Decision Maker

Melanie Leonhard (SPD)

  • Sozialsenatorin der Stadt Hamburg

Senatorin der Behörde für Arbeit, Soziales, Familie und Integration der Freien und Hansestadt Hamburg.


Does Melanie Leonhard (SPD) have the power to decide or influence something you want to change? Start a petition to this decision maker.Start a petition
Petitioning Melanie Leonhard (SPD), Sozialbehörde Hamburg, Hamburger Senat

Kostenlose PCR-Pooltests in Hamburger Kitas

Keine Impfung, keine Maske, kein Abstand - unsere Kleinsten sind Covid-19 schutzlos ausgeliefert. Selbst Schnelltests gibt es in Kitas erst gratis ab 3 Jahren. Die Krippenkinder gehen komplett leer aus.  Idee PCR-Pooltest auf Covid-19 im Lolli-Verfahren 2x pro Woche in Hamburger Kitas   Vorteile Vom RKI empfohlenes Verfahren, um Infektionsketten in Kitas frühzeitig zu erkennen und zu unterbrechen PCR-Pooltest erkennt Infektionen schneller und zuverlässiger als ein Schnelltest Lolli-Test angenehmer für Kinder, Eltern und Erzieher*innen (wer jemals ein Teststäbchen in eine (Klein-)Kinder-Nase einführen musste, weiß wovon ich rede) kostengünstig, da nur eine Sammel-Probe für 30 Kinder und Erzieher*innen untersucht wird - nur bei positivem Befund erfolgt ein individueller PCR-Test Kitas können sicher geöffnet bleiben. Die Kleinen können endlich wieder sorgenfrei miteinander spielen und die Eltern mit einem guten Gefühl arbeiten gehen Bayern, NRW sowie einzelne Städte und Kommunen machen es bereits vor. Dort wird der RKI-Empfehlung gefolgt und der PCR-Pooltest angewendet sowie erstattet. Warum nicht auch in Hamburg? Bei Kosten von unter 60€ für eine Sammelprobe von bis zu 30 Personen kosten 2 Tests pro Woche weniger als 4€ pro Kind.  Forderung Der Hamburger Senat soll allen Kitas die Kosten für 2 Lolli-Pool-PCR-Tests auf Covid-19 pro Woche pro Gruppe erstatten. Zusätzlich müssen die Erzieher*innen und Kita-Leiter*innen für den zusätzlichen Aufwand beim Testen sowie Verwalten der Testergebnisse entlohnt werden.    Hintergrund Ich bin berufstätige Mama eines 1-Jährigen. Mit jeder neuen Meldung zu neuen Corona-Höchstinzidenzen habe ich ein schlechteres Gefühl, wenn ich meinen Kleinen morgens in die Krippe bringe. Nun hatten wir den ersten Corona-Fall in seiner Gruppe und ich habe so viel Angst und so wenig Hoffnung wie nie zuvor zu Pandemiezeiten. Anstatt mutlos durch immer weitere Horror-Meldungen auf dem Smartphone zu scrollen, habe ich beschlossen, aktiv zu werden und mich einzubringen.  Wenn es euch auch so geht oder ihr einfach nur eure Unterstützung für Familien in diesen schwierigen Pandemiezeiten zeigen wollt, unterschreibt diese Petition!  Und wenn ihr noch mehr machen möchtet: Teilt diese Petition auf Facebook, Twitter, Instagram und in euren privaten Chat–Gruppen #pooltesthamburg Quellen: https://www.rki.de/DE/Content/InfAZ/N/Neuartiges_Coronavirus/Downloads/Flyer-Pooltestung.html https://www.rki.de/DE/Content/InfAZ/N/Neuartiges_Coronavirus/Downloads/Flyer-Pooltestung-Organisation.pdf?__blob=publicationFile https://scope-altona-dx.com/scope-altona-dx-com-2.html https://www1.wdr.de/nachrichten/themen/coronavirus/lolli-tests-kitas-nrw-faq-100.htmlhttps://www.stmas.bayern.de/kinderbetreuung/pcr-pool-tests/index.php  

Carola Conrads
2,689 supporters
Petitioning Angela Merkel (CDU), Martin Schulz (SPD) , Dieter Reiter (SPD), Melanie Leonhard (SPD), Saskia Esken, Frank Henkel (CDU), Eva Kühne-Hörmann (CDU), Volker Bouffier (CDU), Volker Bouffier CDU, Cem Öz...

