Erhalten Sie das Grundgesetz und stornieren Sie die EU-ID

33

Steigern wir das auf 50 Unterschriften!
Petitionen mit mehr als 1000 Unterstützer*innen verbessern ihre Erfolgswahrscheinlichkeit um den Faktor 5!

Das Problem

Das Grundgesetz der Bundesrepublik Deutschland ist der zentrale Baustein unserer Demokratie und unserer Freiheit. Es sichert unsere Grundrechte, ist das Fundament unserer Rechtsordnung und schützt jeden einzelnen Bürger vor Machtmissbrauch. In letzter Zeit gibt es jedoch Bestrebungen, die durch die Einführung einer sogenannten EU-ID den Einfluss der Europäischen Union auf nationale Gesetze zu stärken scheinen.

Diese EU-ID würde den Nationalstaaten vorschreiben, wie sie mit bestimmten Daten umgehen sollen, und könnte einen Präzedenzfall schaffen, der das Grundgesetz und die damit verbundenen Freiheiten untergräbt. Es ist wichtig, die Souveränität unserer Verfassung zu bewahren und darauf zu bestehen, dass alle Gesetzesänderungen sorgfältig geprüft werden, bevor irgendwelche Machtbefugnisse an supranationale Organisationen abgegeben werden.

Historisch gesehen haben wir gelernt, dass das Grundgesetz nicht nur ein Dokument, sondern ein lebendiger Schutzwall gegen Tyrannei und Willkür ist. Es erlaubt den Bürgern, ihre Meinung frei zu äußern, Versammlungen abzuhalten und sich vor ungerechtfertigter Überwachung und Datensammlung zu schützen. Eine EU-ID könnte diese Rechte in Gefahr bringen.

Es ist daher entscheidend, den Knebel der EU-ID zu stornieren, bevor er sich zu fest um unsere demokratischen Strukturen schließt. Wir fordern die Bundesregierung und die europäischen Entscheidungsträger auf, die Einführung dieser ID zu überdenken und sicherzustellen, dass keine Maßnahme getroffen wird, die das Grundgesetz in seiner jetzigen Form schwächt.

Bitte unterzeichnen Sie diese Petition, um sicherzustellen, dass unsere grundlegenden Rechte und Freiheiten unverändert bleiben. Zusammen können wir dafür sorgen, dass das Grundgesetz erhalten bleibt und weiterhin der Garant für Freiheit und Demokratie in Deutschland ist.

avatar of the starter
Günther GiesePetitionsstarter*in

Neuigkeiten zur Petition