Sehr geehrte Mitbürgerinnen und Mitbürger,

wir leben in einer Welt, die von Unsicherheiten, Konflikten und Leid geprägt ist. Mehr denn je sind wir aufgefordert, für Frieden und Gerechtigkeit einzutreten. Doch inmitten dieser Herausforderungen beobachten wir mit großer Sorge die politische Ausrichtung der aktuellen Bundesregierung unter Bundeskanzler Olaf Scholz, insbesondere im Hinblick auf die deutschen Waffenlieferungen in Kriegsgebiete und die Rolle Deutschlands in internationalen Konflikten.

Als Land, das sich in seiner Geschichte auf die Werte des Friedens, der Menschenrechte und der Diplomatie verpflichtet hat, stehen wir an einem Scheideweg. Die fortlaufende Unterstützung von militärischen Konflikten durch Waffenlieferungen, insbesondere in Regionen wie dem Nahen Osten, widerspricht nicht nur dem Wunsch der Mehrheit der Bevölkerung nach Frieden, sondern steht auch im Widerspruch zu den Grundwerten, die wir als Gesellschaft vertreten.

Ein besonders besorgniserregendes Beispiel sind die anhaltenden deutschen Waffenexporte in Länder, die direkt oder indirekt an kriegerischen Auseinandersetzungen beteiligt sind. So hat Deutschland im Jahr 2023 Waffen im Wert von Milliarden Euro an Länder geliefert, die aktiv am Konflikt im Jemen,Palestina und anderen beteiligt sind – Kriege, die seit Jahren unsägliches Leid über die Zivilbevölkerung bringen. Dies ist nicht nur ethisch fragwürdig, sondern hat auch den internationalen Ruf Deutschlands als Friedensnation schwer beschädigt.

Darüber hinaus gibt es die immer wiederkehrende Diskussion um Waffenlieferungen in den Nahen Osten. Der eskalierende Konflikt zwischen Israel und Palästina hat in den vergangenen Jahrzehnten unzählige Menschenleben gekostet und wird durch die weitere Militarisierung der Region nur noch verschärft. Die Unterstützung einer Seite in einem so komplexen und langanhaltenden Konflikt durch militärische Mittel trägt nicht zur Lösung bei, sondern gießt Öl ins Feuer. Anstatt auf Diplomatie, Dialog und friedliche Lösungsansätze zu setzen, wird durch solche Entscheidungen der Kreislauf der Gewalt weiter aufrechterhalten.

Frieden sollte nicht nur ein fernes Ziel sein, sondern die Grundlage unseres politischen Handelns. Es ist von größter Dringlichkeit, dass wir eine politische Führung fordern, die diese Werte nicht nur predigt, sondern auch lebt. Olaf Scholz hat es als Kanzler versäumt, eine klare Linie des Friedens zu vertreten und stattdessen eine Politik der Aufrüstung und Konfrontation gefördert. Dies sind nicht die Werte, die wir als deutsche Bürgerinnen und Bürger vertreten wollen.

Wir appellieren an alle Menschen in Deutschland, die Verantwortung unserer Regierung und unseres Landes kritisch zu hinterfragen. In einer Zeit, in der die Welt nach Frieden und Stabilität ruft, sollten wir nicht zu denjenigen gehören, die zu weiterer Gewalt beitragen. Die Zeit für einen Wandel ist jetzt. Aus diesem Grund fordern wir den Rücktritt von Olaf Scholz als Bundeskanzler Deutschlands und einen Kurswechsel hin zu einer echten Politik des Friedens.

Unterzeichnen Sie diese Petition, wenn Sie für eine friedliche Welt, für ein Ende der Waffenlieferungen in Kriegsgebiete und für eine Regierung stehen, die den Werten von Frieden, Diplomatie und Gerechtigkeit verpflichtet ist.

Gemeinsam können wir eine friedlichere Welt schaffen.