Klaus Stöhr aus dem Corona-Sachverständigenausschuss abberufen


Klaus Stöhr aus dem Corona-Sachverständigenausschuss abberufen
Das Problem
Klaus Stör wurde Anfang Juni 2022 als Ersatz für Christian Drosten von der CDU/CSU-Bundestagsfraktion für den Sachverständigenausschuss nominiert und eingesetzt [1]. In der kurzen Zeit seiner Mitgliedschaft hat er aber bereits durch unbelegte Aussagen z.B. zum angeblich schlechtem Schutz von FFP2-Masken das Vertrauen in Wirksame Schutzmaßnahmen untergraben [2]. Auch empfiehlt er der Bevölkerung die freiwillige Durchseuchung mit einem potentiell tödlichem und meldepflichtigen Virus in einer Pandemie [3,4,5]. Damit begeht er womöglich einen öffentlichen Aufruf zu einer Straftat (§111 StGB), da es nach §74 IfSG verboten ist, Krankheitserreger wie SARS-CoV2 zu verbreiten [6,7].
Er ist daher ungeeignet, die Verantwortung für die ihn anvertrauten Aufgaben in einem Ausschuss des Bundestags zu tragen und sollte aus dem Amt entfernt werden.
Quellen:
[2] https://twitter.com/stohr_klaus/status/1538458423448190977
[3] https://www.google.com/amp/s/amp.zdf.de/nachrichten/panorama/corona-sommerwelle-stoehr-100.html
[4] https://twitter.com/der_waeller/status/1538790986503045121?s=21&t=MwUmj6nHeYtCfhkFf7392w
[5]https://www.rki.de/DE/Content/InfAZ/N/Neuartiges_Coronavirus/Empfehlung_Meldung
[6] https://www.gesetze-im-internet.de/stgb/__111.html
[7] https://www.gesetze-im-internet.de/ifsg/BJNR104510000.html
Das Problem
Klaus Stör wurde Anfang Juni 2022 als Ersatz für Christian Drosten von der CDU/CSU-Bundestagsfraktion für den Sachverständigenausschuss nominiert und eingesetzt [1]. In der kurzen Zeit seiner Mitgliedschaft hat er aber bereits durch unbelegte Aussagen z.B. zum angeblich schlechtem Schutz von FFP2-Masken das Vertrauen in Wirksame Schutzmaßnahmen untergraben [2]. Auch empfiehlt er der Bevölkerung die freiwillige Durchseuchung mit einem potentiell tödlichem und meldepflichtigen Virus in einer Pandemie [3,4,5]. Damit begeht er womöglich einen öffentlichen Aufruf zu einer Straftat (§111 StGB), da es nach §74 IfSG verboten ist, Krankheitserreger wie SARS-CoV2 zu verbreiten [6,7].
Er ist daher ungeeignet, die Verantwortung für die ihn anvertrauten Aufgaben in einem Ausschuss des Bundestags zu tragen und sollte aus dem Amt entfernt werden.
Quellen:
[2] https://twitter.com/stohr_klaus/status/1538458423448190977
[3] https://www.google.com/amp/s/amp.zdf.de/nachrichten/panorama/corona-sommerwelle-stoehr-100.html
[4] https://twitter.com/der_waeller/status/1538790986503045121?s=21&t=MwUmj6nHeYtCfhkFf7392w
[5]https://www.rki.de/DE/Content/InfAZ/N/Neuartiges_Coronavirus/Empfehlung_Meldung
[6] https://www.gesetze-im-internet.de/stgb/__111.html
[7] https://www.gesetze-im-internet.de/ifsg/BJNR104510000.html
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Petition am 20. Juni 2022 erstellt