Liebe Unterstützerinnen und Unterstützer,

leider muss ich mitteilen, dass unsere von Iris Quast und mir initiierte Petition gescheitert ist. Zumindest zum jetzigen Zeitpunkt. Über das mangelnde Engagement von Bezirk (Jian Omar und Christopber Schriner) und Senat  (i.a. Maik Penn) zur Verbesserung der Verkehrssituation der Paulstraße bin ich frustriert und enttäuscht. Zumindest ein kleines Entgegenkommen in Form von zwei Smiley Ampeln hätte ich absolut machbar gefunden. 
Aber aktuell fällt mir nichts mehr, was ich tun könnte. Falls Sie sich selbst direkt an die Verantwortlichen wenden möchten, können Sie dies gerne tun.

Ich wünsche uns allen, dass in der Zukunft Bezirk oder Senat dann doch irgendwann Verbesserungen in die Wege leitet.

Viele Grüße

Uwe Flade

PS: Als Anhang noch die letzte Antwort von Jian Omar vom 26.3.2026 (danach ist wieder nichts geschehen), 

Er ist Mitglied des Abgeordnetenhauses und direkt gewählter Abgeordneter im Wahlkreis Berlin-Mitte 3 (Tiergarten, Hansaviertel, südliches Moabit)

Sehr geehrter Herr Flade,

vielen Dank für Ihre erneute Rückmeldung.

Die Verkehrssituation in der Paulstraße ist mir seit längerem bekannt und wurde von mir bereits mehrfach aufgegriffen, sowohl vor Ort als auch auf politischer Ebene. Dazu gehörte u.a, der Vorort Termin mit Ihnen, das von mir organisierte gemeinsame Gespräch mit Ihnen und dem zuständigen Bezirksstadtrat Christopher Schriner sowie die parlamentarische Anfrage zu der Paulstraße.

In dem Austausch mit Stadtrat Schriner wurde bereits deutlich, wo das zentrale Problem liegt: Die maßgeblichen verkehrsrechtlichen Entscheidungen für die Paulstraße (Hauptstraße) werden auf Senatsebene getroffen. Die derzeitige CDU-geführte Verkehrsverwaltung verfolgt dabei eine klare Linie leider, die zusätzliche Maßnahmen zur Verkehrsberuhigung sehr einschränkt und teilweise verhindert. Gleichzeitig wurden den Bezirken Mittel gekürzt und Projekte gestoppt, die zu mehr Verkehrsberuhigung führen können (Kiezblocks). Das begrenzt die Handlungsmöglichkeiten vor Ort erheblich.

Unabhängig davon habe ich das Thema nun erneut einen erweiterten Fragenkatalog an den Senat eingebracht, der sich konkret mit der Situation in der Paulstraße sowie den Vorschlägen aus der Anwohner*innenschaft befasst. Parallel dazu stehe ich weiterhin im Austausch mit dem Bezirksamt. Aktuell warten wir auf die Antworten des Senats (kommen nächsten Monat).

Ich kann gut nachvollziehen, dass die ausbleibenden Fortschritte vor Ort frustrierend sind. Entscheidend ist aber, dass die notwendigen Maßnahmen dort getroffen werden müssen, wo die Zuständigkeit liegt.

Zu Ihrer Anmerkung bezüglich meiner öffentlichen Präsenz: Meine parlamentarische Arbeit und meine Arbeit im Wahlkreis laufen kontinuierlich. Diese bilde ich vor allem über meinen Instagram-Kanal ab.

Ich bin im Wahlkreis regelmäßig ansprechbar und biete zweimal wöchentlich eine offene Bürger*innensprechstunde in meinem Wahlkreisbüro in der Elberfelder Straße 16 an (Montags 15-17 Uhr, Freitags 12-14 Uhr). Sie und die Initiative sind immer herzlich eingeladen, diese zu nutzen und Ihre Ideen mit uns zu teilen und Unterstützung zu bekommen. Unabhängig davon besteht weiterhin mein Angebot an Sie vom Januar, einen individuellen Gesprächstermin zu vereinbaren.

Ich bleibe an dem Thema Paulstraße dran und werde die weiteren Schritte entsprechend begleiten und danke Ihnen für Ihr Engagement für mehr Lebensqualität im Kiez.

Mit freundlichen Grüßen
Jian Omar

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Jian Omar

Mitglied des Abgeordnetenhauses
Direkt gewählter Abgeordneter im Wahlkreis Berlin-Mitte 3 (Tiergarten, Hansaviertel, südliches Moabit)

Sprecher für Migration, Partizipation und Flucht
Sprecher für Städtepartnerschaften

Abgeordnetenhaus von Berlin
Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
Niederkirchnerstraße 5
10117 Berlin-Mitte

Wahlkreisbüro
Grün vor Ort
Elberfelder Str. 16
10555 Berlin-Moabit

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