Für das Aufenthaltsrecht von Deniz Yildiz!


Für das Aufenthaltsrecht von Deniz Yildiz!
Kampanya metni
Für das Aufenthaltsrecht von Deniz Yildiz!
Deniz Yildiz ist ein Antifaschist und lebt seit vielen Jahren in Deutschland. Aufgrund seines politischen Einsatzes in seinem Heimatland, der Türkei, war er dort verschiedenen Formen der Repressionen ausgesetzt und befand sich lange Jahre in Haft. Im Gefängnis wehrte er sich gegen erniedrigende Maßnahmen des Staates mit einem Hungerstreik und wurde im Zuge dessen zwangsernährt, was zu bleibenden Schäden an seiner Gesundheit geführt hat. Bis heute ist er an der Wernicke-Korsakoff Krankheit erkrankt. Aufgrunddessen ist er vor Jahren nach Deutschland geflohen und hat hier von seinem Recht auf Asyl Gebrauch gemacht. Dieses Recht ist als eine Lehre des 2.Weltkriegs entstanden und wurde durch die Vereinten Nationen ins Leben gerufen, um das Recht auf körperliche Unversehrtheit, Meinungsfreiheit und viele weitere Rechte von verfolgten Menschen zu gewährleisten. Es ist somit kein Recht, was irgendein Land den Völkern geschenkt hat. Es ist vielmehr aufgrund der vielen Opfer entstanden, die der Faschismus auf den Schlachtfeldern und in den Konzentrationslagern gefordert hat.
Da Deniz Yildiz den staatlichen Druck der Tortur und Nötigung der faschistischen Türkei ausgesetzt war, hat er in den 2000'er Jahren Asyl beantragt. Sein Leben und seine Freiheit waren massiv gefährdet. Der deutsche Staat, der ihm anfangs Zuflucht gewehrte, begann jedoch kurze Zeit später, Grauzonen des Gesetzes auszunutzen und ihm das Leben mit jedem Mittel schwer zu machen, da er auch hier in Deutschland nicht von seiner politischen Einstellung Abstand genommen hat. Man versucht zwanghaft, seine Weltanschauung zu ändern. Er hält jedoch dagegen, dass dieser Umstand dem Recht auf Asyl zuwiderläuft, seinen Sinn und Zweck verwässert und die politische Repression aus der Türkei nach Deutschland verlagert. Ab diesem Zeitpunkt entzog man ihm den Aufenthaltsstatus und verdammte ihn zu einem eingeschränkten Leben. Er darf ausschließlich an dem ihm vorgegebenen Ort wohnen (Wohnsitzauflage) und darf sich nur an diesem Ort im Umkreis von 30 km aufhalten (Residenzpflicht). Beides sind Verstöße gegen Artikel 13 Absatz 1 der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte der Vereinten Nationen, der besagt: „Jeder hat das Recht sich innerhalb eines Staates frei zu bewegen und seinen Aufenthaltsort frei zu wählen“.
Deniz Yildiz soll durch die Residenzpflicht und Wohnsitzauflage in einem kontrollierbaren Bereich gehalten werden, da seine politische Einstellung in der BRD als "gefährlich" eingestuft wird. Man verlangt von ihm, dass er sich von seiner politischen Identität lossagt und seine Aktivitäten einstellt. Deniz Yildiz ist jedoch nicht nach Deutschland geflohen, um von seiner politischen Meinung Abstand zu nehmen. Dies könnte er auch in der Türkei tun. Er ist vielmehr genau aus diesem Grund geflohen.
Um gegen diese Schikanen und Ungerechtigkeiten zu protestieren, demonstriert Deniz Yildiz seit dem 5. November 2018, seit nunmehr 6 Jahren vor dem Innenministerium NRW in Düsseldorf. Er ist wöchentlich vor Ort und kämpft dafür, seine elementaren Grundrechte und Freiheiten uneingeschränkt ausnutzen zu können.
Wir rufen alle solidarischen Gruppen, Organisationen, Parteien und Einzelpersonen dazu auf, dem Kampf von Deniz Yildiz beizustehen. Denn die Einschränkung von Grundrechten und Freiheiten ist immer auch ein Angriff auf uns alle. Die Reaktion der Menschen auf diese Einschränkungen zeigt dem Staat, wie weit er in dieser Einschränkung gehen kann, ohne relevante Reaktionen zu erhalten.
Was sind die Forderungen von Deniz Yildiz?
1. eine rechtmäßigen Aufenthalt in Deutschland beziehungsweise einen Aufenthaltserlaubnis,
2. die sofortige Beendigung des politischen Drucks und der Repressionen,
3. die Aufhebung der Residenzpflicht und der Wohnsitzauflage,
4. die Aufhebung der wöchentlichen Unterschriftspflicht bei der Polizei.
