ALTERSARMUT 43%Rente ist zu wenig !Änderung des GG 12a-wie es die AEMR in Art. 23 besagen

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Prof. Dr. Stefan Sell: Sozialpolitischer Skandal Altersarmut

Ausschnitte aus der WDR-Sendung „Ihre Meinung“

ALTERSARMUT 43% Rente ist zu wenig ! Änderung des Grundgesetzbuch (GG) 12a - wie es die Allgemeine Erklärung der Menschenrechte (AEMR) in Art. 23 besagen.

 Sehr geehrte Damen und Herren,

Norbert Blüm kritisiert Riester-Rente

1 min Datum: 09.08.2018

Quelle: ZDF

https://www.zdf.de/nachrichten/heute-sendungen/videos/norbert-bluem-kritisiert-riester-rente-100.html

TK-Report:

Mehr als jeder Zweite steigt vor der offiziellen Rente aus dem Job aus

Mehr als jeder zweite Erwerbstätige in Deutschland steigt vor dem offiziellen Renteneintrittsalter aus dem Arbeitsleben aus. Jeder siebte davon (13,5 Prozent) geht aufgrund von Berufsunfähigkeit, Erwerbsunfähigkeit oder Schwerbehinderung, wie der am Mittwoch in Berlin veröffentlichte Gesundheitsreport der Techniker Krankenkasse (TK) zeigt.

Ein weiteres Drittel der verfrüht aus dem Job ausgeschiedenen Arbeitnehmer nimmt deutliche finanzielle Einbußen in Kauf, um früher in Rente zu gehen. Besonders betroffen von einer Frühverrentung sind Beschäftigte mit körperlich belastenden Berufen wie im Bau- und Holzgewerbe, gefolgt von Verkehrs- und Lagerarbeitern sowie den Beschäftigten aus der Metallbranche.

"Es nützt nichts, das Renteneintrittsalter immer weiter hochzuschrauben, wenn schon heute nicht einmal jeder Zweite so lange arbeitet", warnte TK-Chef Jens Baas. Politik, Unternehmen, aber auch Krankenkassen müssten Lösungen finden, damit die Menschen leistungsfähig blieben und überhaupt bis zum Rentenbeginn arbeiten könnten.

Dies sei gerade vor dem Hintergrund wichtig, dass gerade die geburtenstarke Generation der sogenannten Babyboomer langsam ins Rentenalter komme. Denn durch die Frühverrentung gehe auch ein enormes Wissens- und Leistungspotenzial verloren.

Zudem seien gut ausgebildete Fachkräfte "in vielen Branchen Mangelware, und viele Arbeitgeber suchen händeringend gute Leute", erklärte Baas. Das betriebliche Gesundheitsmanagement wie zum Beispiel Fitnessstudios oder Seminare zu Stress und Ernährung werde daher immer wichtiger.

Für den Gesundheitsreport 2018 wertete die TK die Krankschreibungen und Arzneimittelverordnungen ihrer rund fünf Millionen versicherten Erwerbspersonen aus. Dazu zählen sozialversicherungspflichtig Beschäftigte und Empfänger von Arbeitslosengeld I.

Quelle: Welt.de
04.07.2018

https://www.welt.de/newsticker/news1/article178721080/Rente-TK-Report-Mehr-als-jeder-Zweite-steigt-vor-der-offiziellen-Rente-aus-dem-Job-aus.html

 

  •  LÖSUNG zu dieser Petition - zur steigenden Altersarmut:

Abschaffung unterschiedlicher Renten Systeme
Berufsständische Versorgung
( Ärzte, Architekten, Anwälte usw. )
Grund: Art.3 GG Art.24 AEMR
In Bezug auf die Rente, schlagen wir das Schweizer Rentensystem vor.
( Schweizer Modell ) Jene Lösung beinhaltet eine Mindestrente

Ebenso gibt es in diesem Land unterschiedliche Renten Systeme
Berufsständische Versorgung
( Ärzte, Architekten, Anwälte usw. )

https://www.youtube.com/watch?v=4L3XJP8YgC0

Jeder Zweite im Alter von Armut bedroht
<a href="https://www.tagesschau.de/inland/rente-armut-101.html" rel="nofollow">https://www.tagesschau.de/inland/rente-armut-101.html</a>
24.12.2016

Bis 2030 Absenkung des Rentenniveaus auf 43 %- seit 2004 in § 154 Abs. 3 SGB VI festgeschrieben.
Quelle:

VDK – Sozialverband
Stand: 04. Mai 2018
www.vdk.de/ov-schopfheim/ID126800

Was sind eigentlich jene 43% ???
Dies erklärt Ihnen nun Prof. Dr. Uwe Becker in einem kurzem Video
Hier nun der Link:
https://www.youtube.com/watch?v=F9ia0oW5hMY

 

Wegen einem schweren Verkehrsunfall vor gut 14 Jahren darf ich meinen gelernten Beruf nicht mehr ausüben. Ich benötige dringend eine Umschulung, die seitens des Jobcenters abgelehnt wurde. Die Jobcenter in verschiedenen Bundesländern verstoßen gegen die 4 gesamtwirtschaftlichen
Ziele in Bezug auf hoher Beschäftigungsstand, stetiges und angemessenes Wirtschaftswachstum. Daher ist jene Petition gerechtfertigt.

