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\\ BRÜSSELER ERKLÄRUNG//

\\ FÜR DIE FREIHEIT DER KUNST!

#fürdiefreiheitderkunst
#forthefreedomofthearts

Das Recht auf freie Meinungsäußerung, die Vielfalt und die Freiheit der Kunst in Europa sind in Gefahr. Die rechtsnationalen Regierungen in Österreich, Ungarn und Polen versuchen bereits, mit einer Politik der nationalen Abschottung die Kreativszene für ihre Zwecke einzuspannen. Aber auch in Deutschland sprechen die Rechtsnationalen davon, „die Entsiffung des Kulturbetriebes in Angriff“ nehmen[i] oder „linksliberalen Vielfaltsideologien“ im Theater die öffentlichen Subventionen streichen zu wollen[ii]. Ungarn, Polen und Österreich werden so zu warnenden Beispielen für eine nationalistische Kulturpolitik, die auch in Deutschland für Restriktion und Rollback steht. Der ideologische Kampf gegen die Freiheit der Kunst bedroht unsere Kulturlandschaft – und damit eine Grundfeste unserer Gesellschaft. Dagegen wehren wir uns.

// DER KULTURKAMPF VON RECHTS

Österreich nach sechs Monaten ÖVP/FPÖ: Der Kultur- und Medienminister der ÖVP verordnete seinem Land eine sogenannte „ergebnisorientierte Kulturförderung“, die auf nichts anderes abzielt als darauf, die freie Szene zu zerstören. Eine kritische Auseinandersetzung mit der eigenen Geschichte wird nicht gefördert, wohl aber eine Verquickung von Politik, Medien und Wirtschaft.[iii] Gegenüber gewählten Vertretungen der Kunst-, Kultur- und Medienschaffenden verweigert der Minister seit seinem Amtsantritt jegliche Gespräche.[iv] Gegen den unabhängigen Journalisten und ORF-Moderatoren Armin Wolf startete der Vize-Kanzler Heinz-Christian Strache (FPÖ) eine offenkundige Kampagne von rechts-außen.[v][vi] Nicolaus Schafhausen, Direktor der Kunsthalle Wien, tritt nun vorzeitig von seinem Posten zurück: „Die Wirkungsmächtigkeit von Kunst ist in Zeiten nationalistischer Politik stark eingeschränkt.“[vii]

Ungarn nach acht Jahren Viktor Orbán: Das Nationale wird in der Kulturpolitik seit Orbán groß geschrieben, politische Auftragskunst steht hoch im Kurs. Die staatliche Ungarische Akademie der Künste wurde im Rahmen eines neuen Grundrechts 2012 mit einer nie dagewesenen Machtfülle, exklusiven infrastrukturellen Kontrollwerkzeugen und einem gigantischen Budget ausgestattet. Eine Mitgliedschaft bei der Kunstakademie setzt allerdings ideologische Linientreue und ein Bekenntnis zur Nation voraus, erklärt Anna Bálint, Kunstkritikerin und Kuratorin. Staatlich gefördert wird so nur, was „genehm“ ist.[viii]

In der Literatur werden derweil Rechtsaußen-Autoren wie Albert Wass oder József Nyirö – der eine ein verurteilter Kriegsverbrecher und Rumänen-feindlich, der andere ein glühender Goebbels-Fan, beide sogenannte völkische Literaten Ungarns – gefördert und sind mittlerweile Pflichtlektüre in den Schulen.[ix]