BITTE UNTERSTÜTZEN SIE UNS MIT EINER UNTERSCHRIFT.
Verein für Grundrechte und Freiheiten
KÖLN
Deniz Yıldız'ın oturum hakkı geri verilsin!
Deniz Yıldız uzun yıllardır Almanya'da yaşayan bir anti-faşisttir. Ülkesi Türkiye'deki siyasi faaliyeti nedeniyle burada çeşitli baskılara maruz kalmış ve uzun yıllar hapis yatmıştır. Hapishanede, devletin insanlık dışı baskılarına karşı açlık grevi direnişiyle kendini savundu ve sonuç olarak sağlığında kalıcı hasara yol açan zorla beslenme işkencesine maruz kaldı. Bugün hala Wernicke-Korsakoff hastasıdır. Sonuç olarak, yıllar önce Almanya'ya geldi ve burada sığınma hakkını kullandı. Bu hak, İkinci Dünya Paylaşım Savaşı'nın bir dersi olarak ortaya çıkmış ve Birleşmiş Milletler tarafından zulüm gören insanların fiziksel bütünlük, ifade özgürlüğü ve diğer birçok hakkını güvence altına almak için kurulmuştur. Dolayısıyla herhangi bir ülkenin lütuf olarak verdiği bir hak değildir. Aksine, faşizmin estirdiği terör ve katlettiği milyonların kanıyla kazanılan bir haktır.
Deniz Yıldız, faşist Türkiye devletinin işkence ve baskılarına maruz kaldığı için 2000'li yıllarda iltica başvurusunda bulundu. Hayatı ve özgürlüğü ciddi tehlike altındaydı. Ancak, başlangıçta ona oturum hakkı veren Alman devleti, kısa süre sonra, Almanya'da da siyasi görüşlerinden uzaklaşmadığı için, hayatını her şekilde zorlaştırmaya başladı. Onun dünya görüşünü, siyasi kimliğini ve ideolojik duruşunu değiştirmeye çalışıyorlar. Ancak kendisi bunun sığınma hakkına ters düştüğünü, anlamını ve amacını ortadan kaldırdığını ve siyasi baskıyı Türkiye'den Almanya'ya kaydırdığını savunuyor. Bu noktadan sonra oturum statüsü geri alınır ve kısıtlı bir hayata mahkum edilmeye başladı. Sadece kendisine belirtilen yerde yaşamasına izin verilmiştir (ikamet şartı) ve bu yerde sadece 30 kilometrelik bir bölge içinde kalabilir (ikamet zorunluluğu). Her iki durum da Birleşmiş Milletler İnsan Hakları Evrensel Beyannamesi'nin 13. maddesinin 1. fıkrasının ihlalidir: "Herkes, Devletin ülkesi içinde serbestçe dolaşma ve ikamet edeceği yeri serbestçe seçme hakkına sahiptir".
Deniz Yıldız, siyasi görüşleri Almanya'da "tehlikeli" olarak sınıflandırıldığı için ikamet zorunluluğu ve ikamet şartı ile kontrol edilebilir bir alanda tutulmak isteniyor. Kendisinden siyasi kimliğinden vazgeçmesi ve faaliyetlerini durdurması istenmektedir. Ancak Deniz Yıldız Almanya'ya siyasi görüşlerinden uzaklaşmak için elmemiştir. Bunu Türkiye'de de yapabilirdi. Aksine, tam da bu nedenle ülkesinden çıkıp Almanya'ya geldi.
Deniz Yıldız, bu adaletsizliğe karşı direnmek için 5 Kasım 2018'den bu yana 6 yıldır Düsseldorf'taki NRW İçişleri Bakanlığı önünde eylem düzenliyor. Her hafta orada bulunuyor ve temel hak ve özgürlüklerini kullanabilmek için direniyor.
Tüm devrimci-demokrat örgütleri, partileri ve bireyleri Deniz Yıldız'ın mücadelesini desteklemeye çağırıyoruz. Çünkü temel hak ve özgürlüklerin kısıtlanması her zaman hepimize yönelik bir saldırıdır. Halkın bu kısıtlamalara verdiği tepki, devletin bu kısıtlamalarda tepki almadan ne kadar ileri gidebileceğini gösteriyor.
Deniz Yıldız'ın talepleri nelerdir?
1. Almanya'da yasal ikamet ve oturum hakkı,
2. Siyasi baskıya derhal son verilmesi,
3. İkamet zorunluluğunun ve ikamet şartının kaldırılması,
4. Polis karakolunda haftalık imza zorunluluğunun iptali.
LÜTFEN IMZANIZLA BIZE DESTEK OLUN.
