Nie wieder Ukraine! Für eine offenere Ostpolitik im Zeichen des Friedens

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Das Problem

Ukraine. Seit nunmehr 6 Monaten Thema Nummer 1. Ein grausamer Krieg, wie es ihn schon oft gab in der Vergangenheit. Zu oft! Jeder einzelne von diesen Kriegen war einer zu viel! Doch, diesmal ist etwas anders, denn als der schon seit 2014 andauernde Konflikt in der Ukraine im Februar von Russland auf eine neue Dimension gehoben wurde, war das Aufsehen groß. Krieg in Europa. Niemand hatte ernsthaft damit gerechnet; eine Sekunde des Schocks eine Sekunde des Schrecks. Ist es nun so weit? 3. Weltkrieg? Kommt der Krieg nach Deutschland? Bleibt es bei der Ukraine? Was hat Putin vor?

Schnell haben wir unsere Fassung wieder gefunden und schnell haben wir Sanktionen verhängt, unsere Drohung wahr gemacht, Deutschland steht entschlossen an der Seite der Ukraine.

Der Plan simpel: Russland soll unter der Last der Sanktionen zusammenbrechen! Und so vergingen die Monate und das Ächzen wurde immer lauter, würde Russland, würde Putin endlich aufgeben?

Nun ja, um es kurz zu machen: Nein. Denn wie sich schon bald herrausstellen würde, war es die Deutsche Wirtschaft, die tatsächlich am meisten unter den Sanktionen leidet, während die Wirtschaft in Russland erstaunlich stabil blieb und nach wie vor bleibt. Und auch die "militärische Spezialoperation" Russlands geht munter weiter, während des hier doch derart verhassten Putins Zustimmungswerte durch die Decke schnellten. Waren wir also mit unserer "Strategie" auf dem Holzweg?

Ja, sage ich, und zwar von Anfang an. Für viele Politikwissenschaftler war bereits die Osterweiterung des Verteidigungsbündnisses NATO ein entscheidender Schritt in die falsche Richtung, nachdem man es abgelehnt hatte Russland nach dem ausgerufenen, lange ersehnten "Ende des kalten Krieges" mit aufzunehmen, was natürlich die Ernsthaftigkeit jenen Satzes anzweifeln lässt.

Als schließlich 2014 nach einer Reihe von "Regimechanges" im Zuge des Anti-Terror-Kampfes der USA der derzeitige "prorussische" Präsident Janukowitsch durch einen Putsch sein Amt niederlegen musste, folgte bereits eine Reaktion Russlands: die Besetzung und später Annexion der Krim. Doch die Wogen waren alles andere als geglättet; nachdem unter dem neuen Präsidenten Poroschenko diverse Angriffe auf die unzufriedene, rebellierende Bevölkerung des Donbass gefahren wurden, drohte die Situation bereits zu eskalieren. Wie auch vor dem Eingriff Russland 2022 gab es auch damals eine ähnliche Entwicklung - Truppenaufmärsche von Seiten Russlands. Unter hohem Druck wurde das Protokoll von Minsk (Minsk I) zwischen Russland, der Ukraine und der OSZE ausgehandelt. Kurz nach Untzerzeichnung des Friedenspapiers 2014 setzten sich die ukrainischen Angriffe jedoch fort. 2015, auf deutsche und französische Initiative hin, wurde schlussendlich das Abkommen Minsk II verhandelt.

Öffentlich hatte Putin in den Monaten vor dem Kriegsbeitritt in der Ukraine mehrfach seine Forderungen kundgetan: Sie wichen im Großen und Ganzen nicht von den bereits verhandelten in den minsker Verträgen ab.

Einige Politologen sind sogar der Meinung man hätte den Ukrainekrieg in der heutigen Form alleine dadurch verhindern können, hätte sich Joe Biden in seiner Funktion als Präsident der vereinigten Staaten öffentlich zu einer neutralen Ukraine - kein NATO-Beitritt jetzt oder in der Zukunft - bekannt. Darüber hinaus hatte Putin kürzlich erneut in einer Pressekonferenz bestätigt: Russland ist bereit für Friedensverhandlungen. Offenbar fehlt es jedoch von Seiten der Ukraine an Bereitschaft - oder es werden wie in der Vergangenheit absurde Forderungen gestellt.

Das alles zeigt: eine friedliche, diplomatische Lösung gab es und gibt es! Und es zeigt erneut wie unnötig auch dieser Krieg wieder ist.

Erneut am Rande des dritten Weltkriegs und zu allem Überfluss steht mit Taiwan und China die nächste große Krise schon vor der Tür, und es wird auch nicht die letzte dieser Art gewesen sein, dabei gibt es immer auch einen friedlichen Weg! Was ist also das Problem?

Man wollte nie auf Putins Forderungen eingehen und weiterhin wird China provoziert, sogar von Feindschaft ist - vor allem von US-Seite - die Rede. Längst plant bzw. führt man den Wirtschafts- und Informationskrieg. Das muss Aufhören, es kostet Menschenleben! Der kalte Krieg muss endlich wahrhaftig enden!

Ich verlange daher von jedem Politiker in desem Land, aber vor allem der amtierenden Bundesregierung: der Stolz muss heruntergeschluckt, die Ideologien begraben werden! Stoppt die Kriegsrhetorik und Waffenlieferungen - Deutschland muss auf Seiten des Friedens stehen! - und sorgen Sie endlich für konstruktive Friedensverhandlungen - längst betrifft das nämlich nicht mehr nur die Ukraine selbst! Darüber hinaus; als grüne Regierung stehen Sie in der Pflicht für nachhaltig gute Beziehungen mit allen Ländern dieser Welt zu sorgen, egal welche Verbrechen sie in der Vergangenheit verübt haben, dafür sollten, ja müssen wir als Deutsche stehen, es ist der einzige Weg zu einem möglichen Weltfrieden!

Sie haben uns gesagt "Putin ist Schuld!", jetzt ist es unser aller Aufgabe ihnen zu sagen: "Zu Krieg gehören zwei und Frieden kann es nur miteinander geben!"

Für eine offenere Ostpolitik im Zeichen des Friedens!

Lg LA

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