Polen nach zwei Jahren nationalkonservativer PiS: Um nationalkonservative Ziele durchzusetzen, wird derzeit die Kulturszene umgebaut. Mehrfach hat die Regierung seit ihrer Amtsübernahme unliebsame Führungskräfte aus staatlichen Kulturinstitutionen gedrängt und versucht, Ausstellungen und Aufführungen zu verhindern. Kritik ist nicht erwünscht. „Kultur soll unterhalten und nationale Identität stiften“, so die PiS.[x] Der Film „Ida“ – der 2013 mit dem Oscar für den besten ausländischen Film prämiert wurde und der sich kritisch mit polnischem Antisemitismus auseinandersetzt – wurde bei seiner Fernsehausstrahlung mit einem „historischen Kommentar“ untertitelt, der dessen „Fehler“ thematisierte. Seit 2015 betreibt die polnische Regierung eine gezielte Personalpolitik innerhalb der staatlichen Filmförderung PISF. Die Gremien wurden mit PiS-treuen Leuten besetzt, die zudem ein von Parteichef Jarosław Kaczyński propagiertes nationalistisches Geschichtsbild[xi] vertreten.

Auch Wim Wenders (u.a. Direktor der EFA) wandte sich in einem offenen Brief mit deutlichen Worten an den polnischen Kulturminister Piotr Gliński: „Wir glauben, dass Regierungen der Kultur dienen sollen und nicht die Kultur den Regierungen.“[xii] Neben Filmproduktionen und Fernsehen sind jetzt auch die Theater in den Fokus der Regierung geraten. Mehrere Intendanten wurden bereits ausgewechselt und durch künstlerisch unbedeutende Kräfte ersetzt.[xiii] In die Arbeit der Museen greift die PiS massiv ein und gibt dort – in Warschau durch eine per Gerichtsurteil eingesetzte Museumsleitung – die Bedienung eines nationalkonservativen Narrativs vor.[xiv]

\\ WARUM ES MEHR DENN JE ZU KÄMPFEN GILT

Schritt für Schritt versuchen rechtsnationale, zunehmend aber auch Vertreter*innen konservativer Parteien, unsere freien demokratischen Werte und die Grundlagen unseres gesellschaftlichen Zusammenhalts in Deutschland und Europa zu zerstören. Kultur und Kunst haben sie längst als ein mögliches Instrument erkannt. Das werden wir nicht zulassen!

Die 68er-Bewegung in Europa – erklärtes Ziel des Angriffs von rechts – brachte mit ihrem Bekenntnis zu Nonkonformismus, zur Freiheit des Denkens, gegen das Spießertum und für den politischen Diskurs frischen Wind unter Talare, auf Bühnen, in Ateliers und Orchester. Die 68er haben mit der bedingungslosen Aufklärung über den menschenverachtenden Nationalsozialismus und den Mief seiner ewig gestrigen institutionellen Vertreter*innen in Nachkriegsdeutschland begonnen. An ihrer Stelle steht seitdem der Kampf für Aufbruch, Erneuerung und Vielfalt. Auch in der ehemaligen DDR hat man bis zur friedlichen Revolution 1989 erfahren, was es heißt, wenn die Kunst von der Politik missbraucht wird.

Politik sollte Kunst nicht beurteilen oder sie gar durch Vorgaben versuchen zu instrumentalisieren. Politik muss der Kunst den Rücken freihalten. Wir vertrauen auf die Stärke der Kunst und die kulturelle Vielfalt in Europa. Kultur entsteht durch Austausch, nicht durch Abschottung. Sie muss verteidigt, kulturelle Teilhabe gefördert und die soziale Absicherung von Künstler*innen verbessert werden. Kunst ist frei, sie muss nicht gefallen und sie darf nicht dienen. Nur so kann sie ihre innovative Kraft entwickeln und uns immer wieder neue Perspektiven eröffnen.

Wir kämpfen für die Freiheit der Kunst!