Temel Haklar ve Özgürlükler Derneği
KÖLN
92
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Für das Aufenthaltsrecht von Deniz Yildiz!
Deniz Yildiz ist ein Antifaschist und lebt seit vielen Jahren in Deutschland. Aufgrund seines politischen Einsatzes in seinem Heimatland, der Türkei, war er dort verschiedenen Formen der Repressionen ausgesetzt und befand sich lange Jahre in Haft. Im Gefängnis wehrte er sich gegen erniedrigende Maßnahmen des Staates mit einem Hungerstreik und wurde im Zuge dessen zwangsernährt, was zu bleibenden Schäden an seiner Gesundheit geführt hat. Bis heute ist er an der Wernicke-Korsakoff Krankheit erkrankt. Aufgrunddessen ist er vor Jahren nach Deutschland geflohen und hat hier von seinem Recht auf Asyl Gebrauch gemacht. Dieses Recht ist als eine Lehre des 2.Weltkriegs entstanden und wurde durch die Vereinten Nationen ins Leben gerufen, um das Recht auf körperliche Unversehrtheit, Meinungsfreiheit und viele weitere Rechte von verfolgten Menschen zu gewährleisten. Es ist somit kein Recht, was irgendein Land den Völkern geschenkt hat. Es ist vielmehr aufgrund der vielen Opfer entstanden, die der Faschismus auf den Schlachtfeldern und in den Konzentrationslagern gefordert hat.
Da Deniz Yildiz den staatlichen Druck der Tortur und Nötigung der faschistischen Türkei ausgesetzt war, hat er in den 2000'er Jahren Asyl beantragt. Sein Leben und seine Freiheit waren massiv gefährdet. Der deutsche Staat, der ihm anfangs Zuflucht gewehrte, begann jedoch kurze Zeit später, Grauzonen des Gesetzes auszunutzen und ihm das Leben mit jedem Mittel schwer zu machen, da er auch hier in Deutschland nicht von seiner politischen Einstellung Abstand genommen hat. Man versucht zwanghaft, seine Weltanschauung zu ändern. Er hält jedoch dagegen, dass dieser Umstand dem Recht auf Asyl zuwiderläuft, seinen Sinn und Zweck verwässert und die politische Repression aus der Türkei nach Deutschland verlagert. Ab diesem Zeitpunkt entzog man ihm den Aufenthaltsstatus und verdammte ihn zu einem eingeschränkten Leben. Er darf ausschließlich an dem ihm vorgegebenen Ort wohnen (Wohnsitzauflage) und darf sich nur an diesem Ort im Umkreis von 30 km aufhalten (Residenzpflicht). Beides sind Verstöße gegen Artikel 13 Absatz 1 der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte der Vereinten Nationen, der besagt: „Jeder hat das Recht sich innerhalb eines Staates frei zu bewegen und seinen Aufenthaltsort frei zu wählen“.
Deniz Yildiz soll durch die Residenzpflicht und Wohnsitzauflage in einem kontrollierbaren Bereich gehalten werden, da seine politische Einstellung in der BRD als "gefährlich" eingestuft wird. Man verlangt von ihm, dass er sich von seiner politischen Identität lossagt und seine Aktivitäten einstellt. Deniz Yildiz ist jedoch nicht nach Deutschland geflohen, um von seiner politischen Meinung Abstand zu nehmen. Dies könnte er auch in der Türkei tun. Er ist vielmehr genau aus diesem Grund geflohen.
Um gegen diese Schikanen und Ungerechtigkeiten zu protestieren, demonstriert Deniz Yildiz seit dem 5. November 2018, seit nunmehr 6 Jahren vor dem Innenministerium NRW in Düsseldorf. Er ist wöchentlich vor Ort und kämpft dafür, seine elementaren Grundrechte und Freiheiten uneingeschränkt ausnutzen zu können.
Wir rufen alle solidarischen Gruppen, Organisationen, Parteien und Einzelpersonen dazu auf, dem Kampf von Deniz Yildiz beizustehen. Denn die Einschränkung von Grundrechten und Freiheiten ist immer auch ein Angriff auf uns alle. Die Reaktion der Menschen auf diese Einschränkungen zeigt dem Staat, wie weit er in dieser Einschränkung gehen kann, ohne relevante Reaktionen zu erhalten.
Was sind die Forderungen von Deniz Yildiz?
1. eine rechtmäßigen Aufenthalt in Deutschland beziehungsweise einen Aufenthaltserlaubnis,
2. die sofortige Beendigung des politischen Drucks und der Repressionen,
3. die Aufhebung der Residenzpflicht und der Wohnsitzauflage,
4. die Aufhebung der wöchentlichen Unterschriftspflicht bei der Polizei.