Richtig ist, dass dieses Land im Export sehr gut da steht, es stellt sich nur die prinzipielle Frage, zu welchem Preis!

Viel zu lange wurde den deutschen Arbeitnehmern eingeredet, ihre Löhne seien zu hoch, um im internationalen Wettbewerb mithalten zu können. Tatsächlich ist das Wachstum der Binnennachfrage zu gering. Und deutsche Arbeitskräfte sind nicht zu teuer. Die Löhne sind über Jahre nicht entsprechend der Produktivität gestiegen.

Stattdessen, wurden Zeitarbeit und Werkverträge eingeführt.
Daher ist dieses Land mitverantwortlich, dass es in Frankreich Arbeitslosigkeit gibt.

… Unsere Partner in der Eurozone haben in den letzten Jahrzehnten die Löhne um die Produktivitätssteigerung und zwei Prozent Inflation erhöht, wie dies die Europäische Zentralbank (EZB) vorschlägt – Deutschland oft nicht einmal um die Produktivitätssteigerung. Für unsere Partner in der Eurozone bedeutet dies dann Handelsbilanzdefizite. Ihren Regierungen bleibt nur die Möglichkeit, durch Staatsprogramme Arbeitslosigkeit abzumildern. Diese müssen über Schulden finanziert werden. Deutsche Arbeitsplätze sind also auch Folge der Bereitschaft unserer Partner, sich zu verschulden.
Die deutsche Austeritätspolitik hat das europäische Projekt massiv gefährdet. Sie hat in den betroffenen Staaten zu massiver Staatsverschuldung, dem Abbau von Arbeitsrechten und sozialen Sicherungssystemen, zu Jugendarbeitslosigkeit geführt.

Hartmut Elsenhans ist ein deutscher Politikwissenschaftler. Er gilt als einer der führenden Theoretiker des globalen Keynesianismus. Sein Beitrag wurde in der IPG erstveröffentlicht.

https://www.euractiv.de/section/europakompakt/opinion/schmeisst-deutschland-aus-dem-euro/

11. Apr. 2018

Für Rente über Grundsicherung ist Mindestlohn von 12,63 Euro nötig

Um eine Rente über dem Existenzminimum zu gewährleisten, müsste der Mindestlohn deutlich höher sein, gibt das Arbeitsministerium zu. Der Deutsche Gewerkschaftsbund fordert deshalb eine kräftige Erhöhung.

Nach Berechnungen der Bundesregierung müsste der Mindestlohn deutlich höher als heute liegen, um im Alter eine Rente oberhalb der Grundsicherung zu gewährleisten. Das geht aus der Antwort des Bundesarbeitsministeriums auf eine schriftliche Anfrage der Linksfraktion hervor, die der „Rheinischen Post“ vorliegt.

Demnach müsste der Mindestlohn 12,63 Euro betragen. Die Betrachtung vernachlässige aber die zusätzliche Altersvorsorge, mit der eine deutlich höhere Gesamtversorgung erzielt werden könne, so das Ressort weiter.

https://www.welt.de/politik/deutschland/article176289787/Armutslohn-Fuer-Rente-ueber-Grundsicherung-ist-Mindestlohn-von-12-63-Euro-noetig.html

Stand: 12.05.2018

 

  • Ziel der Petition:

Änderung des Grundgesetzbuch Art. 12a, wie es die Allgemeine Erklärung der Menschenrechte mit Art. 23
sowie: Drucksache 15/ 5303 Landtag von Baden – Württemberg besagen.

 

Begründung:
Menschenrechtsverletzung im Bezug auf Art. 23 AEMR In der Bundesrepublik sowie im Land Baden Württemberg.
Der Landtag von Baden - Württemberg die BRD haben die Allgemeine Erklärung der Menschenrechte akzeptiert; somit muss jenes umgesetzt werden.

Der Landtag von Baden – Württemberg wollte damals das Grundgesetz mit Art. 12a ändern lassen In Recht auf Arbeit.
Ich zitiere den Landtag von Baden-Württemberg:

In der Vergangenheit war es vorgesehen das Staatsziel "Recht auf Arbeit" in einen neuen Artikel 12a im Grundgesetz ( GG) einfließen zu lassen, der eine Schutzpflicht des Staates für "das Recht jedes Menschen auf Arbeit" beinhalten sollte.
Drucksache 15/ 5303 Landtag von Baden – Württemberg

In der Landesverfassung von Baden-Württemberg zum Sachverhalt "Recht auf Arbeit" ist der "Tenor" in Bezug auf Arbeit wie folgt:
Verfassung des Landes Baden - Württemberg
Artikel 1
"Der Mensch ist berufen, in der ihn umgebenden Gemeinschaft, seine Gaben in Freiheit und in der Erfüllung des christlichen Sittengesetzes zu seinem und der anderen Wohl zu entfalten."

