Abschiebestopp nach Syrien für Straftäter und Gefährder sofort aufheben!

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Das Problem

PARIS, DRESDEN, NIZZA, WIEN haben es gezeigt: Es kann JEDEN von uns UND unsere Liebsten JEDERZEIT treffen!

Daher fordern wir, Straftäter, Gefährder und sog. „relevante Personen“ unverzüglich abzuschieben und für diese Personen auch den Abschiebestopp nach Syrien sofort aufzuheben.

Wer Straftäter oder Gefährder oder deren Gehilfe (sog. „relevante Person“) ist, hat sein Gastrecht in Deutschland verwirkt! 

Der Rechtsstaat muss respektiert und durchgesetzt werden. Dabei ist zu beachten, dass es nicht nur die Rechte von Gefährdern und Straftätern gibt. Es gibt auch das Recht der Bevölkerung an der physischen und psychischen Unversehrtheit.

Es ist die elementare Aufgabe eines jeden Staates, in erster Linie seine eigene Bevölkerung zu schützen. Unsere Kinder sollen nicht in Angst aufwachsen. 

Durch islamistische Gefährder und Straftäter besteht eine real existierende Gefahr für die gesamte Bevölkerung. Auch der in diesem Zusammenhang wachsende Antisemitismus darf nicht zugelassen werden - nirgendwo auf der Welt und insbesondere nicht in Deutschland.

Die massive Anzahl an bekannten Gefährdern (Stand Januar 2020: 660 Gefährder, 510 relevante Personen in Deutschland) kann nicht rund um die Uhr bewacht werden. Dies übersteigt offenkundig alle personellen Kapazitäten der Sicherheitsbehörden und ist im übrigen auch nicht geboten.

Zudem schieben auch andere europäische Länder wie Dänemark oder Schweden nach Syrien ab, denn auch in Syrien gibt es befriedete Gebiete.

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Sylvia JägerPetitionsstarter*in

Die Entscheidungsträger*innen

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