! -Stoppt Forderung an Politik für KLIMA-SOLI - als Kompensation für Urteil Verf.-Gericht
! -Stoppt Forderung an Politik für KLIMA-SOLI - als Kompensation für Urteil Verf.-Gericht
Das Problem
...alle Warnlampen müssen aktiviert sein...
:-) -Warum eigentlich nicht eine Bürger/Bürgerinnen Warn-App - wie NINA z.B. -die auf "Risiko-Wetterlagen vorausschauend in Klima-Politik-Entscheidungen" hinweist und Verhaltens-Tips bereitstellt...
...denn bisher wurden Politik-Entscheidungen, Gesetzes-Inhalte und Auswirkungen für die Bevölkerung kaum erklärt und schlecht ...zudem meistens zu spät..kommuniziert.
Natürlich klingt das fordernd, ja provokant...aber hat einen Realitäts-Inhalt.
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Nachdem das Urteil des Bundesverfassungsgerichtes den Haushalt 2021 als nicht verfassungsgemäß aburteilte...ist die Politikwelt und die Medienwelt in Alarmstimmung.
Schon werden die Stimmen aus speziell der Ampel-Partei der Grünen laut...
..." man könne es doch den Menschen nicht zumuten, auf die Finanzierung des Klimaschutzes und der Ziele zur Sicherung des eigenen Schutzes zu verzichten.."
Herr Habeck äußerte sich .... "...dann machen wir es eben anders..."
Wenn es so laufen sollte wie wir es bisher mit den massiven ideologisch geprägten Falschentscheidungen in der Energiewende und der desaströsen Migrations-und Sozial-Politik...dann müssen wir vorausschauend als verantwortungsvolle Bürger/Bürgerinnen dem weiteren Zulaufen unseres Landes und seiner Bevölkerung auf den Abgrund ....Stopp-Signale setzen.
Als Einstieg die Info über die Forderung der Wirtschaftweisen :
Klima-Soli für Alle..
https://www.youtube.com/watch?v=Ni-_-VL_8FU
SUPERGAU: Wirtschaftsweise fordert Klima Soli FÜR ALLE
Bevor es in detailliertere Betrachtung geht…vorab einmal einige links zum Thema :
Klimaschutz und die bereits in Massen bestehenden Klimaschutz-Programme, Klimakampagnen, Ländergesetze, kleinteiligste Regelungen bis in die Kommunen hinein..und zudem ein GEG-Heizungsgesetz, ein nachgeschobenes Wärmeplanungsgesetz…welches man als notwendige Voraussetzung überhaupt – vergessen hatte..
Beide Gesetze sind Bürokratiemonster und im Ergebnis betrachtet..nicht umsetzbar und kaum vom und durch den Bürgern finanzierbar….und eigentlich der wichtigste Grund …sie erzeugen Null-Wirkung auf das globale Weltklima.
Klima-web-links – nur ein kleiner Ausschnitt der bestehenden links im Web.
https://www.bmwk.de/Redaktion/DE/Artikel/Industrie/klimaschutz-deutsche-klimaschutzpolitik.html
https://www.bmwk.de/Redaktion/DE/Artikel/Industrie/klimaschutz-klimaschutzplan-2050.html
https://leitfaden.kommunaler-klimaschutz.de/
https://www.klimaschutz.de/de/foerderung/foerderprogramme/kommunalrichtlinie
Strategische Klimaschutzmaßnahmen (Nummerierung in der Richtlinie):
Einstiegs- und Orientierungsberatung für das Handlungsfeld Klimaschutz (4.1.1 a))
Fokusberatungen (4.1.1 b))
Einführung und Erweiterung eines Energiemanagements (4.1.2)
Einführung eines Umweltmanagements (4.1.3)
Energiesparmodelle (4.1.4)
Kommunale Netzwerke (4.1.5)
Machbarkeitsstudien (4.1.6)
Einrichtung einer Klimaschutzkoordination (4.1.7)
Klimaschutzkonzepte und Klimaschutzmanager*in (4.1.8)
Integriertes Vorreiterkonzept (4.1.9)
Fokuskonzepte und ihre Umsetzung durch zusätzliches Personal (4.1.10)
Erstellung einer kommunalen Wärmeplanung (4.1.11)
Aber es werden kaum Gegenmeinungen, Studien, die fehlenden Parameter in den Klima-Modell-Szenarien wie z.B. Vulkanismus, Erdebeben, Wolkenbildungen etc. diskutiert. Man beschränkt sich unisono auf CO2 als THG, wobei die THG-Emissionen naturbedingt vielfältig sind.
