am Mittwoch, 8. Juli 2026, einen von der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen angekündigten Antrag mit dem Titel „Den russischen Krieg gegen die Ukraine beenden – Die Ukraine jetzt zusätzlich militärisch und humanitär stärken“. Er soll noch halbstündiger Debatte dem federführenden Auswärtigen Ausschuss zur weiteren Beratung überwiesen werden.
Die Liveübertragun kann auf der Internetseite des Deutschen Bundestags gesehen werden: https://www.bundestag.de/parlament/plenum/tagesordnungen
Man unterstützt: Manifest für FriedenUkraine trifft Putins Heimatstadt: Drohnenangriff auf Öllager bei St. Petersburg
Stand: 05.07.2026, 14:27 Uhr
https://www.fr.de/politik/ukraine-greift-oellager-bei-st-petersburg-an-zr-94383256.html?utm_source=firefox-newtab-de-de
Während Putin die Eroberung einer angeblich so wichtigen Stadt im Donbass feiert - belegt ist es ohnehin auch noch nicht - bekommt seine Heimnatstadt die Hucke voll! Wann kapiert der Depp endlich, dass er nicht mehr im Mittelalter lebt? Seinen Schreibtisch möchte ich jetzt aktuell nicht sehen! Vermutlich sind die Tischkanten ramponiert, weil er vor Wut sich darin festbeisst!
Stellt sich an dieser Stelle die Frage - ob das was sich da im Augenblick abspielt ein Teil der 40igtägigen Geheimdienstoperation Kiew`s ist?!
Man unterstützt: Manifest für FriedenAlbert - ich habe meine Meinung, Du hast deine meinung und die Bundeszentrale hat ihre politische meinung - zu "was ist eine Volkspartei"!
Meine meinung - die AfD ist eine Protestpartei mit dem Fundament von Neonazis - Mitgliedern der NPD.
Und eine Volkspartei, ist für mich dann eine Volkspartei, wenn sie alle ethnischen Rassen die es in der Welt gibt akzeptiert.
Das tun aber bewstimmte Mitglieder der AfD nun einmal nicht! Also Albert - was ich Dir erzähle ist meine Meinung und Ansicht! Was Du daraus machst ist allein Deine Angelegenheit - und echt - Sie geht mir in diesem Punkt am Allerwertesten vorbei! Gruezi!
Man unterstützt: Manifest für FriedenAfD eine Volkspartei? Mitnichten! Eine Volkspartei erfüllt die Voraussetzung von Jedermann akzeptiert zu werden/sein. Nur weil man einen Stimmenhöhenflug hat, sollte man selbst nicht abheben! Denn was sich im Augenblick in dem Stimmungsbarometer für diese Partei spiegelt ist die Unzufriedenheit etlicher Schichten in der Bevölkerung.
Und ob diese Partei regierungsfähig ist mag man bezweifeln. Wie man überhaupt die Regierungsfähigkeit sämtlicher Parteien bezweifeln darf, wenn man sich das Personal einmal genauer ansieht.
Was mich am meisten stört sind die Beziehungen etlicher "sagender" Herrschaften zur Kapitalindustrie und ihren Lobbyisten. Die "Reformen" wereden wieder nur so weit vorangetrieben, wie das Soll des fiskalischen Ausgleichs hergestellt ist. In zwei bis drei Jahren haben wir dann wieder die gleichen Diskussionen. Für mich stellt sich jedes jahr immer die gleiche Frage - "Warum produzieren sie überhaupt Rentenerhöhungen, wenn sie diese Erhöhung bereits zum größten Teil durch diverse Abgaben wie u.a. Zuzahlungen und Lesitungskürzungen kassiert haben. Warum es den Umweg über die Rentner nehmen, wenn der Griff in die Rentenkasse doch viel kürzer und unbürokratischer schneller geht. Schluß mit den Placebos!
Man unterstützt: Manifest für FriedenSchon aufgefallen? Dem Manifest fehlen wieder ein paar Stimmen! Überhaupt fehlen dem Manifest Stimmen, um die 1 Millionen Marke zu knacken. Ähnlich geht es der Partei! Um in diverse Parlamente einziehen zu können fehlen der Partei immer wieder ein paar Stimmen. Woran mag das wohl liegen?
Meine Meinung nach daran, dass die Partei nicht gechlossen auftritt, und dass es immer wieder falsche Aktionen in Bezug auf parlamentarischer Zusammenarbeit gibt. Außerdem halte ich die Meinungen zu Russland schrägt um es salopp auszudrücken. Die Vorderen der Partei haben kein gesamheitliches Weltbild und eine falsche Auffassungsgabe in Sachen Ostpolitik, NATO und Bundeswehr. Und in den übrigen Feldern fehlt es der Partei an konstruktiven Programmen. Lamentieren alleine reicht halt nicht aus - man muß schon Konzepte haben, und diese konkret auch mit Zahlen versehen.
Man unterstützt: Manifest für FriedenKarin, genau das ist der Unterschied zwischen seriöser Einordnung und Narrativbildung.
