An allen Fronten Derzeit wird wieder einmal ein strategischer Umbau der Bundeswehr vorgenommen – umfassende Fähigkeit zur Kriegführung ist das Ziel Von Jörg Kronauer Hintergrund: Neues Kampfschiff Klotzen, nicht kleckern: Nach diesem Motto verfährt die Bundesregierung bei der Beschaffung des »MKS 180«, des künftigen »Mehrzweckkampfschiffs« der Marine. Eine schlappe halbe Milliarde Euro teurer als geplant wird es, und zwar, wie Verteidigungsstaatssekretär Markus Grübel in einem Schreiben an den Verteidigungsausschuss des Bundestages mitteilt, wegen »aktueller sicherheitspolitischer Entwicklungen«. Berlin hat’s eilig. Das »MKS 180« wird geplant, obwohl die jüngste Neuentwicklung für die deutsche Marine, die Fregatte »Baden-Württemberg«, noch gar nicht in Dienst gestellt worden ist. Sie ist die erste von vier Fregatten des Typs »F 125«, deren Bau 2007 in Auftrag gegeben wurde. Zu diesem Zeitpunkt rechnete man – ausgehend von den damaligen Einsatzszenarien – vor allem damit, Piraten und Schmuggler jagen, vielleicht Flüchtlingsboote abfangen und eventuell irgendwelche Küstenorte von See aus beschießen zu müssen. Entsprechend wurden die 125er-Fregatten optimiert. Sie benötigen deutlich weniger Personal als ihre Vorläufer, können bis zu zwei Jahre im Einsatzgebiet bleiben, verfügen über Unterbringungsmöglichkeiten für Spezialkräfte und Boardingteams zum Kapern von Schiffen, haben Waffen und Beobachtungssysteme für sogenannte asymmetrische Bedrohungen an Bord; und sie sind mit vier Speedbooten ausgestattet, die, wie der Bundeswehr-Experte Thomas Wiegold auf seiner Plattform »Augen geradeaus!« schreibt, »auch autonom mit einer Reichweite von 130 Seemeilen operieren können«. Das ging schnell: Gerade einmal sechs Jahre hat die »Neuausrichtung« der Bundeswehr gehalten, die im Laufe des Jahres 2011 mit großem Aufwand eingeleitet worden ist. Aktuell bereite sich die Truppe auf eine »Abkehr von den Vorgaben der Neuausrichtung« vor, berichtete Generalleutnant Erhard Bühler, Chef der Planungsabteilung im Bundesverteidigungsministerium, Mitte März. Und vor einigen Tagen hat es nun ein Ministeriumssprecher offiziell bestätigt: Noch in diesem Sommer sollen zwei neue Grundlagendokumente für die Bundeswehr verabschiedet werden, um die Revision der »Neuausrichtung« von 2011 im Detail zu konkretisieren. Praktisch umgesetzt werden soll diese Revision dann bis Anfang 2032. Sie ist langfristig angelegt. Dass die »Neuausrichtung« der Bundeswehr nach so kurzer Zeit schon wieder verändert wird, hat einen einfachen Grund: Die weltpolitischen Rahmenbedingungen haben sich in den vergangenen drei Jahren einschneidend geändert. 2011 sei es noch darum gegangen, »die gesamte Bundeswehr auf Konfliktverhütung und Krisenbewältigung (...) zu trimmen«, stellte Bühler im März in einem Aufsatz für den Deutschen Bundeswehrverband fest: Auslandseinsätze in fernen Weltgegenden seien damals »die wahrscheinlichsten Aufgaben« der deutschen Streitkräfte gewesen. Damals – das war eine Zeit, in der die globale Dominanz der transatlantischen Mächte noch weitgehend unangetastet schien, in der man problemlos Kriege in fernen Ländern führen konnte, ohne mit frontalen Gegenschlägen rechnen zu müssen. Allenfalls zu einzelnen Terrorattacken auf westliches Territorium, keinesfalls aber zu ausgreifenden Gegenoffensiven schienen die eher schwachen Kriegsgegner jener Jahre in der Lage. Diese damalige Gewissheit ist heute so nicht mehr gegeben. »Das internationale System entwickelt sich zu einer politisch, wirtschaftlich und militärisch multipolaren Ordnung«: So steht es im aktuellen »Weißbuch« der Bundeswehr, das im Juli vergangenen Jahres verabschiedet wurde. China etwa erstarke, werde »bis 2030 schätzungsweise ein Fünftel der globalen Wirtschaftsleistung erbringen«; Russland wiederum operiere seit der Eskalation des Machtkampfs um die Ukraine »als eigenständiges Gravitationszentrum mit globalem Anspruch«. Deutschland