BITTE UNTERSTÜTZEN SIE UNS MIT EINER UNTERSCHRIFT.
Verein für Grundrechte und Freiheiten
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Deniz Yıldız'ın oturum hakkı geri verilsin!
Deniz Yıldız uzun yıllardır Almanya'da yaşayan bir anti-faşisttir. Ülkesi Türkiye'deki siyasi faaliyeti nedeniyle burada çeşitli baskılara maruz kalmış ve uzun yıllar hapis yatmıştır. Hapishanede, devletin insanlık dışı baskılarına karşı açlık grevi direnişiyle kendini savundu ve sonuç olarak sağlığında kalıcı hasara yol açan zorla beslenme işkencesine maruz kaldı. Bugün hala Wernicke-Korsakoff hastasıdır. Sonuç olarak, yıllar önce Almanya'ya geldi ve burada sığınma hakkını kullandı. Bu hak, İkinci Dünya Paylaşım Savaşı'nın bir dersi olarak ortaya çıkmış ve Birleşmiş Milletler tarafından zulüm gören insanların fiziksel bütünlük, ifade özgürlüğü ve diğer birçok hakkını güvence altına almak için kurulmuştur. Dolayısıyla herhangi bir ülkenin lütuf olarak verdiği bir hak değildir. Aksine, faşizmin estirdiği terör ve katlettiği milyonların kanıyla kazanılan bir haktır.
Deniz Yıldız, faşist Türkiye devletinin işkence ve baskılarına maruz kaldığı için 2000'li yıllarda iltica başvurusunda bulundu. Hayatı ve özgürlüğü ciddi tehlike altındaydı. Ancak, başlangıçta ona oturum hakkı veren Alman devleti, kısa süre sonra, Almanya'da da siyasi görüşlerinden uzaklaşmadığı için, hayatını her şekilde zorlaştırmaya başladı. Onun dünya görüşünü, siyasi kimliğini ve ideolojik duruşunu değiştirmeye çalışıyorlar. Ancak kendisi bunun sığınma hakkına ters düştüğünü, anlamını ve amacını ortadan kaldırdığını ve siyasi baskıyı Türkiye'den Almanya'ya kaydırdığını savunuyor. Bu noktadan sonra oturum statüsü geri alınır ve kısıtlı bir hayata mahkum edilmeye başladı. Sadece kendisine belirtilen yerde yaşamasına izin verilmiştir (ikamet şartı) ve bu yerde sadece 30 kilometrelik bir bölge içinde kalabilir (ikamet zorunluluğu). Her iki durum da Birleşmiş Milletler İnsan Hakları Evrensel Beyannamesi'nin 13. maddesinin 1. fıkrasının ihlalidir: "Herkes, Devletin ülkesi içinde serbestçe dolaşma ve ikamet edeceği yeri serbestçe seçme hakkına sahiptir".
Deniz Yıldız, siyasi görüşleri Almanya'da "tehlikeli" olarak sınıflandırıldığı için ikamet zorunluluğu ve ikamet şartı ile kontrol edilebilir bir alanda tutulmak isteniyor. Kendisinden siyasi kimliğinden vazgeçmesi ve faaliyetlerini durdurması istenmektedir. Ancak Deniz Yıldız Almanya'ya siyasi görüşlerinden uzaklaşmak için elmemiştir. Bunu Türkiye'de de yapabilirdi. Aksine, tam da bu nedenle ülkesinden çıkıp Almanya'ya geldi.
Deniz Yıldız, bu adaletsizliğe karşı direnmek için 5 Kasım 2018'den bu yana 6 yıldır Düsseldorf'taki NRW İçişleri Bakanlığı önünde eylem düzenliyor. Her hafta orada bulunuyor ve temel hak ve özgürlüklerini kullanabilmek için direniyor.
Tüm devrimci-demokrat örgütleri, partileri ve bireyleri Deniz Yıldız'ın mücadelesini desteklemeye çağırıyoruz. Çünkü temel hak ve özgürlüklerin kısıtlanması her zaman hepimize yönelik bir saldırıdır. Halkın bu kısıtlamalara verdiği tepki, devletin bu kısıtlamalarda tepki almadan ne kadar ileri gidebileceğini gösteriyor.
Deniz Yıldız'ın talepleri nelerdir?
1. Almanya'da yasal ikamet ve oturum hakkı,
2. Siyasi baskıya derhal son verilmesi,
3. İkamet zorunluluğunun ve ikamet şartının kaldırılması,
4. Polis karakolunda haftalık imza zorunluluğunun iptali.
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Temel Haklar ve Özgürlükler Derneği
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Kampanya 8 Eylül 2024 tarihinde başlatıldı