In Berlin sehen wir mit Besorgnis eine Zunahme der Aggressivität auf bestimmten Demonstrationen sowie einen Anstieg antisemitischer Vorfälle. Immer häufiger werden Hass, Einschüchterung und Gewalt sichtbar, während jüdische Menschen sich zunehmend unsicher fühlen.

Besonders erschreckend ist die offene Unterstützung für extremistischer Gruppen sowie das iranische Regime bei diesen Veranstaltungen. Das iranische Regime ist weltweit für seine schweren Menschenrechtsverletzungen bekannt und dennoch sehen wir eine Verherrlichung dieser und anderer terroristischer und extremistischen Organisationen auf unseren Straßen, was die Besorgnis der jüdischen Gemeinschaft ein weiteres Mal verstärkt.

Wir fordern eine klare Einstufung und konsequente Überwachung von Gruppierungen, die mit der Islamischen Republik Iran, der Hamas und anderen antisemitischen bzw. extremistischen Gruppen sympathisieren oder diese unterstützen. Es ist essenziell, dass keine Verherrlichung von Terrororganisationen und deren Symbolen, Parolen und Kennzeichen gestattet wird. Darüber hinaus ist es imperative, sämtliche Aufrufe zu Hass und Gewalt mit der vollen Härte des Gesetzes zu verfolgen.

Der Schutz jüdischer Einrichtungen muss oberste Priorität haben. Wir dürfen es nicht länger tolerieren, dass unsere Nachbarn, Freunde und Kollegen in Angst leben müssen.

Wir rufen auch zu einer tiefgehenden Untersuchung der Unterstützung für das iranische Regime innerhalb Deutschlands auf, um sicherzustellen, dass solche Verbindungen ordnungsgemäß geregelt und überwacht werden.

Lasst uns gemeinsam einen entschlossenen Schritt gegen Antisemitismus machen und für die Sicherheit unserer jüdischen Mitbürger einstehen. Bitte unterschreiben Sie diese Petition, um eine dringende Änderung herbeizuführen.