Bei ZEIT-Online habe ich gerade einen Kommentar von Robert Pausch gelesen, der sich mit Neuwahlen beschäftigt. Im Kern warnt er davor, Neuwahlen zu fordern, da es keine Gewissheiten auf Besserung gäbe.

Aber was wäre aus der Menschheit geworden, wenn es nie Menschen gegeben hätte, die ins Risiko gegangen wären? Angst lähmt uns, soviel ist gewiss. Garantien gab es nie und wird es nie geben, aber wir alle sollten uns immer die Neugier bewahren und das Unmögliche versuchen.

Er schreibt: "Das nervöse Handeln der großen Koalition ist, wie sollte es anders sein, Seismograph einer Unruhe, die von der Gesellschaft in die Politik hineinstrahlt." Hier stimme ich ihm noch vollkommen zu, auch künftige Regierungen werden es mit dieser gesellschaftlichen Unruhe zu tun bekommen.

Aber in diesem Kommentar von Robert Pausch manifestiert sich wieder einmal ein von Ängsten geprägtes Denken:

"Politische Lager würden in der bekannten Form nicht mehr existieren, daher für Wahlkämpfe nicht mobilisierbar sein."

"Der SPD trauen derzeit jedenfalls nicht einmal die tapfersten Sozis zu, dass sie noch die Kraft hat, sich an die Spitze eines Lagers zu stellen."

"Dass CDU und FDP "natürliche Partner" wären, hätte man von beiden auch schon länger nicht mehr gehört."

"Eine Reihe von Parteien mit Ergebnissen zwischen 15 und 25 Prozent müssten sich zusammenfinden. Die Mehrheiten würden knapper, die Bündnisse fragiler und Kompromisse noch bedeutsamer."

Aber gerade weil eine Große Koalition längst kein Garant mehr ist für eine stabile, handlungsfähige Regierung, müssen doch neue Wege gesucht gesucht werden (Minderheitsregierung, Jamaika, Kenia). Natürlich haben die etablierten Parteien in den letzten Jahren viel Federn lassen müssen und ihre Kräftereserven sind geschrumpft, aber jede neue Chance erweckt auch Energien und Ideen. Bei vier oder gar fünf Koalitionspartnern (CSU hier separat) sind Regierungsbildungen extrem schwierig, keine Frage, aber den Parteien sofort Kompromissunfähigkeit zu unterstellen, ist zu einfach. Kompromisse zu finden, dauert bei vielen Partnern deutlich länger, und Demokratie war nie leichtfüßig.

Ich bezweifle, dass das derzeitige politische Personal in der Lage dazu ist, eine ehrliche, verlässliche, unbefangene und stabile Regierung zu schmieden. Es wäre daher notwendig, das politische Personal in allen Parteien grundlegend auszutauschen.

Neue, unverbrauchte Köpfe müssen her. Neue Ideen. Visionen für unsere Zukunft. Verantwortungsgefühl für den Bürger. Klare Haltungen, Rote Linien. Streit unter den Koalitionären muss sein, aber bitte nicht ständig vor Fernsehkameras! Ich weiß nicht, ob ich an eine Verbesserung der politischen Lage in diesem Land glaube, aber Neuwahlen bieten zumindest die Chance darauf, auf eine Verbesserung zu hoffen.