Höhere Strafe für Sexualdelikte und keine Freilassung gegen Geldstrafe o​.​Ä.

Sehr geehrte Abgeordnete, sehr geehrte Leser/innen dieser Petition, dies ist ein Appell an die Menschlichkeit. Ein Appell, der die Gesetzeslage bzgl. Sexualdelikten verändern soll. Immer wieder tauchen Fälle auf in denen der Täter eine zu milde Strafe erhält - das Opfer hingegen leidet ein Leben lang. Wie kann es sein, dass Täter oft nur wenige Jahre oder sogar nur ein paar Monate Haft erhalten, obwohl das Opfer Tag für Tag mit schweren traumatischen Folgen kämpfen muss ? Wie kann es sein, dass viele Täter unter Einhaltung gewisser Auflagen oder gegen Zahlung einer Geldstrafe weiter die Freiheit genießen dürfen ? Beweist der rapide Anstieg der Opferzahlen immer noch nicht, dass die Strafen nicht hoch genug sind ? Vergewaltigungen und andere Sexualdelikte sind Geschehen, die sich so schmerzhaft in den Kopf der Opfer brennen, dass viele es nicht mal überleben. Wenn ein Betroffener es schafft all seinen Mut zusammen zu nehmen, um das Geschehene anzuzeigen, dann darf die Antwort auf eine so grausame Erfahrung kein Rückschlag sein. Stellen Sie sich vor, dass Sie selbst das Opfer wären oder Ihr Sohn / Ihre Tochter - wären ein paar Monate / Jahre Haft eine gerechte Strafe ? Wäre es angebracht den Täter unter Einhaltung von Auflagen / gegen Zahlung einer Geldstrafe weiterhin in Freiheit leben zu lassen ? Wir haben keine Zeit mehr zu verlieren, wir müssen jetzt handeln. Jetzt, bevor noch mehr Menschen keinen Ausweg mehr sehen und sich das Leben nehmen. Bevor noch mehr Menschen für den Rest ihres Lebens einen Kampf mit den schmerzlichen Gedanken solch eines Erlebnisses austragen und den Gerichtssaal mit einer weiteren Demütigung verlassen müssen.  Was wir (Unterstützer der Petition und ich) fordern ?  Eine wesentlich höhere Haftstrafe für die Täter. Keine Möglichkeit die Strafe zu umgehen, indem eine Geldstrafe gezahlt wird oder gewisse Auflagen eingehalten werden. Die uneingeschränkte Verlängerung der Verjährungsfristen, da viele Opfer Jahre brauchen, um überhaupt in der Lage zu sein darüber zu reden. Lassen Sie uns endlich handeln und nicht weiter dabei zusehen wie immer mehr Leben zerstört werden.

Alicia Fuß
2,189 supporters
Petitioning Jens Spahn (CDU), Manfred Lucha (Bündnis 90/Die Grünen), Melanie Huml (CSU), Dilek Kalayci (SPD), Ursula Nonnemacher (Bündnis 90/Die Grünen), Claudia Bernhard (Linke), Melanie Leonhard (SPD), Kai K...

Keine Steuergelder für Abtreibungsorganisationen

Jahr für Jahr werden alleine in Deutschland über 100.000 Abtreibungen durchgeführt. Über 90% dieser Eingriffe werden über die Bundesländer durch den deutschen Steuerzahler finanziert. Bei jährlich über 100.000 Abtreibungen und Kosten von etwa 350-400 € pro Abtreibung entstehen für den Steuerzahler Belastungen von geschätzt 31-36 Millionen Euro pro Jahr. So hat beispielsweise alleine das Land Niedersachsen im Jahr 2017 knapp 2,8 Millionen Euro für die Kostenübernahme von Schwangerschaftsabbrüchen bezahlt.  Zudem bekommt die Organisation „pro familia“ vom Staat jährlich einen unbekannten Betrag für die Schwangerschaftskonfliktberatungen, die dort durchgeführt werden. Gleichzeitig führt „pro familia“ an mehreren Standorten in Deutschland selber Abtreibungen durch – teilweise im selben Gebäude, in dem die Beratungen stattfinden. Wir sehen hier ein eindeutiges finanzielles Interesse, welches eine neutrale Beratung unmöglich macht. Laut Gesetzgeber soll diese „den Schwerpunkt auf die Beratung der schwangeren Frau [legen], um sie für das Austragen des Kindes zu gewinnen“. Denn die Beratung „dient dem Schutz des ungeborenen Lebens“. Wir fordern die sofortige Einstellung sämtlicher Zahlungen an Organisationen, die direkt oder indirekt Abtreibungen fördern oder finanzieren!