\\ Initiator*innen:

Erhard Grundl MdB, Sprecher für Kulturpolitik, Bündnis 90/Die Grünen Bundestagsfraktion

Claudia Roth MdB, Sprecherin für Auswärtige Kulturpolitik, Bündnis 90/Die Grünen Bundestagsfraktion

\\ Erstunterzeichner*innen:

Hape Kerkeling, Comedian, Entertainer, Schauspieler, Sänger

Olga und Wladimir Kaminer, Schriftsteller

Inga Humpe, Sängerin, Komponistin, Musikproduzentin

Alice Dwyer, Schauspielerin

Sasha Waltz, Choreografin

Feo Aladag, Regisseurin

Frank Spilker, Die Sterne

Shermin Langhoff, Intendantin des Maxim Gorki Theaters, Berlin

Jens Hillje, Ko-Intendant des Maxim Gorki Theaters

Tayfun Bademsoy, Schauspieler

Dirk von Lowtzow, Musiker, Berlin

Paul Frielinghaus, Schauspieler

Prof. Dr. Hermann Parzinger, Präsident Stiftung Preußischer Kulturbesitz

Sona MacDonald, Schauspielerin, Sängerin und Tänzerin

Stefanie Könnecke, Kulturwissenschaftlerin, Hamburg

Olaf Zimmermann, Geschäftsführer des Deutschen Kulturrates

Tommi Eckart, Musikproduzent, Komponist

Igor Levit, Pianist

Lars Lewerenz & Team, Audiolith International GmbH

Bernd M. Scherer, Intendant Haus der Kulturen der Welt, Berlin

Annalena Baerbock MdB, Parteivorsitzende von Bündnis 90/Die Grünen

Robert Habeck, Parteivorsitzender von Bündnis 90/Die Grünen

Prof. Dr. Frank Nonnenmacher, Goethe-Universität Frankfurt am Main

Simone Barrientos MdB, Sprecherin für Kulturpolitik, Bundestagsfraktion DIE LINKE

Hartmut Ebbing MdB, Kulturpolitischer Sprecher der FDP-Bundestagsfraktion

Moritz Rinke, Autor

Beathoavenz, DJ- und Produzententeam

Matthias Lilienthal, Dramaturg und Intendant Münchner Kammerspiele

Sabin Tambrea, Schauspieler

Dominik und Benjamin Reding, Regisseure und Drehbuchautoren, Produzenten

Udo Samel, Schauspieler

Prof. Christian Höppner, Präsident des Deutschen Kulturrates

Ingo Schulze, Schriftsteller

Petra Pau MdB, Bundestagsfraktion DIE LINKE

Banda Internationale und Comunale, Band

Katrin Göring-Eckardt MdB, Fraktionsvorsitzende von Bündnis 90/Die Grünen

Anton Hofreiter MdB, Fraktionsvorsitzender von Bündnis 90/Die Grünen

Hans-Jochen Wagner, Schauspieler

Eva Leipprand, Autorin, Bürgermeisterin a.D. Augsburg

Clemens Schick, Schauspieler

Annemie Vanackere, Intendanz und Geschäftsführung des HAU Hebbel am Ufer, gemeinsam mit dem Team

Helga Trüpel MdEP, Sprecherin für Kulturpolitik, Grüne/EFA-Fraktion im Europäischen Parlament

Dörte Franke, Autorin und Grimme-Preisträgerin

Cem Özdemir MdB, Vorsitzender des Ausschusses für Verkehr und digitale Infrastruktur, Bündnis 90/Die Grünen Bundestagsfraktion

Stefan Vogelmann, BROKEN SILENCE Independent Distribution

Josef Brustmann, Kabarettist

Marc Bauder, Regisseur und Grimme-Preisträger

Katja Dörner MdB, stellvertretende Fraktionsvorsitzende von Bündnis 90/Die Grünen

Peter Henze, Künstlerische Leitung Land & Kunst e.V.

Dr. Kirsten Kappert-Gonther MdB, stellvertretendes Mitglied im Kulturausschuss, Sprecherin für Gesundheitsförderung und Drogenpolitik, Bündnis 90/Die Grünen

Andrea Rothaug, Präsidentin Bundesverband Popularmusik e.V

Hans-Werner Meyer, Schauspieler, Vorstand Bundesverband Schauspiel

Uta Röpcke, Sprecherin der Bundesarbeitsgemeinschaft Kultur von Bündnis 90/Die Grünen, Kulturwissenschaftlerin M.A.

