Volk Respekt zollen durch Direkte Demokratie - Bundespräsident/in


Volk Respekt zollen durch Direkte Demokratie - Bundespräsident/in
El problema
Wie sind wir an diesen Punkt gekommen, dass wir als die Mitte hilflos auf die Wahlergebnisse der Gegenwart starren und nicht wissen, was dagegen zu tun ist?
Hier ein Erklärungsversuch:
Vor 35 Jahren hat der Kapitalismus gewonnen.
Danach war es ein Triumphzug.
Vielleicht zu triumphal. Vielleicht ist seitdem alles zu sehr “von oben herab”.
Vielleicht müssen wir uns fragen: Wie lassen wir die vermeintlich Unterlegenen wirklich mitmachen.
Wie können wir langfristig Partizipation herstellen.
Statt Frustrierte zu erzeugen.
Frustrierte wie die Islamisten.
Frustrierte wie Putin.
Frustrierte wie die destruktiv wählende (relative) Mehrheit in Ostdeutschland.
Man kann Frustrierte immer eine Zeit lang ruhig stellen.
Mit Überweisungen.
Brot und Spielen.
Aber nicht auf Dauer.
Erst ziehen sie sich zurück, spielen nicht mehr mit.
Und irgendwann bricht es aus, dann werfen sie das Spielbrett um.
Dann terrorisieren sie, wie am 11. September, im Februar 2022 oder jetzt, etwas gebremster, etwas deutscher, in regelmäßigen Abständen, Wahl für Wahl.
Müssen wir vielleicht so mutig sein, uns in die Schuhe der Frustrierten zu stellen?
Und zwar ernsthaft? Ja? Hab ich da vielleicht einen Punkt?
Wenn das stimmt, wie kann Partizipation aussehen?
Olaf Scholz hat im Wahlkampf gesagt: Respekt.
Da hat er einen Punkt, finde ich.
Aber ist es Respekt, kurzfristige und unbedeutende Geldgeschenkchen zu machen?
Was kann stattdessen ernstgemeinter Respekt sein?
Idee eins: Direkte Demokratie wäre so etwas.
Gar nicht so einfach, ein konkretes Projekt dafür zu finden - zumal jeder das Brexitdesaster kennt.
Wie wäre es mit einer/m direkt gewählten Bundespräsident/in?
Ich weiß - eine direktgewählte Präsidentin würde das System verändern.
Eine direkt gewählte Präsidentin wäre ein Machtzentrum, sie könnte sich immer auf eine starke Legitimation berufen, die sonst keine andere Institution mehr hat.
"Zusehends schwach legitimierte Institutionen" - Ist das ein Grund gegen die Idee oder dafür?
Natürlich wäre es eine deutliche Verschiebung in der Verfassungsarchitektur - und damit eben nicht bloß ein Alibi-Handeln.
Es wäre ein “Leap of Faith” - vielleicht sind wir in einer Situation, wo so ein Leap of Faith ganz gut wäre?
Die Bundespräsidentin wäre weiterhin eingehegt und weit entfernt von einer Alleinherrscherin.
Sie wäre eine Projektionsfläche für wahren Wandel - das würde durchdringen. Sie wäre ein Befreiungsschlag. Ein kontrollierter.
Vielleicht ist es der richtige Moment, in Zeiten der Ratlosigkeit, etwas Verwegenes zu tun. Vielleicht gibt die Parteienkonstellation es sogar her - welche Kraft könnte dagegen stark auftreten?
Noch hätte die Mitte gute Chancen, die direktgewählte Bundespräsidentin zu stellen.
Noch.

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El problema
Wie sind wir an diesen Punkt gekommen, dass wir als die Mitte hilflos auf die Wahlergebnisse der Gegenwart starren und nicht wissen, was dagegen zu tun ist?
Hier ein Erklärungsversuch:
Vor 35 Jahren hat der Kapitalismus gewonnen.
Danach war es ein Triumphzug.
Vielleicht zu triumphal. Vielleicht ist seitdem alles zu sehr “von oben herab”.
Vielleicht müssen wir uns fragen: Wie lassen wir die vermeintlich Unterlegenen wirklich mitmachen.
Wie können wir langfristig Partizipation herstellen.
Statt Frustrierte zu erzeugen.
Frustrierte wie die Islamisten.
Frustrierte wie Putin.
Frustrierte wie die destruktiv wählende (relative) Mehrheit in Ostdeutschland.
Man kann Frustrierte immer eine Zeit lang ruhig stellen.
Mit Überweisungen.
Brot und Spielen.
Aber nicht auf Dauer.
Erst ziehen sie sich zurück, spielen nicht mehr mit.
Und irgendwann bricht es aus, dann werfen sie das Spielbrett um.
Dann terrorisieren sie, wie am 11. September, im Februar 2022 oder jetzt, etwas gebremster, etwas deutscher, in regelmäßigen Abständen, Wahl für Wahl.
Müssen wir vielleicht so mutig sein, uns in die Schuhe der Frustrierten zu stellen?
Und zwar ernsthaft? Ja? Hab ich da vielleicht einen Punkt?
Wenn das stimmt, wie kann Partizipation aussehen?
Olaf Scholz hat im Wahlkampf gesagt: Respekt.
Da hat er einen Punkt, finde ich.
Aber ist es Respekt, kurzfristige und unbedeutende Geldgeschenkchen zu machen?
Was kann stattdessen ernstgemeinter Respekt sein?
Idee eins: Direkte Demokratie wäre so etwas.
Gar nicht so einfach, ein konkretes Projekt dafür zu finden - zumal jeder das Brexitdesaster kennt.
Wie wäre es mit einer/m direkt gewählten Bundespräsident/in?
Ich weiß - eine direktgewählte Präsidentin würde das System verändern.
Eine direkt gewählte Präsidentin wäre ein Machtzentrum, sie könnte sich immer auf eine starke Legitimation berufen, die sonst keine andere Institution mehr hat.
"Zusehends schwach legitimierte Institutionen" - Ist das ein Grund gegen die Idee oder dafür?
Natürlich wäre es eine deutliche Verschiebung in der Verfassungsarchitektur - und damit eben nicht bloß ein Alibi-Handeln.
Es wäre ein “Leap of Faith” - vielleicht sind wir in einer Situation, wo so ein Leap of Faith ganz gut wäre?
Die Bundespräsidentin wäre weiterhin eingehegt und weit entfernt von einer Alleinherrscherin.
Sie wäre eine Projektionsfläche für wahren Wandel - das würde durchdringen. Sie wäre ein Befreiungsschlag. Ein kontrollierter.
Vielleicht ist es der richtige Moment, in Zeiten der Ratlosigkeit, etwas Verwegenes zu tun. Vielleicht gibt die Parteienkonstellation es sogar her - welche Kraft könnte dagegen stark auftreten?
Noch hätte die Mitte gute Chancen, die direktgewählte Bundespräsidentin zu stellen.
Noch.

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Petición creada en 16 de junio de 2024