Neuigkeit zur PetitionEinleitung eines Verbotsverfahrens gegen die AfD gemäß Artikel 21 Absatz 2 GGDas Wahl-Desaster, das leider vorauszusehen war
AfDexit Initiative für ein konsequentes AfD-VerbotHamburg, Deutschland
01.09.2024

Liebe Unterstützerinnen und Unterstützer,

jeder, der bisher diese Petition für ein AfD-Verbot unterschrieben hat, hat wirklich etwas Großartiges geleistet.

Es überrascht mich nicht mehr, dass so so viele Menschen, die gegen die AfD protestieren, die Petition nicht unterschrieben haben, es entsetzt mich.

3.507.810 Menschen wurde die Petition angezeigt, und sie hatten die Möglichkeit, mit einer kleinen Unterschrift ein Zeichen zu setzen.

Knapp 146.000 Menschen haben tatsächlich unterschrieben.

Als ich 2019 den Petitionstext geschrieben habe, wurde mir vermittelt, dass man tatsächlich mit ein bis drei Millionen Unterschriften gegen die AfD vor ein Gericht ziehen könnte, nämlich vor das Bundesverfassungsgericht.

Im Laufe der folgenden Jahre bis heute, also fünf Jahre, hat sich an der Bereitschaft, etwas gegen die AfD zu unternehmen, nicht sonderlich viel geändert.

Hätte man in den Jahren 2019 und 2020 bereits eine Vielzahl an Unterschriften gesammelt, hätte man in den darauffolgenden vier Jahren ein Verbotsverfahren gegen die AfD einleiten können.
Diese Zeit, die so ein Verfahren benötigt, hätten wir mit den nötigen Unterschriften bis zur heutigen Landtagswahl in Thüringen und zur Landtagswahl in Sachsen wirklich nutzen können. Sehr wahrscheinlich wäre die AfD dann gar nicht mehr angetreten.

Heute stehen viele in den sozialen Netzwerken und beklagen das Wahlergebnis.

Wenn ich stichprobenartig die Unterschriftenliste durchgehe, finde ich die meisten von denen, die jetzt am lautesten jammern, nicht darauf.

Aber genug davon. Ich persönlich hoffe, dass ein Lerneffekt eintritt und die Menschen zukünftig viel mehr Bereitschaft zeigen, das einzige Mittel gegen die AfD auch tatsächlich anzuwenden.

Wer die Petition aufmerksam gelesen hat, weiß, dass sie sich auch gegen andere rechte Parteien richtet, zum Beispiel gegen die Freien Sachsen.

Bevor die Petition für das Einreichen eines Verbotsantrags durch Marco Wanderwitz genutzt wird, kann man die Liste der rechten Parteien natürlich noch beliebig erweitern.
Aber dazu muss es jetzt in der demokratischen Bevölkerung ein generelles Umdenken geben.

Heute, am 1. September 2024, wurde ein Signal gesetzt, das den Ausgang der Bundestagswahl 2025 in Teilen vorwegnimmt.

Es bleibt die Frage offen: Wollen wir das wirklich?

Ich persönlich will das natürlich nicht, sonst hätte ich 2019 nicht mit der Petition begonnen.

Was muss also jetzt passieren?

Alle, die sich gegen die AfD positionieren, sollten die Petition nehmen und sie anderen Menschen vorlegen, die ebenfalls negativ über die AfD denken. Einen AfD-Wähler werden wir mit der Petition nicht überzeugen – der Zug ist seit vier Jahren abgefahren.

Also verbreitet bitte die Petition, wo immer ihr könnt, motiviert die Menschen zum Unterschreiben und macht ihnen klar: Uns läuft die Zeit davon, denn Marco Wanderwitz wird noch dieses Jahr diesen Antrag auf ein Verbot der AfD im Deutschen Bundestag stellen.

Es wäre peinlich und respektlos ihm gegenüber – einem Politiker, der tatsächlich Rückgrat zeigt –, wenn wir nur mit so wenigen Unterschriften als Unterstützer an seiner Seite stehen.

Verweist die Leute, die ihr motivieren möchtet, gerne auch auf unsere Webseite: www.afdexit.de

Dort gibt es im Menü Punkte, wo Fragen beantwortet werden, und auch die Beiträge, die wir im Laufe der Zeit verfasst haben sowie die Updates zur Petition sind natürlich dort zu finden.

Fragen, auf die keine Antwort gefunden wurden
Auf unserer Webseite, könnt ihr bequem über das Kontaktformular eure Fragen an uns senden, wir werden diese dann zeitnah beantworten.

Vielen Dank für eure Unterstützung!

Uwe Schulze-

Bündnis AfDexit

283 Personen haben diese Woche unterzeichnet
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