Kritische Meinungen werden durch die Klimagipfel, durch die EU-Politik, die nationalen Politik-Verantwortlichen Parteien und deren Personen – wie schon leider in der Corona-Pandemie life über 2,5 Jahre erlebt ….so gut wie gar nicht zugelassen.
Würden beispielsweise die kurz vor einem großen Ausbruch stehenden Vulkaneauf Island und in Italien ( Neapel ) tatsächlich die Emissionen an THG’s, verdunkelnden Aschestaub in der Athmosphäre verursachen…dann sind Klima-Modellrechnungen nicht mehr valide und die Gesetze, Verordnungen bis in die kleinsten Orgeinheiten, bis in die Verhaltensregelungen der Bürger/Bürgerinnen tw. sisitiert – wenn nicht gestoppt werden müssen.
Nun wird - bedingt durch das richtige Urteil des Bundesverfassungsgerichtes der Haushalt 2021 mit dem Verschieben von dem Coronafond in den Klimafond – ein 60 Millarden Euro Paket obsolet.
Schon wird seitens der „Experten“ die Aufhebung der Schuldenbremse gefordert…und Wirtschaftsweise wie Frau V. Grimm bringen schon die Forderungen nach „Klima-Soli“ und Steuererhöhungen im öffentlichen TV und den Medien ins Gespräch.
Siehe aufschlußreiches you-tube-Video :
https://www.youtube.com/watch?v=Ni-_-VL_8FU
Das muss durch die Petition und natürlich in der Ampel bisher mitlaufende FDP unbedingt verhindert werden.
Vielmehr müssen alle Ausgaben des Staates, vor allem die Subventionen und den Ministerien zur Verfügung stehenden Budgets der Eigenverwendung/Entscheidung vorerst gestoppt werden….um konkret Ausgabenkompensation ressortübergreifend sicherzustellen.
Wir haben ja bei 1 Billion Steuereinnahmen kein Einnahmen-Problem, sondern ein ausgeufertes wenig priorisiertes Ausgaben-und Subventions-Problem.
Beispielhaft nur genannt das explodierende Volumen beim Bürgergeld, bei den explodierenden Kosten der Migration und den weiter steigenden Belastungen der Bürger/Bürgerinnen durch CO2-Stufen-Preise, MwSt wieder 19% Gastronomie, Nahrungsmittel-Preisspirale noch verstärkt ab 01.12.2024 durch Maut-Verdoppelung, Inflation und generelle Ressourcen-Probleme an Energieverfügbarkeit, Wasserversorgung und massiv fehlende Wohnungen durch sogar irrwitzigerweise vom DIW-Chef Herrn Fratscher geforderte jährliche Zuwanderung von 1 Million Migranten…zur Fachkräfte-Sicherung.
Ein erstes Zwischenfazit :
Ein Klima-Soli – wie auch weitere Steuererhöhungen - neben einem ja noch in Teilen laufenden Soli-Wiederaufbau Ost
- muß/müssen unbedingt schon im Ansatz gestoppt werden.
Weil die Belastungsgrenzen unseres Staatshaushaltes längst überschritten sind..aber ..
..noch gravierender die der doch letzlich ALLES finanzierenden Bürger/Bürgerinnen als Unternehmer, Arbeitnehmer und auch die steuerpflichtigen Rentner/Rentnerinnen.
Das Maß ist voll !
p.s.
i.Ü. steht die nächste Verfassungsklage schon in Vorbereitung...noch brisanter, weil es dann um den ebenfalls verfassungswidrigen Haushalt 2023 geht....und rd. > 200 Milliarden €...die tw. schon ausgezahlt wurden.