Es geht hierbei um ein Sittengesetz, um eine Pflicht, eine Moral nicht aber um ein Persönlichkeitsrecht lt. Art. 2 GG ebenso sagt die Allgemeine Erklärung der Menschenrechte Art. 23 etwas anderes. Wir möchten ein Recht auf Arbeit wie es unter anderem Art. 24.1 der Verfassung des Landes Nordrheinwestfalen besagt. Andere Bundesländer haben im Gegensatz wenigstens das Staatsziel eines hohen Beschäftigungsstandards. Auch in Baden-Württemberg wurde ein Recht auf Arbeit als Staatszielbestimmung der Landesverfassung diskutiert, nicht aber beschlossen.

Daher berufen wir uns auf die Europäische Sozialcharta, Teil I
(1) Jedermann muß die Möglichkeit haben, seinen Lebensunterhalt durch eine frei übernommene Tätigkeit zu verdienen.
sowie auf die Allgemeine Erklärung der Menschenrechte Art. 23 Absatz 1
1.Jeder hat das Recht auf Arbeit, auf freie Berufswahl, auf gerechte und befriedigende Arbeitsbedingungen sowie auf Schutz vor Arbeitslosigkeit.

Wir fordern daher das Europäische Parlament auf:
Änderung des GG 12a - wie es die AEMR in Art. 23 sowie:

Drucksache 15/ 5303 Landtag von Baden – Württemberg besagen.

In dem Internationalen Pakt über wirtschaftliche, soziale und kulturelle Rechte      Teil III Art.6 (1) steht:
„Die Vertragsstaaten erkennen das Recht auf Arbeit an, welches das Recht jedes Einzelnen auf die Möglichkeit, seinen Lebensunterhalt durch frei gewählte oder angenommene Arbeit zu verdienen, umfasst, und unternehmen geeignete Schritte zum Schutz dieses Rechts.“

Die Wirtschaftliche Rechte beinhalten das Recht auf Arbeit, auf einen angemessenen Lebensstandard, auf Wohnung und das Recht auf eine Rente für alte oder behinderte Menschen. Die wirtschaftlichen Rechte spiegeln die Tatsache wider, dass ein bestimmter Standard materieller Sicherheit für die Achtung der Menschenwürde notwendig ist, und auch, dass es psychologisch erniedrigend sein kann, keine sinnvolle Arbeit zu haben oder obdachlos zu sein.

In den Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte in Art 23.3 steht:

Jeder, der arbeitet, hat das Recht auf gerechte und befriedigende Entlohnung, die ihm und seiner Familie eine der menschlichen Würde entsprechende Existenz sichert, gegebenenfalls ergänzt durch andere soziale Schutzmaßnahmen.

Daher macht diese Petition mit einer realistischen Lösung der Altersarmut aufmerksam.

Dieses Recht auf Arbeit ist ebenfalls wichtig weil:
Altersarmut in Deutschland - 1100 Euro Grundrente in Holland
Frontal 21
<a href="https://www.youtube.com/watch?v=Cs-fyuLrKRU" rel="nofollow">https://www.youtube.com/watch?v=Cs-fyuLrKRU</a>

Das leere Versprechen der Riester-Rente
Quelle: Zeit.de
<a href="http://www.zeit.de/2013/37/altersvorsorge-riesterrente" rel="nofollow">http://www.zeit.de/2013/37/altersvorsorge-riesterrente</a>
5. September 2013


Betriebsrente wird nicht bei der Linderung von Altersarmut helfen
Quelle: Deutschlandfunk
http://www.deutschlandfunk.de/betriebsrenten-gesetz-betriebsrente-wird-nicht-bei-der.769.de.html?dram:article_id=387665
01.06.2017

Diese Petition bezieht sich nur indirekt auf die niedrigen Renten in Deutschland und bietet eine realistische Lösung an, wie jenes Problem gelöst werden könnte.
 
Vielmehr beschäftigt sich diese Petition mit dem Recht auf Arbeit, welches das offizielle Ziel dieser Petition ist.
 

Wir fordern daher das Europäische Parlament auf:
Änderung des GG 12a - wie es die AEMR in Art. 23 besagen. Sowie:
Drucksache 15/ 5303 Landtag von Baden – Württemberg
Ein Recht auf Arbeit ist daher wichtig, damit man NICHT bis 70 Jahren Arbeiten muss.

Artikel 23 der Allgemeine Erklärung der Menschenrechte werden im Bezug auf gleicher Lohn für gleiche Arbeit bei Frauen meistens nicht umgesetzt.

Ebenso ist das Recht auf Arbeit ebenfalls wichtig, damit Gewerkschaften somit mehr verändern könnten ; wie unter anderem schnellere Umschulung, bessere Tarif Abstimmungen.
Und ein Lebenswürdiges Leben im Alter ( Art. 1 GG ) bringen muss.

Außerdem ist jenes Recht auf Arbeit wichtig, so das Frauen nach

§ § GG 3, analog i.V.m AEMR 23 ff. gleichberechtigt zu den Männern sind.

 

Hochachtungsvoll.

M. Kieling

 

 

Macht bitte alle mit, damit Eure Rente in Zukunft nicht gefährdet ist.



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