Oliver Keymis MdL, Sprecher für Kultur- und Medienpolitik, Bündnis 90/Die Grünen Landtagsfraktion NRW

Rainer Bode, Geschäftsführer LAG Soziokultureller Zentren NRW

Karsten Schölermann, 1. Vorsitzender der LiveMusikKomission e.V.

Tabea Rößner MdB, Sprecherin für Netzpolitik und Verbraucherschutz, Bündnis 90/Die Grünen

Andreas Bomheuer, ehemals Kulturdezernat der Stadt Essen

Notker Schweikhardt MdA, Sprecher für Kultur- und Kreativwirtschaft, Mitglied des Berliner Abgeordnetenhauses für Bündnis 90/Die Grünen

Etta Scollo, Sängerin, Komponistin

Henrike Hahn, Mitglied des Landesvorstandes von Bündnis 90/Die Grünen Bayern

Olaf Kretschmar, Geschäftsführer und Vorstandsvorsitzender, Berlin Music Commission

Henry Arnold, Schauspieler und Regisseur, Sprecher der Landesarbeitsgemeinschaft Kultur von Bündnis 90/Die Grünen Berlin

Eva Viehoff MdL, Sprecherin für Wissenschaft und Kultur, Erwachsenenbildung und Arbeitsmarkt, Bündnis 90/Die Grünen Landtagsfraktion Niedersachsen

Christoph Nagel, Autor, Vorstand, 1910 – Museum für den FC St. Pauli e.V., Hamburg

Sönke Goldbeck, Vorstand, 1910 – Museum für den FC St. Pauli e.V., Hamburg

Dirk Scheelje, Vorstand Heinrich Böll Stiftung Schleswig-Holstein

Uli Plessmann, Schauspieler und Sänger

Nima Pirooznia MdBB, Sprecher für Kulturpolitik, Kreativwirtschaft, Gesundheitspolitik, Bündnis 90/Die Grünen Bürgerschaftsfraktion Bremen

Günter Schiemann, Geschäftsführer der LAG Soziokultur Schleswig-Holstein e.V.

Ute Fürstenberg, Grafikdesignerin und Kunstmanagerin

Christoph Fisser, Vorstand Studio Babelsberg AG

Robert Forster, Musiker

Anja Witt, Atelier Witt

Ina Keßler, Geschäftsführerin Initiative Musik

Heinrich Schafmeister, Schauspieler, Schatzmeister Bundesverband Schauspiel

Theresia Bauer, Ministerin für Wissenschaft, Forschung und Kunst Baden-Württemberg

Petra Olschowski, Kulturstaatssekretärin Baden-Württemberg

Dr. Wolfgang Zumdick, Research Consultant, Departement of Arts an der Oxford Brookes University

Anders Petersen, Vorsitzender Bundesverband Bildender Künstlerinnen und Künstler Landesverband Schleswig-Holstein

Désiree J. Vach, Vorstandsvorsitzende Verband unabhängiger Musikunternehmen e.V., Snowhite Records

Daniel Wesener MdA, Sprecher für Kultur, Mitglied des Berliner Abgeordnetenhauses für Bündnis 90/Die Grünen

Uwe Kosubek, Schauspieler, Sprecher, Regisseur

Dr. Harald Schmid, Politikwissenschaftler und Historiker, Ahrensburg Bürgerstiftung Schleswig-Holsteinische Gedenkstätten

Michael Kellner, Geschäftsführer Bündnis 90/Die Grünen

Susanne Degener, Kulturberatung

Dr. Hanneke Heinemann, Kunsthistorikerin

Renate Lefeldt, Fotografin

Gernot Zeitlinger, Pädagoge, Vorsitzender des Montessori-Landesverbandes Rheinland

Dr. Christian Walda, Kunsthistoriker und Museumskurator

Ulrike Suhk, Grafikerin, Agentur idee-fix

Eduardo Fernández-Tenllado Ramminger, Redakteur, Fotograf

Tobias Bacherle, Vorstand Festival „dit is schade e.V.“

Daniela Weiß und Annekatrin Grimm, Buchhandlung Montag, Berlin

Lutz Herrmann, Dipl.-Ing. für Theater- und Veranstaltungstechnik

Jessica Kordouni, Filmemacherin, Sprecherin für Kulturpolitik, Bündnis 90/Die Grünen Ratsfraktion Kiel