Erstens: Dass Putins Zustimmungswerte schwanken, ist weder neu noch überraschend. Ob sie tatsächlich bei 75 % liegen oder höher, lässt sich in einem autoritären Staat ohnehin nur eingeschränkt verifizieren.
Zweitens: Selbst wenn ein Teil der russischen Hardliner Putin mangelnde Härte vorwirft, ist das kein Beleg dafür, dass diese Position die Mehrheitsmeinung der russischen Bevölkerung widerspiegelt. Zwischen radikalen Militärbloggern und der Gesamtbevölkerung liegen Welten.
Drittens: Sergey Karaganov fordert seit Jahren eine drastische nukleare Eskalation gegenüber Europa. Das macht seine Position aber nicht zur offiziellen Linie des Kreml. Im Gegenteil: Seine Äußerungen werden gerade deshalb so häufig diskutiert, weil sie selbst innerhalb Russlands als extrem gelten.
Und viertens: Dass Thomas Röper und Roger Köppel darüber sprechen, macht diese Einschätzung weder richtiger noch objektiver. Beide vertreten seit Jahren eine sehr russlandfreundliche Sichtweise. Das ist ihr gutes Recht – aber man sollte ihre Aussagen genauso kritisch hinterfragen wie Berichte westlicher Medien.
Wer wirklich verstehen will, was in Russland passiert, sollte unterschiedliche Quellen lesen und nicht aus einem Gespräch zwischen Röper und Köppel gleich auf die Realität in ganz Russland schließen.
Man unterstützt: Manifest für FriedenBrigitte u. Albert - Interessant ist, dass ihr erst jetzt davon sprecht, Deutschland sei "keine Demokratie mehr". Dabei wird seit Jahrzehnten darüber diskutiert, dass westliche Demokratien zunehmend plutokratische Züge tragen – also wirtschaftliche Macht und finanzstarke Interessen einen erheblichen Einfluss auf politische Entscheidungen ausüben.
Und davon habe ich hier bereits seit mehr als 2 Jahren geschrieben.
Das zeigt sich nicht nur in Deutschland, sondern ebenso in den USA. Gerade die Präsidentschaft Donald Trumps macht deutlich, wie eng politische Entscheidungen und wirtschaftliche Interessen miteinander verflochten sein können. Lobbyismus, Parteispenden und wirtschaftlicher Einfluss sind keine Erfindung der letzten Jahre.
Das eigentliche Problem ist doch, dass häufig keine tiefgreifenden Strukturreformen angegangen werden. Stattdessen werden Haushaltslöcher kurzfristig geschlossen – meist zulasten derjenigen, die ohnehin den größten Teil der Steuer- und Abgabenlast tragen. Der "kleine Mann" finanziert am Ende die Versäumnisse der Politik.
Bemerkenswert ist, dass Anatole France diese Entwicklung bereits vor über hundert Jahren in Die Insel der Pinguine (Kapitel 8) literarisch beschrieben hat. Seine Kritik an der Verflechtung von Geld, Macht und Politik wirkt heute erstaunlich aktuell.
Wer also ernsthaft über Demokratie sprechen will, sollte nicht erst dann damit anfangen, wenn ihm das politische Ergebnis missfällt. Zur Debatte gehören ebenso wirtschaftliche Machtkonzentration, Lobbyeinfluss und die Frage, wem politische Entscheidungen letztlich nutzen.
Daher meine Forderung nach einer direkten Demokratie - und die Beschränkung in der Ausübung von Mandat und Amtszeit. 2 Legislaturperioden im Parlament oder Amt sind völlig ausreichend, und aus meiner Sicht das geeignete Mittel um diverse Netzwerke zumindest Einfluss zu nehmen. Politiker in einer Demokratie ist kein Beruf, sondern eine Berufung. Was darüber hinaus geht hat diktarosiche Züge.
Artikel 21, GG Absatz 1, "Die Parteien wirken bei der politischen Willensbildung des Volkes mit. Ihre Gründung ist frei. Ihre innere Ordnung muß demokratischen Grundsätzen entsprechen. Sie müssen über die Herkunft und Verwendung ihrer Mittel sowie über ihr Vermögen öffentlich Rechenschaft geben.
Hervorzuheben ist der erste Satz" Die Parteien wirken bei der politischen Willensbildung des Volkes mit."
Mitwirken heisst für mich, dass nicht über die Köpfe der Bürger hinweg bestimmt wird, wie wir es aktuelle in wichtigen Lebensfragen erleben - Rente, Gesundheit, Energie, Bildung, Soziales.
Ein Gesetz ist nur dann gut, wenn es auch das schwächste Mitglied in einer Gesellschaft nicht zurücklässt!
Man unterstützt: Manifest für FriedenVeronika - Dein Link zu Weltwoche Daily zeigt mir, wie Journalismus ebe nicht gehen sollte - nämlich ziemlich einseitig und undifferenziert.
Und wenn ein Herr Röper mit einem Herrn Koeppel zusammen einen Plausch ( schweizerdeutsch) haben, dann kommt eben so etwas dabei heraus. Herr - bitte verschone uns vor dem Übel!
Man unterstützt: Manifest für FriedenDu bist nicht allein – viele Menschen sind bereit, dich zu unterstützen.
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