sundaysforlife e.V.
1,016 supporters
Petitioning Sahra Wagenknecht (LINKE), Armin Laschet, Angela Merkel (CDU), Katrin Göring-Eckardt (Bündnis 90/Die Grünen), Olaf Scholz, Christian Lindner (FDP), Melanie Leonhard (SPD), Cem Özdemir (Bündnis 90/D...

Nein zur Anerkennung von Taliban-Regime ژریم طالب نباید از طرف آلمان به رسمیت شناخته شود

Exzellent, Außenministerin der Bundesrepublik Deutschland Sehr geehrte Frau  Baerbock  Afghanistan befindet sich wieder einmal in eine tiefe Krise! Nach zwanzig Jahren sind wir wieder an dem Punkt angekommen wo wir 2001 waren! In der Hölle der Taliban- Willkür! Taliban waren, sind und werden auch nie in der Lage sein von sich aus wie zivilisierten Menschen zu handeln.  Internationale Normen; Menschenrechte, Frauenrechte, Pressefreiheit, Bildung und Fortschritt sind für Taliban Fremdwörter! Sie sind da um zu zerstören! Mit Taliban direkt zu verhandeln war ein Fehler der USA Regierung.  Somit wurde eine Terror- Bunde salonfähig gemacht. Afghanistan kampflos an den Taliban zu übergeben war ein Komplott gegen das Willen der absoluten Mehrheit der Bevölkerung.  Präsident Ghani war hierbei maßgebend beteiligt! Taliban wären nie in der Lage gewesen die afghanische Armee zu besiegen!  Tag täglich werden Menschen ermordet, Frauen auf der Straße geschlagen, Mädchenschulen geschlossen, Meinung -und Pressefreit mit dem Fußen getreten. Die so genannte Regierung von Taliban hat keine politische Legitimation.  Diese Regierung besteht aus Mullahs von pakistanischer Quran-Schule, die bekannt sind für religiöse Radikalität. Diese Schulen sind Biotope für Terroristen – Nachwuchs. 17 von den Taliban-Ministern sind international gesuchte Terroristen. Durch unsere humanitäre Arbeit haben wir enge Kontakte zu den  Opfern des Kriegs; Waisen Kinder; alleinstehende Mütter, vertriebene Familien innerhalb Afghanistan. In den letzten Wochen wurden hunderte Familien aus ethnischen Gründen vertrieben.  Taliban versuchen sich nach Aussen Moderat zu zeigen, gleichzeitig aber begehen sie massive Menschenrechtsverletzungen an Zivilbevölkerung. Wir, der Verein der afghanischen Märtyrer Familien (Opfern von Kriegen und Gewalt) bitten Sie und die deutsche Regierung herzlich Taliban- Regime nicht anerkennen. Der internationale Druck auf Taliban muss noch größer werden.   Taliban müssen die Macht an einer Interim Regierung übergeben und als eine politische Partei sich die Entscheidung des Volkes durch eine offene und faire Wahl stellen.  Hochachtung Rasched Rostami Vorsitzender der Verein der afghanischen Märtyrer Familien e.V. ترجمه فارسی: جناب محترم هیکو ماس وزیر خارجه جمهوری فدرال آلمان افغانستان بار دیگر در بحران عمیق قرار دارد. بعد از بیست سال ما دوباره در همان نقطه ای برگشته ایم که دوهزار و یک بودیم: در جهنم طالبان! واگذاری افغانستان به طالبان توطیه بود علیه مردم ما  که در آن رییس جمهور غنی نیز سهمی به سزا داشت. طالبان نه در گذشته و نه حالا و نه هم در آینده قادر به برخورد مدنی با مردم بودند، استند و یا خواهند بود . نورم های بین المللی، حقوق بشر ، حقوق زنان ، آزادی بیان وو برای طالبان کاملا بیگانه اند. طالبان برای تخریب آمده اند! به اصطلاح دولت طالبان هیچ مشروعیت سیاسی ندارد! کابینه طالبان متشکل از ملای های اند در ار مدارس مذهبی پاکستان فارغ شده اند. جای که افراطیت دینی و رادیکالیسم تدریس میگردد. هفده نفر از اعضای کابینه طالبان ترورویست های اند که در لیست سیاه اند و در سطح بین المللی تحت تعقیب میباشند. انجمن خانواده های شهدا  که یک نهاد راجستر شده در آلمان میباشد ، به اقتضای کار های بشردوستانه و خیریه اش در داخل کشور با اقشار مختلف مردم در تماس میباشد. با قربانیان جنگ و خشونت ... بر اساس گزارش های دقیق و مستند هر روز تعدادی از مردم را طالبان میکشند. گیر و گرفت ها ، کوچ های اجباری و با انگیزه های قومی ادامه دارد. صد ها فامیل مجبور به کوج اجباری شده اند. ما از جناب شما و ازدولت آلمان تمنا داریم که رژیم طالبان را به رسمیت نشناسد. فشار بالای رژیم طالب بای کسترش یابد.  طالبان باید قدرت را به یک حکومت موقت واگذار شده خود به عنوان یک حزب سیاسی در انتخابات شفاف و آزاد سهم بگیرند! با احترام