Manfred Kern MdL, Kulturpolitischer Sprecher der Landtagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen Baden-Württemberg

Aram Lintzel, Referent für Kulturpolitik, Bündnis 90/Die Grünen Bundestagsfraktion, freier Autor

Ansgar Bovet, Teamleiter im Kulturbereich

Dörte Schnitzler, stellv. Sprecherin der Bundesarbeitsgemeinschaft (BAG) Kultur von Bündnis 90/Die Grünen

Bettina Aust, Sprecherin der Landesarbeitsgemeinschaft (LAG) Kultur von Bündnis 90/Die Grünen Schleswig-Holstein

Liam Harrold, LAG Kultur Niedersachen, BAG Kultur

Julia Loeffler, BAG Kultur

Karin Otto, LAG Hessen, BAG Kultur

Karin Trepke, Mitglied im Kulturausschuss, Bündnis 90/Die Grünen Ratsfraktion Düsseldorf

Michael Maxein, Mitglied des Kreistags Hameln Pyrmont für Bündnis 90/Die Grünen

Sigrid Busch, stellv. Fraktionsvorsitzende von Bündnis 90/Die Grünen im Stadtrat Varel

Wilhelm Breitenbach, Kreisverband (KV) Münster von Bündnis 90/Die Grünen, Kulturausschuss der Stadt Münster

Sybille Mattfeldt-Kloth, KV Helmstedt

Ronald Maltha, KV Saarbrücken

Dr. Ursula Burkhardt, Kreisrätin KV Roth

Benita v. Brackel-Schmidt, Sprecherin KV Flensburg

Pelle Hansen, KV Flensburg

[i] vgl. https://www.zeit.de/2018/08/marc-jongen-afd-kulturbetrieb-entsiffung-aussage
[ii] vgl. https://www.deutschlandfunk.de/reihe-die-parteien-und-ihre-kulturprogramme-die-afd.2016.de.html?dram:article_id=393904
[iii] vgl. http://www.deutschlandfunk.de/protest-gegen-politisches-klima-in-oesterreich-es-faellt.691.de.html?dram:article_id=418645
[iv] vgl. https://www.derstandard.de/story/2000070514831/regierungsprogramm-oevp-fpoe-kurz-strache-kultur
[v] vgl. https://derstandard.at/2000081099341/Wenn-Medien-Neutralitaet-zum-Kampfwort-wird
[vi] vgl. http://www.faz.net/aktuell/feuilleton/medien/fpoe-angriff-auf-orf-sorgt-fuer-protest-in-deutschland-15473907.html
[vii] vgl. http://www.deutschlandfunk.de/protest-gegen-politisches-klima-in-oesterreich-es-faellt.691.de.html?dram:article_id=418645
[viii] vgl. http://www.deutschlandfunk.de/serie-rechte-parteien-und-die-kultur-ungarn-und-die.691.de.html?dram:article_id=377593
[ix] vgl. http://www.deutschlandfunk.de/serie-rechte-parteien-und-die-kultur-ungarn-und-seine.2016.de.html?dram:article_id=373730
[x] vgl. https://www1.wdr.de/radio/wdr5/sendungen/neugier-genuegt/ng-fea-pis-100.html
[xi] vgl. https://www.zeit.de/politik/ausland/2018-02/polen-jaroslaw-kaczynski-verteidigt-holocaust-gesetz
[xii] vgl. https://www.mdr.de/heute-im-osten/filmfoerderung-in-polen-100.html
[xiii] vgl. https://www.mdr.de/kultur/kulturkampf-am-theater-in-polen-100.html
[xiv] vgl. https://www.mdr.de/heute-im-osten/warschau-museum-100.html