Ramona Pop (Grüne)

Liebe Frau Valentin, lieben Petitionsunterstützerinnen und -unterstützer, wir begrüßen die Petition für den Erhalt der Kudamm-Bühnen! Wir von Bündnis90/Die Grünen setzen uns bereits seit sehr langer Zeit für den Erhalt der beiden Bühnen am Kurfürstendamm und deren Theaterbetrieb ein. Dies war schon unter der kulturpolitischen Sprecherin unserer Abgeordnetenhausfraktion Alice Ströver bis 2011 der Fall, und Sabine Bangert hat dieses Engagement in dieser Legislaturperiode fortgesetzt. Auch auf Bezirksebene bemühen wir Grünen uns um eine stabile Zukunft für die Bühnen und haben entsprechende politische Maßnahmen eingeleitet. Parlamentarisch haben wir die Debatte um den Erhalt der Bühnen angestoßen und einen Antrag initiiert, den die Koalitionsfraktionen in der ursprünglichen Form leider nicht mitgetragen haben. Link zum Antrag: pardok.parlament-berlin.de/starweb/adis/citat/VT/17/DruckSachen/d17-2755.pdf Wir fordern erstens, dass der Senat den Theaterstandort der Bühnen am Kurfürstendamm sichert, in dem er die nötigen Voraussetzungen schafft, dass die Bühnen am Kurfürstendamm und deren Spielbetrieb erhalten bleiben und bei der Neugestaltung des Kudamm-Karrees entsprechend integriert werden. Zweitens fordern wir, dass der Senat dafür Sorge trägt, Theater und die Komödie am Kurfürstendamm unter Denkmalschutz zu stellen. Dies hat mit der geschichtlichen Bedeutung der beiden Spielstätten zu tun, denn für uns Grüne ist klar, dass die Geschichte der Bühnen am Kurfürstendamm prägend für die Theaterlandschaft Berlins ist. Seit über 90 Jahren und insbesondere durch die Zeit unter Max Reinhardt bis zur Leitung durch die Familie Woelffer bieten die Traditionshäuser erfolgreiches Boulevardtheater. Komödie und Theater am Kurfürstendamm sind daher ein wichtiger Bestandteil der kulturellen Infrastruktur der City West. Aber auch die bis heute weltweit einzigartige Architektur des von Oskar Kaufmann entworfenen Logentheaters nach dem Vorbild der Schlosstheater rechtfertigt dies unbedingt. Wir wissen, dass eine stabile Zukunft des Theaterbetriebs nur gewährleistet ist, wenn die Bühnen eine angemessene finanzielle Förderung aus öffentlichen Mitteln erhalten. Die Planungen für das Kudamm-Karree sind heute bereits sehr weit fortgeschritten und insofern besteht großer Zeitdruck, um den Interessenskonflikt zwischen Investor und dem Betreiber der Bühnen gütig zu klären. Hierzu haben die Grünen zahlreiche Gespräche mit allen Beteiligten geführt und versucht, eine zielführende moderierende Rolle einzunehmen. Uns Grünen ist wichtig, dass alle Maßnahmen mit dem Träger des Theaters, der Familie Woelffer, eng abgestimmt werden. Das beinhaltet auch, eine funktionierende, finanzierte und angemessene Übergangslösung für die Zeit des Umbaus für den Theaterbetrieb zu finden. Der Investor scheint bereit zu sein, sehr viel Geld in die Hand zu nehmen. Daher ist es sinnvoll, jetzt gemeinsam mit ihm zu klären, was in Bezug auf den Erhalt der Bühnen noch möglich ist, um zu einer einvernehmlichen Lösung zu kommen. Wir Grüne hätten die Unterstützung für die Bühnen am Kurfürstendamm gerne noch in dieser Legislaturperiode verlässlicher abgesichert. Denn wir wissen um den kulturellen Wert der Unterhaltungstheater in dieser Stadt und werden uns auch weiterhin für deren Erhalt einsetzen. Wir hoffen, dies nach der Wahl aus einer gestärkten Position als Mitglied der neuen Regierung tun zu können – denn die Kudamm-Bühnen sind uns eine Herzensangelegenheit. Mit freundlichen Grüßen Ihre Ramona Pop

Liebe Aktive vom Volksentscheid Fahrrad, lieben Petitionsunterstützerinnen und -unterstützer, als Berliner Grüne unterstützen wir den Fahrradvolksentscheid vollumfänglich – politisch, aber auch ganz praktisch, beispielsweise durch die Sammlung von Unterschriften durch die Bezirksgruppen und auf dem Umweltfestival. Die einseitige Konzentration von SPD und CDU auf den Autoverkehr lehnen wir ab. Mobilität ist seit Jahren eines unserer wichtigsten Politikfelder, und der Radverkehr nimmt für uns dabei seit jeher eine besonders herausgehobene Rolle ein. Die Förderung der Mobilität im Umweltverbund (zu Fuß, per Fahrrad, ÖPNV) ist bei Bündnis 90/Die Grünen nicht nur Chefsache, sie war und ist der Schwerpunkt unserer Mobilitätspolitik auf allen Ebenen, von den Bezirken über die Abgeordnetenhausfraktion bis zum Spitzenteam im Wahlkampf. Wir wollen noch mehr Menschen für das Fahrrad begeistern. Wir brauchen daher eine Radverkehrsinfrastruktur, auf der auch ein 10-jähriges Kind oder ein 80-jähriger Senior sicher unterwegs sein kann. Gute Radverkehrspolitik benötigt unterschiedliche Maßnahmen für unterschiedliche Zielgruppen: Einige wollen möglichst schnell und ohne Umwege ans Ziel gelangen. Andere möchten das Radfahren genießen und entspannt ans Ziel kommen ohne sich Lärm und Abgasen auszusetzen. Wir brauchen daher sichere Wege für RadfahrerInnen sowohl an den Hauptstraßen als auch auf ruhigen Wegen. Dazu haben wir ein ganzes Bündel von Maßnahmen erarbeitet, das wir im Falle einer Regierungsbeteiligung umsetzen wollen. Dazu gehören eine mindestens Verdreifachung der Mittel für den Radverkehr, die Einrichtung eines Netzes aus Fahrradstraßen, das optimal mit der restlichen Fahrradinfrastruktur verknüpft ist, die Einrichtung von breiten und komfortablen Radverkehrsanlagen auf allen Hauptverkehrsstraßen, möglichst 2-3 Meter breit, um unterschiedlichen Geschwindigkeiten gerecht zu werden, Radschnellverbindungen für die schnelle Verbindung aus den Außenbezirken in die Innenstadt, mehr Sicherheit an Kreuzungen und bei Baustellen, deutlich mehr Fahrradabstellanlagen sowie Fahrradparkhäuser – und eine deutlich bessere Personalausstattung, d.h. zehn Vollzeitstellen in der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung – inklusive der Verkehrslenkung – und je eine Stelle in den Bezirken. Zudem sollen die Fahrradstaffeln gestärkt und ihre Tätigkeit stärker auf die Sicherheit von RadfahrerInnen ausgerichtet werden. Daher begrüßen wir die Petition und werben dafür, uns zu wählen, denn jede Stimme für Grün ist eine Stimme für den Radverkehr! Mit freundlichen Grüßen Ihre Ramona Pop