Handeln wir jetzt, damit morgen niemand sagen muss: „Es war zu spät.“
Handeln wir jetzt, damit morgen niemand sagen muss: „Es war zu spät.“
Das Problem
Für mehr Sicherheit und Gerechtigkeit in Deutschland – Konsequente Ausweisung rechtskräftig verurteilter Straftäter!
Anliegen
Deutschland steht für Sicherheit, Rechtsstaatlichkeit und Gerechtigkeit.
Doch immer wieder erschüttern Gewalttaten das Vertrauen der Bürgerinnen und Bürger.
Jede Tat trifft Opfer, Familien und die Gesellschaft – auch Ihre Kinder, Ihre Eltern oder Sie selbst könnten betroffen sein.
Diese Petition fordert: Personen, die schwere Straftaten begehen und rechtskräftig verurteilt werden, müssen konsequent und rechtsstaatlich ausgewiesen werden. Verzögerungen gefährden unser aller Sicherheit.
Begründung & Faktenlage
• Laut Polizeilicher Kriminalstatistik 2024 wurden über 29.000 Messerangriffe registriert.
• Viele ausreisepflichtige Personen werden weiterhin geduldet: Zum 30. Juni 2024 waren 226.882 Menschen ausreisepflichtig, davon 182.727 geduldet.
• Verzögerungen bei der Rückführung gefährden Sicherheit und Vertrauen in den Rechtsstaat.
Diese Petition richtet sich nicht gegen Herkunft oder Nationalität, sondern gegen kriminelle Handlungen und unzureichende Durchsetzung der bestehenden Gesetze.
Forderungen
1. Sofortige Meldung an Ausländerbehörden nach rechtskräftiger Verurteilung wegen schwerer Straftaten.
2. Automatische Prüfung des Ausweisungsinteresses (AufenthG §54)
3. Verbindliche Fristen für die Rückübermittlung von Reisedokumenten (AufenthG §58).
4. Mehr personelle Mittel & Koordinationspflicht für Behörden, inklusive nationalem Rückführungszentrum.
5. Halbjährlicher Bericht an den Bundestag mit Zahlen zu ausreisepflichtigen Straftätern und Rückführungen.
6. Jährliche Evaluierung zur Wirksamkeit der Maßnahmen durch unabhängige Experten.
Sicherheit betrifft uns alle – unsere Kinder, unsere Familien, unsere Nachbarn.
Jede Tat, die verhindert werden kann, sollte verhindert werden.
Handeln wir jetzt, damit morgen niemand sagen muss: „Es war zu spät.“
Quellen
1. Bundeskriminalamt – Polizeiliche Kriminalstatistik 2024
2. Deutscher Bundestag Drucksache 20/14664 – Stand 30. Juni 2024
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Das Problem
Für mehr Sicherheit und Gerechtigkeit in Deutschland – Konsequente Ausweisung rechtskräftig verurteilter Straftäter!
Anliegen
Deutschland steht für Sicherheit, Rechtsstaatlichkeit und Gerechtigkeit.
Doch immer wieder erschüttern Gewalttaten das Vertrauen der Bürgerinnen und Bürger.
Jede Tat trifft Opfer, Familien und die Gesellschaft – auch Ihre Kinder, Ihre Eltern oder Sie selbst könnten betroffen sein.
Diese Petition fordert: Personen, die schwere Straftaten begehen und rechtskräftig verurteilt werden, müssen konsequent und rechtsstaatlich ausgewiesen werden. Verzögerungen gefährden unser aller Sicherheit.
Begründung & Faktenlage
• Laut Polizeilicher Kriminalstatistik 2024 wurden über 29.000 Messerangriffe registriert.
• Viele ausreisepflichtige Personen werden weiterhin geduldet: Zum 30. Juni 2024 waren 226.882 Menschen ausreisepflichtig, davon 182.727 geduldet.
• Verzögerungen bei der Rückführung gefährden Sicherheit und Vertrauen in den Rechtsstaat.
Diese Petition richtet sich nicht gegen Herkunft oder Nationalität, sondern gegen kriminelle Handlungen und unzureichende Durchsetzung der bestehenden Gesetze.
Forderungen
1. Sofortige Meldung an Ausländerbehörden nach rechtskräftiger Verurteilung wegen schwerer Straftaten.
2. Automatische Prüfung des Ausweisungsinteresses (AufenthG §54)
3. Verbindliche Fristen für die Rückübermittlung von Reisedokumenten (AufenthG §58).
4. Mehr personelle Mittel & Koordinationspflicht für Behörden, inklusive nationalem Rückführungszentrum.
5. Halbjährlicher Bericht an den Bundestag mit Zahlen zu ausreisepflichtigen Straftätern und Rückführungen.
6. Jährliche Evaluierung zur Wirksamkeit der Maßnahmen durch unabhängige Experten.
Sicherheit betrifft uns alle – unsere Kinder, unsere Familien, unsere Nachbarn.
Jede Tat, die verhindert werden kann, sollte verhindert werden.
Handeln wir jetzt, damit morgen niemand sagen muss: „Es war zu spät.“
Quellen
1. Bundeskriminalamt – Polizeiliche Kriminalstatistik 2024
2. Deutscher Bundestag Drucksache 20/14664 – Stand 30. Juni 2024
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Petition am 1. November 2025 erstellt