association of Afghan matyres ( victims) Family e.V.
709 supporters
Closed
Petitioning Landesregierung, Bundesamt für Migration und Flüchtlinge, Cem Özdemir (Bündnis 90/Die Grünen), Dietmar Bartsch (Die LINKE), Katrin Göring-Eckardt (Bündnis 90/Die Grünen), Melanie Leonhard (SPD), Di...

Einfach abgeschoben - unsere Mitschüler sollen zurück nach Deutschland!

Unsere Mitschüler Kristina und Anxhelos wurden gestern, 17.10.2017, abgeschoben! Ohne weitere Vorwarnung, ohne die Möglichkeit sich zu verabschieden, wurden sie aus unserem Leben gerissen. Jetzt stehen wir, die Schüler_innen und Lehrer_innen der Windrather Talschule auf, um diese Untat nicht ungesehen zu lassen. Wir stehen auf gegen die Unwürde, mit der unschuldige Menschen wie Vieh behandelt und aus ihren hart erarbeiteten Lebenszusammenhängen gerissen werden. Wir stehen auf für Kristina, Anxhelos und alle anderen, deren neue Leben wieder zerrissen werden. Ohne Abschied, ohne Hoffnung. WIR sammeln Unterschriften! Macht mit! Wir hoffen, die Menschen, die Politik, aufzurütteln und einen Weg zu bahnen, um Kristina und Anxhelos ihr Leben hier in Deutschland weiterleben zu lassen. Die zwei sind vor zwei Jahren mit ihren Eltern nach Deutschland geflüchtet und haben sich über alle Maßen viel Mühe gegeben, ein Leben in Deutschland aufzubauen. Ihre Mitschüler sehen sie als Teil der Gruppe und sind tief getroffen von der Vorstellung, sie nie wieder zu sehen, noch nicht mal die Möglichkeit des Abschiednehmens gehabt zu haben.  Wir alle sind empört, dass in einem modernen, weltoffenen Deutschland Menschen im Dunkeln aus dem Bett geklingelt, wie Gefangene abgeführt und ohne ein weiteres Wort abtransportiert werden. Das geht gegen jedes Menschenrecht. WIR wollen, dass Kristina und Anxhelos in Frieden aufwachsen können. WIR wollen, dass sie in Ruhe die Schule beenden können. WIR wollen sie wieder als Teil unserer Gemeinschaft sehen. WIR vermissen sie. WIR wollen, dass sie wieder nach Deutschland dürfen! Wollt ihr das auch? Dann unterschreibt unsere Petition! Wir haben bereits viele Unterschriften auf Papier gesammelt und eine Mahnwache gehalten, die von der regionalen Presse unterstützt wurde, doch das reicht uns nicht. Wir möchten, dass Deutschland weiß, wie mit dem Leben von Kindern gespielt wird! 

