Petition update

Trivialmoral in Berlin #Pferdekutschenverbot

Julia Maier
Germany

Jun 15, 2016 — Meine lieben Unterstützer und immer noch so fleißigen Mitstreiter:

Hier ein nicht geplantes Update für euch von dem ich denke, dass viele von euch daran interessiert sein werden:

Der 15.06. 2016 war für mich ein Tag, der mir nun folgende obskure Fragen aufwirft:
Wovor hat die Koalition solche Angst?
Vor den Folgen des Verbotes? Vor der angeblichen "Kutschenmafia" in Berlin? Vor dem "Sich-eingestehen-müssen" , dass die Zeit für einen Wandel längst überreif ist? Oder gar - Vor UNS?!
Oder scheiterte die heutige Debatte schlicht und ergreifend an - oh weh - Trivialmoral?

Der Ausschuss für Bauen, Wohnen und Verkehr hat heute den Antrag der Piratenfraktion „Keine Pferdefuhrwerke mehr in Berlins Innenstadt“ mit den Stimmen der Koalitionsfraktionen abgelehnt.

Dazu sagt Philipp Magalski, tierschutzpolitischer Sprecher der Piratenfraktion:

„Auch wenn es im Gegensatz zum Rechtsausschuss im Verkehrsausschuss immerhin zu einer Debatte über das Thema Kutschpferde kam, so hat diese unter Missachtung parlamentarischer Gepflogenheiten stattgefunden. Bei einem Thema, das das Fachwissen von Experten benötigt, ist eine Anhörung zwingend notwendig. Die Hinzuziehung eines auf Pferde spezialisierten Veterinärmediziners wurde, trotz gegenteiliger vorheriger Absprache ebenso von der Koalition abgelehnt, wie eine Anhörung zum Thema überhaupt"

"Die Begründung der CDU, dass ein Verbot der Pferdekutschen innerhalb des S-Bahn-Ringes einem Berufsverbot gleichkäme, ist nicht haltbar. Berufe, die dem Tierschutzrecht widersprechen oder gesellschaftspolitischen Veränderungen weichen müssen, gibt und gab es immer wieder. Zudem bliebe den Betroffenen die Möglichkeit, ihr Gewerbe an anderen Orten weiter zu betreiben. Verkehrsverbote für einzelne Verkehrsmittel sind im Straßenverkehr durchaus möglich, andere Kommunen nutzen diese.
Der von der Koalition angenommene, zwei Sätze kurze Prüfauftrag wird nur minimale Verbesserungen bringen. Ob und wann diese umgesetzt werden können, steht allerdings in den Sternen. Das Leid der Kutschpferde wird so unnötig verlängert.“
Antrag der Piratenfraktion:
Keine Pferdefuhrwerke mehr in Berlins Innenstadt (Drs. 17/ 1949)

Bitte vergesst hierbei nicht, dass dieser Antrag nichts mit unserer Petition zu tun hat.

Als ich vor 2 Tagen erfuhr, dass dieser Ausschuss heute tagt habe ich nicht lange überlegen müssen:
Innerhalb von 1 Stunde schrieb ich ALLE Personen, die an dieser heutigen Sitzung teilnahmen via E-Mail an, mit der simplen Bitte, sich aktiv an der Tagung zu beteiligen um unser Verbot zu untermauern.
( Deshalb auch die neuen 20 Entscheidungsträger der Petition )Des Weiteren habe ich JEDEN darauf hingewiesen, dass unzählige Unterstützer dieser Petition die finale Entscheidung über ein Verbot bzw. einer Neu-Reglementierung der Leitlinien als Entscheidung für Ihre diesjährige Wahl ansehen werden.
Leider muss ich mitteilen, dass sich kein einzig Beteiligter rückgemeldet hat. Aber dies spielt in dieser Trivialität keine Rolle denn:

WIR SIND DA .


Eure Julia


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