SIPRI-Zahlen zu globalen Waffenverkäufen Von Jörg Kronauer Rosige Zeiten für die Rüstungsindustrie: Die 100 größten Waffenschmieden der Welt konnten ihren Umsatz mit Kriegsgerät laut SIPRI-Angaben im vergangenen Jahr auf satte 374,8 Milliarden US-Dollar steigern. Mehr als zwei Drittel davon wurden von US-Konzernen erwirtschaftet; aber auch deutsche Firmen kamen nicht zu kurz: Rheinmetall etwa verzeichnete 2016 einen Umsatzanstieg um annähernd 14 Prozent. Und: Mit einem weiteren Wachstum der Branche ist fest zu rechnen. Seit dem Jahr 2002 hat der Umsatz der 100 größten Rüstungskonzerne bereits um 38 Prozent zugenommen, und er liegt nur deswegen etwas unterhalb des Höchstwertes aus dem Jahr 2010, weil die Vereinigten Staaten nach dem Irak-Krieg und der Reduzierung der Truppen in Afghanistan eine kleine Verschnaufpause einlegten und zugleich die EU trotz vollmundiger Ankündigungen noch nicht so recht in die Gänge kam. Beides ändert sich nun. Die Vereinigten Staaten stocken ihren Rüstungsetat wieder massiv auf. Er müsse in Zukunft um durchschnittlich 20 bis 40 Milliarden US-Dollar pro Jahr erhöht werden, hieß es kürzlich in einer Studie der »Rand Corporation«; ansonsten werde man nicht hinreichend auf die aktuell drohenden Kriege vorbereitet sein. Die da wären? Erstens der Krieg gegen den Dschihadismus, der mit der Rückeroberung der IS-kontrollierten Territorien in Syrien und im Irak gewiss nicht beendet sei, so die Autoren des Papiers. Zweitens ein möglicher Waffengang gegen Nordkorea, drittens bis fünftens müsse man Vorsorge für etwaige Kriege gegen Iran, Russland oder China treffen. Zu den Wünschen der Stiftung gehört neben der Modernisierung der Nuklearwaffen die Entwicklung von Systemen, die die feindliche Luftabwehr ausschalten können; das braucht man für Angriffskriege. US-Präsident Donald Trump hat unlängst eine erste kräftige Erhöhung des Militäretats durchgesetzt. Kann er seine Pläne realisieren, dann wird sich allein die Zunahme des Wehrhaushalts bis 2027 auf 683 Milliarden US-Dollar summieren. Auch die EU startet in eine Ära massiver Aufrüstung. Deutschland geht voran: Der Wehretat der Bundesrepublik ist von 35,1 Milliarden Euro 2016 auf rund 37 Milliarden Euro 2017 gestiegen und soll 2018 rund 38,5, 2021 mindestens 42 Milliarden Euro erreichen. Die für heute angekündigte Unterzeichnung des EU-Militarisierungsprogramms »PESCO« (Permanent Structured Cooperation) legt 25 der verbleibenden 27 EU-Staaten darauf fest, »regelmäßig den Verteidigungshaushalt (zu) erhöhen«, und zwar inflationsbereinigt. Mindestens 20 Prozent der Rüstungsetats sollen künftig der Neubeschaffung von Waffen dienen. Mit dem jährlich bis zu 1,5 Milliarden Euro schweren EU-Verteidigungsfonds will Brüssel Investitionen in die Rüstungsforschung und -entwicklung in einem Wert von 5,5 Milliarden Euro initiieren. Einsatzschwerpunkte sind das nördliche Afrika und der Mittlere Osten. Hinzu kommt, wenngleich im NATO-Rahmen, die Stationierung der Bundeswehr und der Streitkräfte weiterer EU-Staaten in Osteuropa – gegen Russland. (Quelle: JW vom 11.12.2017 https://www.jungewelt.de/artikel/323341.f%C3%BCr-neue-kriege.html)