Gesetzentwurf von Nahles Rückkehrrecht in Vollzeit ist gescheitert Ein neues Gesetz sollte vor allem Frauen aus der "Teilzeitfalle" befreien. Doch das Vorhaben ist laut Arbeitsministerin Andrea Nahles nun endgültig gescheitert. Hinter dem Nein des Kanzleramts vermutet sie die Arbeitgeber. Das geplante Rückkehrrecht von Arbeitnehmern aus Teilzeit in Vollzeit ist gescheitert. Das teilte Arbeitsministerin Andrea Nahles (SPD) am Dienstag in Berlin mit. "Das Kanzleramt hat mir mitgeteilt, dass eine Kabinettsbefassung nicht mehr vorgesehen ist", teilte Nahles mit. "Das ist enttäuschend." Die Arbeitgeber hätten Druck auf das Kanzleramt ausgeübt. Dem Gesetzentwurf von Nahles zufolge sollten Beschäftigte, die zeitlich begrenzt ihre Arbeitszeit verringern möchten, danach zur ursprünglichen Arbeitszeit zurückkehren können. Während Nahles dies für Unternehmen ab 15 Beschäftigten vorsah, war aus der Union die Forderung gekommen, die Schwelle bei 200 Beschäftigten festzulegen. Nahles warf der Union nun einen Bruch des Koalitionsvertrags vor, in dem Union und SPD das Rückkehrrecht verabredet hatten. Nahles warf Kanzlerin Angela Merkel (CDU) vor, sie verhindere "damit das Gesetz, das für Hunderttausende Frauen den Weg aus der Teilzeitfalle bereitet hätte". Gescheitert sei das Vorhaben auf Druck der Arbeitgeber. Nahles sprach von einem "klaren Bruch des Koalitionsvertrages". Bei einer Geltung des Gesetzes erst ab einer Mitarbeiterzahl von 200 wären laut Nahles "mehr als drei Millionen Teilzeitbeschäftigte vom Geltungsbereich des Gesetzes ausgeschlossen" worden. Die Ministerin fügte hinzu: "Ein Gesetz, das nur für knapp die Hälfte der potenziellen Nutznießer überhaupt gilt, ist ein reines Placebo. Da mache ich nicht mit." Quelle: spiegel online 23.05.2017 http://www.spiegel.de/wirtschaft/soziales/nahles-plan-fuer-rueckkehrrecht-in-vollzeit-ist-gescheitert-a-1148938.html