Petition update

GROSSE EREIGNISSE werfen ihren Schatten voraus ! #Pferdekutschenverbot #Freeatlast

Julia Maier
Germany

Feb 16, 2017 — Meine lieben Unterstützer/innen !

Großartige Neuigkeiten nach unserer letzten, gemeinsamen E-Mail Aktion hinsichtlich der Fristverlängerungen! Hier ein Auszug aus dem am gestrigen Tage erhaltenen Brief vom Abgeordnetenhaus von Berlin:

" (....) Hauptgrund für die Fristverlängerung ist die inzwischen in dieser Angelegenheit eingetretene Entwicklung. Nach den Neuwahlen zum Abgeordnetenhaus von Berlin haben die nunmehr in der Regierungsverantwortung stehenden Parteien in ihrer Koalitionsvereinbarung für die Legislaturperiode 2016-2021 unter der Überschrift "Tierschutz stärken" als Ziel unter anderem festgelegt, dass in der Berliner Innenstadt keine Pferdekutschen mehr fahren dürfen sollen."
" (...) mit dem Wechsel der Legislaturperiode aber eine positive Wende im Sinne Ihres Anliegens eingetreten ist. Dieser Umstand ist erfreulich (...)"
"Wir machen jedoch darauf aufmerksam, dass für ein Verbot von Pferdekutschen in der Berliner Innenstadt konkrete Regelungen zu treffen sind, die auch bei Gericht Bestand haben sollen. (...) Über das Ergebnis unserer Ermittlungen werden wir Sie umgehend informieren (...) und bitten Sie bis zur abschließenden Beantwortung Ihrer Eingabe noch weiterhin um Geduld".

Kristian Ronneburg, Fraktion DieLinke
Vorsitzender des Petitionsausschusses.

So weit so gut.

Nach wie vor, konnte der Petitionsausschuss niemand ausfindig machen, dem die finale Zuständigkeit hinsichtlich der Unterschriften obliegt.
Nach über sage und schreibe fast 1 (!) Jahr, ist es mir nun endlich gelungen, dass die Petition offiziell entgegengenommen wird!
Tatsächlich wird der Justizsenator persönlich;
Herr Dr. Dirk Behrendt
(Bündnis90/DieGrünen - Senator für Justiz, Verbraucherschutz und Antidiskriminierung) die Unterschriften annehmen.

Damit diese Petitionsübergabe ein voller Erfolg wird, bitte ich euch inständig den Link zur Petition sooft zu teilen und zu verbreiten wie ihr nur könnt! Lasst uns die 80.000er Marke knacken !

Danke euch allen -

Eure Julia


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