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Wie eine Flötenlehrerin zur mächtigsten Kritikerin von CETA wurde

The Change.org Team

Oct 12, 2016 — Auf diesen Mittwoch, 12. Oktober 2016, hat Marianne Grimmenstein seit über zwei Jahren hingearbeitet: Das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe verhandelt über ihre Klage gegen CETA, das umstrittene transatlantische Freihandelsabkommen zwischen Europa und Kanada. 68.058 Menschen sind ihrer Bürgerklage beigetreten, über 250.000 haben bis zu diesem Tag ihre Change-Kampagne gezeichnet.

VIDEO - Marianne Grimmenstein trifft auf den Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel bei der Verhandlung vor dem Bundesverfassungsgericht: http://tinyurl.com/hf2egsv

Die Frankfurter Allgemeine Sonntagszeitung vom 9. Oktober schreibt über Frau Grimmenstein: „Musik ist ihr Beruf, der Kampf gegen Freihandel ihre Berufung: Flötenlehrerin Marianne Grimmenstein-Balas, geboren und aufgewachsen in Budapest, lebt seit knapp 40 Jahren in Deutschland. Sie hat als erste vor dem Bundesverfassungsgericht gegen das Freihandelsabkommen Ceta geklagt. Tausende Bürger, mehrere Nichtregierungsorganisationen und die Links-Fraktionen sind ihr gefolgt.“ — aus „Kann diese Flötenlehrerin den Freihandel stoppen, Gespräch mit Corinna Budras, FAS 9.10.2016

Sie selbst erklärt in dem Interview, was sie über zwei Jahre motiviert hat:
„Wenn Gier und Konsum im Mittelpunkt stehen, erwächst daraus keine humane Gesellschaft, sondern das Gegenteil: Wir entsolidarisieren uns. Unsere Erde ist in einem katastrophalen Zustand.“ — Marianne Grimmenstein im FAS-Interview zur Frage, was sich durch ihre Bürgerklage verbessern soll

Was bisher geschah:

Gleißender Sonnenschein fällt auf den Vorplatz des Bundesverfassungsgerichts in Karlsruhe. Es ist Samstag, der 27. August. Im Schritttempo fährt ein Kombi vor - vom Beifahrersitz winkt Marianne Grimmenstein. Die 70-jährige „Protest-Gallionsfigur” (Stern) „[o]ut of Lüdenscheid" (Welt) hat heute Großes vor: Sie reicht die größte Bürgerklage einer Privatperson jemals in Deutschland an das Bundesverfassungsgericht ein.
68.058 steht auf dem Plakat, welches die Musiklehrerin mitgebracht hat. Das ist die finale Zahl ihrer Mitklägerinnen und Mitkläger. Mithilfe ihrer Petition auf Change.org hat sie Schritt für Schritt ihre Verfassungsbeschwerde ins Rollen gebracht: Über 245.000 Menschen zeichnen online und bleiben so auf dem Laufenden, 68.058 Menschen beteiligten sich formal an der Bürgerklage. Schier riesige Zahlen.

Wie war es einer Privatperson überhaupt möglich, einen solch lautstarken Protest zu organisieren?

Sie verfolgte die Verhandlungen zu CETA und TTIP von Anfang an, informierte sich über die Nachrichten und die Informationsseiten der Europäischen Kommission. Schon bald stand für sie fest: CETA fehlt es an Transparenz. Frau Grimmenstein plante früh, vor dem Bundesverfassungsgericht gegen einen solchen Vertrag zu klagen. Sie ist fest entschlossen.

Allein einen solchen Protest zu stemmen ist jedoch schwer - sie musste eine Community von Menschen aufbauen, die sie unterstützen. Und einen renommierten Rechtsbeistand finden, der sie vertritt.

Chronik des CETA-Protests

14.10.2014 - Marianne Grimmenstein startet ihre Petition auf Change.org: „Bürgerklage gegen CETA”, erster Artikel in der taz

27.10.2014 - Petition erreicht 30.000 Zeichner

14.01.2015 - Start des Crowdfundings für Finanzierung der Bürgerklage. Ziel: 14.000 Euro

14.01.2015 - Start der Bürgerklage unter Federführung des renommierten Rechtsprofessors Andreas Fisahn (Universität Bielefeld), alle Bürgerinnen und Bürger können der Klage kostenlos beitreten. Sie müssen dazu eine Vollmacht aus dem Petitionstext herunterladen (via pdf), ausfüllen und per Post an Frau Grimmenstein schicken.

29.01.2015 - Crowdfunding ist nach 2 Wochen erfolgreich, 2.000 Menschen treten der Klage formal bei

25.02.2015 - 10.000 Menschen treten der Bürgerklage formal bei

10.10.2015 - 100.000 Menschen zeichnen Petition auf Change.org

19.10.2015 - 20.000 Menschen treten der Bürgerklage formal bei

21.02.2016 - Reportage zur Bürgerklage erscheint im Spiegel: “Volkes Wille 2.0”

40.000 Menschen treten der Bürgerklage formal bei - sie ist zum damaligen Zeitpunkt die größte Bürgerklage Deutschlands jemals

24.02.2016 - großes Medienecho, Süddeutsche Zeitung: „Diese Musiklehrerin könnte das Freihandelsabkommen CETA stoppen”

31.03.2016 - Statement von Prof. Fisahn zur vorläufigen Anwendung von CETA

14.04.2016 - Marianne Grimmenstein diskutiert CETA & TTIP mit Staatssekretärin Brigitte Zypris im Bundeswirtschaftsministerium

20.05.2016 - 200.000 Menschen zeichnen Petition auf Change.org

26.05.2016 - Bürgerklage erreicht über 65.000 Mitzeichnerinnen und Mitzeichner

27.08.2016 - 68.058 Vollmachten werden beim Verfassungsgericht in Karlsruhe eingereicht, Roadtrip von Lüdenscheid nach Karlsruhe

12.10.2016 - Verhandlung der Bürgerklage vor dem 2. Senat des Bundesverfassungsgericht


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