seinerseits, daran lässt das »Weißbuch« nicht den geringsten Zweifel, will ebenfalls um jeden Preis in der ersten Liga der Weltpolitik mitmischen: »Deutschland ist bereit«, so heißt es in dem Papier, »sich früh, entschieden und substantiell als Impulsgeber in die internationale Debatte einzubringen, Verantwortung zu leben und Führung zu übernehmen«. Die Mächte, allen voran Deutschland, positionieren sich gegeneinander, geraten sich schon jetzt massiv in die Haare: Die Entwicklung ist brandgefährlich. »Die Renaissance klassischer Machtpolitik, die auch den Einsatz militärischer Mittel zur Verfolgung nationaler Interessen vorsieht und mit erheblichen Rüstungsanstrengungen einhergeht, erhöht die Gefahr gewaltsamer zwischenstaatlicher Konflikte«, heißt es im »Weißbuch« der Bundeswehr. In der heraufziehenden multipolaren Welt hat die Bundesrepublik es dabei nicht mehr nur mit schwachen Gegnern zu tun, sondern mit zu massiven Gegenschlägen fähigen Rivalen; daher rückt nun die alte, in der unipolaren Welt überholt geglaubte Landesverteidigung wieder in den Mittelpunkt. »Die stärkere Akzentuierung von Landes- und Bündnisverteidigung einschließlich der Abschreckung« verlange einen gewissen Umbau der Bundeswehr, hält das »Weißbuch« fest. Präzisiert werden sollen die militärischen Maßnahmen, die zur Umsetzung der »Weißbuch«-Vorgaben erforderlich sind, noch vor der Bundestagswahl in einer neuen »Konzeption der Bundeswehr« und in einem neuen »Fähigkeitsprofil« für die Streitkräfte. Die Vorarbeiten dazu sind in einem Dokument mit dem Titel »Vorläufige konzeptionelle Vorgaben für das künftige Fähigkeitsprofil der Bundeswehr« gebündelt, das Planungschef Bühler Mitte März unterzeichnet hat. Vor einigen Tagen ist sein Inhalt in Teilen bekanntgeworden. Demnach soll die Bundeswehr eine »Grundaufstellung« einnehmen, die sie in die Lage versetzt, die Territorien Deutschlands und seiner Verbündeten umfassend zu verteidigen – zu Lande, zu Wasser und in der Luft, im Weltall (!) und im Cyberraum. Dazu schlagen die »Vorläufigen konzeptionellen Vorgaben« eine Vielzahl einzelner Maßnahmen vor (siehe Text unten). Generell zeigt sich: Diverse Schritte, die Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) in den vergangenen zwei Jahren eingeleitet hat, werden durch das Papier in einen konzeptuellen Zusammenhang gestellt. Begonnen hatte es damit, dass von der Leyen im April 2015 bekanntgab, die Bundeswehr werde die Zahl ihrer Kampfpanzer nicht auf 225 senken, sondern auf 320 erhöhen. Im Januar 2016 kündigte sie an, bis 2030 insgesamt 130 Milliarden Euro für neue Rüstungsprojekte ausgeben zu wollen. Im Mai folgte die Mitteilung, die Personalstärke der Bundeswehr erstmals seit 1990 wieder anzuheben. Im Herbst kümmerte Berlin sich vor allem darum, den Aufbau einer EU-Militärmacht voranzutreiben. Im März dieses Jahres verabschiedete das Verteidigungsministerium eine »Strategische Leitlinie Weltraum«, die das All zum »militärischen Operationsraum« für die »moderne Kriegsführung« auch der Bundeswehr erklärte. Im April schließlich ist das »Kommando Cyber- und Informationsraum« (CIR) als offizielle Teilstreitkraft in Dienst gestellt worden. Bei alledem legt Planungschef Bühler Wert auf die Feststellung, dass mit der neuen Schwerpunktsetzung auf Landesverteidigung die Zeit der Auslandseinsätze keinesfalls vorüber ist. Die Bundeswehr soll vielmehr so umgestaltet werden, dass militärische Interventionen rund um den Globus – so formulierte es Bühler im März – »gleichrangig aus dem nur einmal vorhandenen Streitkräftedispositiv für die Landes- und Bündnisverteidigung wahrgenommen werden« können. Es wird also weiterhin fleißig Krieg geführt – allerdings mit der Maßgabe, künftig verteidigungsbereit zu sein, sollte Berlin bei seinen globalen Einflussaktivitäten einmal so stark gegen grundlegende Interessen seiner Großmachtrivalen verstoßen, dass es so richtig kracht. (Quelle Junge Welt 29.04.2017)