9.177
Das Problem
...alle Warnlampen müssen aktiviert sein...
:-) -Warum eigentlich nicht eine Bürger/Bürgerinnen Warn-App - wie NINA z.B. -die auf "Risiko-Wetterlagen vorausschauend in Klima-Politik-Entscheidungen" hinweist und Verhaltens-Tips bereitstellt...
...denn bisher wurden Politik-Entscheidungen, Gesetzes-Inhalte und Auswirkungen für die Bevölkerung kaum erklärt und schlecht ...zudem meistens zu spät..kommuniziert.
Natürlich klingt das fordernd, ja provokant...aber hat einen Realitäts-Inhalt.
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Nachdem das Urteil des Bundesverfassungsgerichtes den Haushalt 2021 als nicht verfassungsgemäß aburteilte...ist die Politikwelt und die Medienwelt in Alarmstimmung.
Schon werden die Stimmen aus speziell der Ampel-Partei der Grünen laut...
..." man könne es doch den Menschen nicht zumuten, auf die Finanzierung des Klimaschutzes und der Ziele zur Sicherung des eigenen Schutzes zu verzichten.."
Herr Habeck äußerte sich .... "...dann machen wir es eben anders..."
Wenn es so laufen sollte wie wir es bisher mit den massiven ideologisch geprägten Falschentscheidungen in der Energiewende und der desaströsen Migrations-und Sozial-Politik...dann müssen wir vorausschauend als verantwortungsvolle Bürger/Bürgerinnen dem weiteren Zulaufen unseres Landes und seiner Bevölkerung auf den Abgrund ....Stopp-Signale setzen.
Als Einstieg die Info über die Forderung der Wirtschaftweisen :
Klima-Soli für Alle..
https://www.youtube.com/watch?v=Ni-_-VL_8FU
SUPERGAU: Wirtschaftsweise fordert Klima Soli FÜR ALLE
Bevor es in detailliertere Betrachtung geht…vorab einmal einige links zum Thema :
Klimaschutz und die bereits in Massen bestehenden Klimaschutz-Programme, Klimakampagnen, Ländergesetze, kleinteiligste Regelungen bis in die Kommunen hinein..und zudem ein GEG-Heizungsgesetz, ein nachgeschobenes Wärmeplanungsgesetz…welches man als notwendige Voraussetzung überhaupt – vergessen hatte..
Beide Gesetze sind Bürokratiemonster und im Ergebnis betrachtet..nicht umsetzbar und kaum vom und durch den Bürgern finanzierbar….und eigentlich der wichtigste Grund …sie erzeugen Null-Wirkung auf das globale Weltklima.
Klima-web-links – nur ein kleiner Ausschnitt der bestehenden links im Web.
https://www.bmwk.de/Redaktion/DE/Artikel/Industrie/klimaschutz-deutsche-klimaschutzpolitik.html
https://www.bmwk.de/Redaktion/DE/Artikel/Industrie/klimaschutz-klimaschutzplan-2050.html
https://leitfaden.kommunaler-klimaschutz.de/
https://www.klimaschutz.de/de/foerderung/foerderprogramme/kommunalrichtlinie
Strategische Klimaschutzmaßnahmen (Nummerierung in der Richtlinie):
Einstiegs- und Orientierungsberatung für das Handlungsfeld Klimaschutz (4.1.1 a))
Fokusberatungen (4.1.1 b))
Einführung und Erweiterung eines Energiemanagements (4.1.2)
Einführung eines Umweltmanagements (4.1.3)
Energiesparmodelle (4.1.4)
Kommunale Netzwerke (4.1.5)
Machbarkeitsstudien (4.1.6)
Einrichtung einer Klimaschutzkoordination (4.1.7)
Klimaschutzkonzepte und Klimaschutzmanager*in (4.1.8)
Integriertes Vorreiterkonzept (4.1.9)
Fokuskonzepte und ihre Umsetzung durch zusätzliches Personal (4.1.10)
Erstellung einer kommunalen Wärmeplanung (4.1.11)
Aber es werden kaum Gegenmeinungen, Studien, die fehlenden Parameter in den Klima-Modell-Szenarien wie z.B. Vulkanismus, Erdebeben, Wolkenbildungen etc. diskutiert. Man beschränkt sich unisono auf CO2 als THG, wobei die THG-Emissionen naturbedingt vielfältig sind.
