... oder vielleicht gerade wegen Corona ?
Wir haben inzwischen Tag (was auch immer) unter der Ausnahmesituation Corona. Überall Verunsicherung. Bei den Betroffenen des zukünftigen IPReG, die allesamt zur Risikogruppe gehören, kommt noch ein eklatanter Mangel an einfachsten Schutzmaterialien und die furchtbaren Empfehlungen des Ethikrates zur Triage dazu.
ABER was soll´s - überall im besten Fall ein Notbetrieb am arbeiten. In Berlin wird aber das IPReG weiter getrieben.
Nachdem es erschreckender Weise "über Nacht" auf der Tagesordnung des Bundesrats aufgetaucht war ist es nun in auf der Webseite des Bundestags wieder im nächsten Termin.
Zitat: " Der Ausschuss für Gesundheit wird in seiner Sitzung
am Mittwoch, den 6. Mai 2020, von 14.30 Uhr bis 16.00 Uhr eine öffentliche Anhörung zu der Vorlage Gesetzentwurf der Bundesregierung
Entwurf eines Gesetzes ... GKV-IPReG ...durchführen. "
Ganz großes Kino ! Es gibt sogar eine Frist, bis zu der man Stellungnahmen einreichen kann.
Wie war dit ... wir haben ´ne Krise?
Es geht um Leben und Tod?
Es fehlt an allen Ecken und Kanten? ...
WENN die Betroffenen Corona überstanden haben sollten stehen sie eben vor einem neuen Gesetz :(
.
Zum Thema öffentliche Mitsprache bzw. Stellungnahmenabgabe nur dieses Zitat des DIGAB e.V. das uns aus dem Herzen spricht und der Realität geschuldet ist:
"Angesichts der höchsten Herausforderungen durch die Corona-Pandemie bleibt mir und den anderen Vorstandsmitgliedern keine freie Minute, um eine weitere fundierte Stellungnahme auszuarbeiten. Jeder von uns, sei es in den Kliniken, sei es in der außerklinischen Intensivpflege, der Hilfsmittelversorgung oder an anderer Stelle ist voll eingebunden, und dies dürfte noch über absehbare Zeit so weitergehen“.
Vor wenigen Monaten wollte das Bundesministerium für Gesundheit unter Regie von Jens Spahn mit seinem #RISG alle zusammen in "geeignete Einrichtungen" zwingen. In genau diese Einrichtungen die jetzt teilweise "durchseuchen" - wahrscheinlich auch noch wegen fehlender Schutzausrüstung.
Nur weil jetzt #IPReG drauf steht und der Kassenmitarbeiter (nach einem jährlichem (M)DK Gutachten) entscheiden soll wo ich denn die nächsten 12 Monate lebe, ändert sich doch nix an dieser ganzen verdammten Grundproblematik.
Nur weil es seit Ewigkeiten an den Ressourcen - sprich Pflegekräfte - fehlt, Gewinne erzielt werden müssen und nebenbei auch noch der Kostenfaktor "kranker Mensch" gesenkt werden soll, heben wir Grundrechte auf und basteln direkt an der nächsten Katastrophe mit Ansage.
Wer das ganze live verfolgen soll kann sich hier Anmelden:
Anmeldung bis zum 4. Mai 2020 18.00 Uhr per
E-Mail (gesundheitsausschuss@bundestag.de) oder Fax (+49 30 227-36724)
Wir - der ALS-mobil e.V. - können weder an einer Stellungnahme arbeiten noch einen solchen öffentlichen Termin wahrnehmen. Wir sind entweder durch die eigene Erkrankung an ALS in der Hochrisikogruppe oder deren Angehörige oder wir arbeiten so eng mit ALS Betroffenen zusammen, das jede eigene Ansteckung vermieden werden muss.
...wenn wir denn Schutzmaterialien finden könnten und nun nicht auch noch Sorge um unsere eigenen Hilfsmittel haben müssten.