Liebe Unterstützerinnen und Unterstützer,

am 10. November 2025 haben wir den Bundespräsidenten Frank-Walter Steinmeier angeschrieben. Anlass waren zum einen seine Rede vom 9. November 2025, die wir ausdrücklich als klar, wichtig und angemessen bewertet haben. 

Zum anderen haben wir ihn in seiner verfassungsmäßigen Rolle darauf hingewiesen, dass mahnende Worte an die demokratischen Parteien notwendig sind – insbesondere mit Blick auf die Verantwortung, sich ernsthaft mit einem möglichen AfD-Verbotsverfahren bzw. der Prüfung der Verfassungsmäßigkeit der AfD durch das Bundesverfassungsgericht auseinanderzusetzen.

Am 16. Januar 2026 haben wir nun eine Antwort aus dem Referat 10 des Bundespräsidialamtes erhalten.

Darin wird uns empfohlen, unser Anliegen erneut  unmissverständlich und direkt an die Bundesregierung, den Deutschen Bundestag sowie den Bundesrat heranzutragen. Dieser Empfehlung sind wir nachgekommen. (Siehe Brief)

Das entsprechende Schreiben stellen wir hiermit transparent zur Verfügung. 

Es kann von allen eingesehen werden und wird zudem automatisch über unseren Presseverteiler verbreitet.
Im Text weisen wir auch klar darauf hin, dass unsere Petition inzwischen von knapp 200.000 Menschen unterzeichnet wurde – mit weiterhin steigender Tendenz. Diese Zahl ist Ausdruck eines breiten gesellschaftlichen Anliegens und soll zugleich als Einladung für alle verstanden werden, sich aktiv an unserer Petition zu beteiligen.

Demokratie lebt von Engagement, von Haltung und von Konsequenz. Wer unsere Position teilt, ist herzlich eingeladen, die Petition zu mit einer Unterschrift zu unterstützen und damit ein deutliches Zeichen zu setzen.

Um zu lesen was wir den politischen Verantwortlichen am 18.01.2026 geschrieben haben, aber auch was als Antwort aus dem Bundespräsidialamt kam, klickt bitte auf den nachfolgenden Link der zum Betrag auf unserer Webseite führt:

https://afdexit.de/afd-verbot/reaktion-auf-unser-schreiben-an-den-bundespraesidenten/

-Team AfDexit-