Kritische Meinungen werden durch die Klimagipfel, durch die EU-Politik, die nationalen Politik-Verantwortlichen Parteien und deren Personen – wie schon leider in der Corona-Pandemie life über 2,5 Jahre erlebt ….so gut wie gar nicht zugelassen.
Würden beispielsweise die kurz vor einem großen Ausbruch stehenden Vulkaneauf Island und in Italien ( Neapel ) tatsächlich die Emissionen an THG’s, verdunkelnden Aschestaub in der Athmosphäre verursachen…dann sind Klima-Modellrechnungen nicht mehr valide und die Gesetze, Verordnungen bis in die kleinsten Orgeinheiten, bis in die Verhaltensregelungen der Bürger/Bürgerinnen tw. sisitiert – wenn nicht gestoppt werden müssen.
Nun wird - bedingt durch das richtige Urteil des Bundesverfassungsgerichtes der Haushalt 2021 mit dem Verschieben von dem Coronafond in den Klimafond – ein 60 Millarden Euro Paket obsolet.
Schon wird seitens der „Experten“ die Aufhebung der Schuldenbremse gefordert…und Wirtschaftsweise wie Frau V. Grimm bringen schon die Forderungen nach „Klima-Soli“ und Steuererhöhungen im öffentlichen TV und den Medien ins Gespräch.
Siehe aufschlußreiches you-tube-Video :
https://www.youtube.com/watch?v=Ni-_-VL_8FU
Das muss durch die Petition und natürlich in der Ampel bisher mitlaufende FDP unbedingt verhindert werden.
Vielmehr müssen alle Ausgaben des Staates, vor allem die Subventionen und den Ministerien zur Verfügung stehenden Budgets der Eigenverwendung/Entscheidung vorerst gestoppt werden….um konkret Ausgabenkompensation ressortübergreifend sicherzustellen.
Wir haben ja bei 1 Billion Steuereinnahmen kein Einnahmen-Problem, sondern ein ausgeufertes wenig priorisiertes Ausgaben-und Subventions-Problem.
Beispielhaft nur genannt das explodierende Volumen beim Bürgergeld, bei den explodierenden Kosten der Migration und den weiter steigenden Belastungen der Bürger/Bürgerinnen durch CO2-Stufen-Preise, MwSt wieder 19% Gastronomie, Nahrungsmittel-Preisspirale noch verstärkt ab 01.12.2024 durch Maut-Verdoppelung, Inflation und generelle Ressourcen-Probleme an Energieverfügbarkeit, Wasserversorgung und massiv fehlende Wohnungen durch sogar irrwitzigerweise vom DIW-Chef Herrn Fratscher geforderte jährliche Zuwanderung von 1 Million Migranten…zur Fachkräfte-Sicherung.
Ein erstes Zwischenfazit :
Ein Klima-Soli – wie auch weitere Steuererhöhungen - neben einem ja noch in Teilen laufenden Soli-Wiederaufbau Ost
- muß/müssen unbedingt schon im Ansatz gestoppt werden.
Weil die Belastungsgrenzen unseres Staatshaushaltes längst überschritten sind..aber ..
..noch gravierender die der doch letzlich ALLES finanzierenden Bürger/Bürgerinnen als Unternehmer, Arbeitnehmer und auch die steuerpflichtigen Rentner/Rentnerinnen.
Das Maß ist voll !
p.s.
i.Ü. steht die nächste Verfassungsklage schon in Vorbereitung...noch brisanter, weil es dann um den ebenfalls verfassungswidrigen Haushalt 2023 geht....und rd. > 200 Milliarden €...die tw. schon ausgezahlt wurden.
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Petition am 19. November 2023 erstellt