Ampel beschließt de facto Kürzung des Existenzminimums- FÜR MENSCHENWÜRDE STATT SOZIALABBAU


Liebe Freunde der "Petition Menschenwürdige Grundsicherung ,,, ",
danke an alle Unterzeichnenden. Wir sind jetzt bereits 73.875 Unterzeichnende!
Und wir werden immer mehr, denn bloße Worte im Wahlkampf und ganz entgegengesetzte Taten der neuen Regierung, der Ampel, der SPD, der Die Grünen& der FDP machen nicht satt.
Wer es noch nicht weiß, hier eine kleine mathematische Denkaufgabe:
1) ich gebe dir das wirklich allernotwendigste, also das Existenzminimum
2) dann gibt es innerhalb eines Jahres eine Preissteigerung von mindestens 5%, bei den lelbensnotwendigsten Gütern wie Lebensmittel sogar noch mehr.
3) also erhöhe ich dir das allernotwendigste Geld für das Folgejahr um 3€, was 0.7% Erhöhung bedeutet.
Jetztz die Preisfrage:
a) Hast du also im neuen Jahr sogar mehr im Portemonaie und an Kraufkraft
b) genausoviel wie im letzten Jahr, also imer noch das Allernotwendigste
oder c) weniger an Kaufkraft als das aller, allernotwendigste??
Die Ampelparteien, SPD, DIE GRÜNEN &FDP als auch CDU /CSU bei Enthaltung der AfD haben am 16.12.2021 im Bundestag eine Erhöhung der Grundsicherung auch für Erwerbsminderungs- und Altersrentner/Innen um mehr als 3€ abgelehnt, also um mehr als 0,7%, wohlwissend, dass die vom statistischen Bundesamt gemeldete Inflationsrate für 2021, also Preissteigerungsrate 5% oder mehr für die lebensnotwendigen Gütern wie Lebensmittel, Strom, Energie, etc. beträgt.
Alle Parteien, also die jetzt und zuvor Regierenden bei Enthaltung der AfD, insbesondere die jetzt mit Merheit regierende SPD, Die Grünen&DIE FDP wollen einen noch größere Verarmung für die schon Ärmsten. Wen wundert es, dass die CDU/CSU genauso wie die Regierenden gestimt hat. Die Enthaltung der AfD ist wohleher auf das allgemeine Desinteresse der AfD an sozialen Belangen zurückzuführen, denn als sich Einsetzen für weniger Spaltung in Deutschland. Die Die Linke hatte den Beschlussentwurf auf eine mindestens der Inflation angepasste Erhöhung der Grundsicherung eingebracht, und stimmte natürlich für den eigenen Antrag.
Haarsträubend wie sich junge Parlamentarier der SPD als auch der die Grünen in Redebeiträgen herauswinden, um ihre faktische Ablehnung einer mindestesn das Existenzminimum sichernden Erhöhung in der Debatte äußern.
Bundestagsdebatte zur sanktionsfreien Mindestsicherung und zum Inflationsausgleich am 16.12.21: https://www.youtube.com/watch?v=DOoGR9Njnyw
Am gleichen Tag erhöhen die Abgeordneten des Bundestages Ihre Diäten für Ihre eigene Tasche saftig! https://www.youtube.com/watch?v=64GA9v0F4vs
Es bleibt: Wir müssen noch viele mehr werden, sehr wahrscheinlich außerhalb des Parlaments und auf der Straße! Sonst wird sich diese neue Regierung alles andere als sozial erweisen
Artur Streit
Diplom Psychologe