Ärztliche Behandlungen sollen freiwillig bleiben

Ärztliche Behandlungen sollen freiwillig bleiben

Das Problem

Jeder Krankenhausaufenthalt kann bald in einer Zwangsbehandlung enden, denn zukünftig soll keine Unterbringung mehr nötig sein und auch Körperkrankheiten sollen zwangsbehandelt werden können.

Das Bundesjustizministerium legte einen entsprechenden Gesetzentwurf vor, der zur Beratung im Rechtsausschuss des Bundestages liegt. Am Mittwoch, 26. April war dazu eine Expert/inn/enanhörung im Rechtsausschuss des Bundestags. Patient/inn/en wurden nicht angehört.

Stoppen Sie dieses Gesetz! Über 1.000 Menschen haben in den letzten 3 Wochen für mehr Selbstbestimmung unterzeichnet.

 

Unter http://www.kobinet-nachrichten.org/de/1/nachrichten/35883/Chemotherapie-Jetzt-mit-Zwang-geplant.htm berichtet Ottmar Miles-Paul über Ihren fiesen Pläne.

Ausgangssituation ist ein Urteil des Bundesverfassungsgerichts vom 26.7.2016 – 1 BvL 8/15, bei dem einer Frau am Lebensende eine Brust zwangsweise abgenommen werden sollte, was diese aber sie nicht wollte.

 

Diese Petition hat 1.809 Unterschriften erreicht

Das Problem

Jeder Krankenhausaufenthalt kann bald in einer Zwangsbehandlung enden, denn zukünftig soll keine Unterbringung mehr nötig sein und auch Körperkrankheiten sollen zwangsbehandelt werden können.

Das Bundesjustizministerium legte einen entsprechenden Gesetzentwurf vor, der zur Beratung im Rechtsausschuss des Bundestages liegt. Am Mittwoch, 26. April war dazu eine Expert/inn/enanhörung im Rechtsausschuss des Bundestags. Patient/inn/en wurden nicht angehört.

Stoppen Sie dieses Gesetz! Über 1.000 Menschen haben in den letzten 3 Wochen für mehr Selbstbestimmung unterzeichnet.

 

Unter http://www.kobinet-nachrichten.org/de/1/nachrichten/35883/Chemotherapie-Jetzt-mit-Zwang-geplant.htm berichtet Ottmar Miles-Paul über Ihren fiesen Pläne.

Ausgangssituation ist ein Urteil des Bundesverfassungsgerichts vom 26.7.2016 – 1 BvL 8/15, bei dem einer Frau am Lebensende eine Brust zwangsweise abgenommen werden sollte, was diese aber sie nicht wollte.

 

Die Entscheidungsträger*innen

Rechtsausschuss im Bundestag
Rechtsausschuss im Bundestag
Dr. Sabine Sütterlin-Waack
Dr. Sabine Sütterlin-Waack
MdB, CDU Berichterstatterin
Dr. Matthias Bartke
Dr. Matthias Bartke
MdB, SPD Berichterstatter
Maria Klein-Schmeink
Maria Klein-Schmeink
MdB, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
MdB Jörn Wunderlich
MdB Jörn Wunderlich
MdB, DIE LINKE

Neuigkeiten zur Petition

Diese Petition teilen

Petition am 1. Mai 2017 erstellt