Hestia van Roest
554 supporters
Petitioning Bundeskanzler Scholz,SPD, Cem Özdemir, Tierschutzorganisationen,, Dianne Feinstein, Julia Klöckner, Cem Özdemir, Katrin Göring-Eckardt (Bündnis 90/Die Grünen), Ramona Pop (Grüne), Jill Stein, Ulrik...

Hundebiss rechtfertigt grausame Massentötung an Hunden in der Türkei

Nach einem Beißvorfall aus Privathaltung sind heimatlose Hunde und Hunde, die als "besonders gefährlich" eingestuft wurden in großer Gefahr und von grausamen Massentötungen betroffen. Im Dezember 2020 kam es in Gaziantep,im Osten der Türkei zu einem Vorfall, in dem ein 4 jähriges Kind von einem Hund aus Privathaltung angefallen und schwer verletzt wurde. Einiges spricht dafür,dass der Hund lediglich seinen Ball wollte und wenig Schuld hatte. Fakt ist aber, dass dieser Vorfall dazu instrumentalisiert wurde,neue politische Beschlüsse und Sanktionen zu formulieren:seit dem 14.1.22 müssen alle Hunde, die als besonders gefährlich eingestuft wurden(Amerikan Pitbull Terrier, Dogo Argentino, Fila Brasilerio, Japanese Tosa, American Staffordshire Terrier, American Bully) eingeschläfert-, in den Tierheimen abgegeben- oder kostenpflichtig registriert werden.Das Züchten und der Handel wurde verboten. Darüber hinaus rief Präsident Erdoğan die Menschen dazu auf,die Straßen von allen heimatlosen Hunden zu säubern. Sie sollen eingefangen u.dauerhaft in den s.g.Tierheimen untergebracht werden. Dazu wurde ein Bericht formuliert, der es den Gemeinden ermöglicht,Tiere verschwinden zu lassen,ohne gegen das Tierschutzgesetz zu verstoßen. Darüberhinaus wird die Situation von frustrierten Menschen dazu genutzt, Selbstjustiz an den wehrlosen Tieren auszuüben. Die Folgen: Es werden täglich weitere Hunde von ihren Besitzern zum Sterben ausgesetzt, aus Angst vor den Vorschriften und Sanktionen. In der ganzen Türkei werden täglich wahllos Tiere mit Bussen und LKW's eingefangen und in enge Käfige gepfercht.Außerhalb der Städte werden sie in so genannte Tierheime gebracht,die eher grausamen Tötungsstationen ähneln. Sicher ist:Hier erleiden die Tiere entweder einen grausamen Tod oder ein qualvolles Leben.Es gibt dort weder flächendeckende Kastrationen,noch werden die Tiere versorgt. Die Gelder des Landes werden nicht vorschriftsgemäß für die Kastration und Rehabilitation eingesetzt.Im Gegenteil.Das ganze hat katastrophale Auswirkungen auf die Bevölkerung.Im ganzen Land kann man täglich ein wahlloses Massaker an hilflosen Hunden beobachten, welches durch Zivilisten an den Tieren verübt wird. Täglich gibt es Hetzjagten und brutale Hinrichtungen von Hunden,auch Hunde aus Privathaushalten sind betroffen.Das erlassene Gesetz sspaltet die Gesellschaft in dem Land.Täglich versuchen Tierfreunde sich schützend zwischen Tier und Hundefänger zu stellen oder versuchen Gewalttaten und Hinrichtungen an Hunden zu stoppen. Die wütenden Zivilisten nutzen das neue Gesetz, um ihren Frust mit aller Brutalität an den Tieren auszulassen.So sieht man Autofahrer,die mit Vollgas einzelne Hunde jagen u.überfahren,Menschen die mit Waffen losziehen u.Hunde erlegen, Menschen die Hunde und ihre Welpen auf brutalster Weise erschlagen und ähnliche grausame Tötungsaktionen durchführen.Täglich trifft es hunderte wehrlose Hunde,Welpen und sogar Besitzerhunde. Die Lage ist ernst und angsteinflößend und erinnert an Zustände von 1911,als in Istanbul alle Hunde eingefangen wurden u.zum Sterben auf einer Insel ausgesetzt wurden. Die Massentötungen müssen schnellstmöglich gestoppt werden.Es darf kein Todesurteil für alle Hunde geben, aufgrund eines Beißvorfalls aus Privathaltung. Die versäumte Aufsichtspflicht des Hundehalters darf keine Gewalt und die Massentötungen an den Tieren rechtfertigen. Stattdessen muss eine humane Lösung gefunden werden, die das friedliche Miteinander zwischen Menschen und Tieren wieder ermöglicht. Es sollten Maßnahmen ergriffen werden,wie z.B.flächendeckende Kastrationen v.fachlich ausgebildeten Tierärzt:innen, Förderungen von Bildungsprogrammen für einen ethischen Umgang mit Tieren, Förderungen von Adoptionen im Land und das Ende der Pet-Shops sowie des Handels mit tierischen Mitbewohnern. Bitte helfen Sie mit den Tieren eine Stimme zu geben. Unterstützen Sie Tierfreunde in der Türkei, humane Maßnahmen durchzusetzen und dem Massenmord ein Ende zu setzen.

