Stoppt die Klinikverweigerung bei Behinderung – Medizinisches Recht durchsetzen!

Aktuelle Unterzeichner*innen:
German Weibel und 19 andere Personen haben kürzlich unterschrieben.

Das Problem

Ich schreibe diesen Aufruf als Betroffener - aber auch im Namen vieler anderer, die nie die Kraft haben werden, sich zu wehren.

In Deutschland erleben schwerbehinderte Menschen mit hohem Pflegegrad Tag für Tag ein menschenrechtliches Fiasko:
Psychiatrische Kliniken und psychosomatische Stationen lehnen sie systematisch ab.

Nicht weil keine medizinische Indikation besteht - sondern weil die Pflege zu aufwändig wäre.

Das bedeutet konkret:

Ein Mensch mit Trauma, Dissoziationen, Flashbacks und Todeswünschen wird nicht aufgenommen,

weil er im Rollstuhl sitzt oder Hilfe beim Waschen braucht.

Weil er zu viel Arbeit macht.

Das ist illegal. Und das ist unmenschlich.

Dabei gibt es klare ärztliche Diagnosen und Empfehlungen. Doch selbst große Universitätskliniken schreiben:

"Wir sehen die Notwendigkeit einer vollstationären psychosomatischen Behandlung, können dies aber aufgrund des Pflegegrads nicht leisten."

Was wäre, wenn es ein Politiker wäre? Oder ein Kind? Würde man ihn dann auch wegschicken?

Diese Realität verletzt mindestens 18 geltende Rechtsnormen, darunter:

Artikel1, 2, 3 GG (Würde, Leben, Gleichheit)

§323c StGB (unterlassene Hilfeleistung)

§§13, 19, 33, 37 SGB I/V/XII (Versorgungsanspruch)

UN-BRK Artikel 25 (Gesundheit) und 15 (Schutz vor Leid)

EU-Grundrechtecharta Artikel 21 und 35

Trotzdem gibt es keine Sanktionen, keinen Schutz, keine Gerechtigkeit. Menschen mit Pflegegrad gelten als unversorgbar. Als wäre ihr Leben weniger wert.

Deshalb fordern wir:

Ein gesetzlich gesichertes Aufnahmegebot für stationäre Behandlung bei medizinischer Notwendigkeit - auch bei hohem Pflegegrad.

Sanktionen für momentan 10 Kliniken, die rechtswidrig ablehnen.

Ein zentrales medizinisches Eingriffsrecht (Ombudsstelle), wenn Menschen in Gefahr geraten.

Recht auf Unterstützung durch Pflegekräfte in Kliniken, ohne dass dies zur Ablehnungsgrundlage wird.

Unterschreibe jetzt, wenn du findest:

Kein Mensch darf sterben, weil er behindert ist.Kein Mensch darf leiden, weil das System versagt.Kein Gesetz darf folgenlos gebrochen werden, nur weil das Opfer hilflos ist.

Für die Würde. Für das Leben. Für Gerechtigkeit.

avatar of the starter
Didier JunkPetitionsstarter*inMein Name ist Didier Junk. Ich bin 61 Jahre alt, Rollstuhlnutzer, schwerbehindert (GdB 100, Pflegegrad 4) und lebe allein in München.

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Aktuelle Unterzeichner*innen:
German Weibel und 19 andere Personen haben kürzlich unterschrieben.

Das Problem

Ich schreibe diesen Aufruf als Betroffener - aber auch im Namen vieler anderer, die nie die Kraft haben werden, sich zu wehren.

In Deutschland erleben schwerbehinderte Menschen mit hohem Pflegegrad Tag für Tag ein menschenrechtliches Fiasko:
Psychiatrische Kliniken und psychosomatische Stationen lehnen sie systematisch ab.

Nicht weil keine medizinische Indikation besteht - sondern weil die Pflege zu aufwändig wäre.

Das bedeutet konkret:

Ein Mensch mit Trauma, Dissoziationen, Flashbacks und Todeswünschen wird nicht aufgenommen,

weil er im Rollstuhl sitzt oder Hilfe beim Waschen braucht.

Weil er zu viel Arbeit macht.

Das ist illegal. Und das ist unmenschlich.

Dabei gibt es klare ärztliche Diagnosen und Empfehlungen. Doch selbst große Universitätskliniken schreiben:

"Wir sehen die Notwendigkeit einer vollstationären psychosomatischen Behandlung, können dies aber aufgrund des Pflegegrads nicht leisten."

Was wäre, wenn es ein Politiker wäre? Oder ein Kind? Würde man ihn dann auch wegschicken?

Diese Realität verletzt mindestens 18 geltende Rechtsnormen, darunter:

Artikel1, 2, 3 GG (Würde, Leben, Gleichheit)

§323c StGB (unterlassene Hilfeleistung)

§§13, 19, 33, 37 SGB I/V/XII (Versorgungsanspruch)

UN-BRK Artikel 25 (Gesundheit) und 15 (Schutz vor Leid)

EU-Grundrechtecharta Artikel 21 und 35

Trotzdem gibt es keine Sanktionen, keinen Schutz, keine Gerechtigkeit. Menschen mit Pflegegrad gelten als unversorgbar. Als wäre ihr Leben weniger wert.

Deshalb fordern wir:

Ein gesetzlich gesichertes Aufnahmegebot für stationäre Behandlung bei medizinischer Notwendigkeit - auch bei hohem Pflegegrad.

Sanktionen für momentan 10 Kliniken, die rechtswidrig ablehnen.

Ein zentrales medizinisches Eingriffsrecht (Ombudsstelle), wenn Menschen in Gefahr geraten.

Recht auf Unterstützung durch Pflegekräfte in Kliniken, ohne dass dies zur Ablehnungsgrundlage wird.

Unterschreibe jetzt, wenn du findest:

Kein Mensch darf sterben, weil er behindert ist.Kein Mensch darf leiden, weil das System versagt.Kein Gesetz darf folgenlos gebrochen werden, nur weil das Opfer hilflos ist.

Für die Würde. Für das Leben. Für Gerechtigkeit.

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Didier JunkPetitionsstarter*inMein Name ist Didier Junk. Ich bin 61 Jahre alt, Rollstuhlnutzer, schwerbehindert (GdB 100, Pflegegrad 4) und lebe allein in München.

Die Entscheidungsträger*innen

Jürgen Dusel (SPD, Stand 2025)
Jürgen Dusel (SPD, Stand 2025)
Zuständig für die Umsetzung der UN-BRK in Deutschland

Neuigkeiten zur Petition