Meryem Öztop
271 supporters
Petitioning Progressive, Melanie Leonhard (SPD), Martin Schulz (SPD), Heiko Maas, SPD, Dieter Reiter (SPD)

Kanzlerkandidatur für Simone Lange bei der Bundestagswahl 2021

2018, 2019, 2020 - Das alles sind verlorene Jahre!!! Und warum sind das verlorene Jahre? Weil mal wieder die selben konservativen Kräfte in Deutschland das Sagen haben wie schon in den Jahren von 2006 bis 2017. Doch alle merken, dass es Zeit wird für einen Wechsel. Wir dürfen die politische Deutungshoheit nicht nationalistischen und chauvinistischen Kräften überlassen. Im Bundestag erreichen Kapitalisten (Bahamas-Koalition), Autoritäre (Schwarz-Blau-Links) und Rassisten (Schwarz-Blau-Grün) Mehrheiten. Damit haben wir eine Situation wie im Jahr 1933, als die Nationalsozialisten zur stärksten Fraktion wurden. Deshalb werbe ich auch im Hinblick der Tatsache, dass Angela Merkel 2021 Annegret Kramp-Karrenbauer zur CDU-Kanzlerkandidatin erklärt, die dann für ein "Weiter So" beim konservativen GroKo-Etikettenschwindel stehen wird, dafür, dass Simone Lange 2021 für die Kanzlerkandidatur ins Gespräch kommt und sich durchsetzt, um der SPD einen historischen Wahlsieg zu ermöglichen. Es muss endlich Schluss sein mit der permanenten Heuchelei gegenüber nationalistischen und konservativen Politikern, es braucht wieder eine starke Rote Stimme im Bundestag. Deshalb unterschreibt bitte die Petition für Simone Lange als Kanzlerkandidatin für die Bundestagswahl 2021!!!https://upload.wikimedia.org/wikipedia/commons/3/38/Simone_Lange.jpg

Stefan Müller
265 supporters
Petitioning US State Department, Human Rights Campaign, Afghan Government, Oval Office, Human Rights Watch, Afghan Youth, Facebook, Twitter, Inc, LinkedIn, Boris Johnson, Donald J. Trump, National Security Age...

Justice for all

Time to call for change and justice  Since decades Afghans have been facing hardship and bloodshed due to imposed war. The neighboring Countries, such as Pakistan and Iran take the opportunity to broaden and deepen their narrative of strategic depth in Afghanistan.  After endorsement of strategic cooperation agreement between the US and Afghanistan, and the brokering a deal between president Ghani and ABDULLA ABDULLA the Afghans pretended and assumed that peace, justice, democracy, gender-equality and prosperity would prevail. As one of the secrets of the development of the superpower countries in the world is that they had a conscious nation, challenged any negative action of the government and praised its positive actions. But the dysfunctionality and incapability of the current Afghan Government to embrace what Afghans deserve, made us take action. Hence, we call for an end to corruption, violence, nepotism, breaking the law and against matters like that, raising the voice of reform in the socio-economic and socio-political sectors. And calling for the Establishment of international Tribunal to oversee the spending of international Aids, it is our important and sacred goals of the #National Response. Thus, we wish to join us in this campaign to call for justice and change in Afghanistan.

Ajmal Sohail
167 supporters