Liebe Deutschlandfreundinnen und Deutschlandfreunde,

noch einmal vielen Dank für eure Teilnahme an unserer Petition, die kontinuierlich Fahrt aufnimmt. Was ich nicht wusste, dass zwei weitere Petitionen aus dem gleichen Grund gestartet wurden. Das zeigt, dass wir einen Punkt erreicht haben, an dem wir, als Bürger dieses schönen Landes, nicht weiter bei politischen Fehlbesetzungen und Fehlentscheidungen schweigen werden.

Eine der politischen Fehlbesetzungen ist der Bundespräsident Steinmeier und eine der vielen Fehlentscheidungen war die Gleichsetzung eines privaten Treffens in Potsdam mit der Wannseekonferenz im Jahr 1942.

Zur Erinnerung: Auf der historischen Wannsee-Konferenz wurden seitens der SS den Spitzenbeamten der beteiligten Regierungsbehörden mitgeteilt, in welchen arbeitsteiligen Schritten die „Endlösung der sogenannten Judenfrage“ vollzogen werden sollte. Entscheidendes Kriterium: Vertreter des deutschen Staates organisieren ein Menschheitsverbrechen – den fabrikmäßigen Massenmord. Hier traf sich also die Machtelite des damaligen NS-Staates, die massenmörderisch agierte.

Und diese schreckliche, menschenverachtende Wannsee-Konferenz verbinden die Medien und auch Frau Innenministerin Faeser mit einem privaten Treffen, auf dem sich Gäste über die gesetzeskonforme Remigration von ausreisepflichten Ausländern ausgetauscht haben. Durch solche Vergleiche werden bei der Bevölkerung natürlich Ängste geschürt und wenn dann durch Regierung, Bundespräsident, Kirchen, Gewerkschaften und Sozialverbänden dazu aufgefordert wird, auf die Straßen zu gehen um gegen „Rechts“ zu demonstrieren, folgen die Menschen diesen Aufrufen – ohne eigentlich wirklich zu wissen, wogegen sie da eigentlich demonstrieren. Und der Kanzler geht auch noch mit und demonstriert gegen seine eigene Politik. Einfach nur irre.

Der Slogan auf diesen Demonstrationen gegen rechts: „Nie wieder ist jetzt“. Das ist gut und richtig, denn wie hat es 1933 angefangen? Es wurden:

- Medien kontrolliert

- Parteien verboten

- Kinder indoktriniert

- Meinungen unterdrückt

. Das Volk gespalten

- Meldestellen eingerichtet

- Andersdenkende verraten

- Bürger diffamiert

Wer sieht hier irgendwelche Parallelen zu 2024? Nie wieder ist jetzt!! Genau!!!

Aber was hatte es denn eigentlich auf sich, mit dem sogenannten „Geheimtreffen“? Es handelte sich lediglich um den Gedankenaustausch zwischen einigen CDU/CSU – Werteunion – und AfD Politikern sowie Privatpersonen und Unternehmer zum Thema: „Remigration“. Was bedeutet „Remigration“?

Remigration ist die politische Antwort der AfD, um das Asylchaos zu beenden und die Folgen der unkontrollierten Masseneinwanderung nachhaltig anzugehen. Nachfolgend das Maßnahmepaket:

Konsequente Rückführung abgelehnter und vollziehbar ausreisepflichtiger Ausländer sowie ausländische Gefährder, Extremisten und schwerer Straftäter gem. Gesetzeslage!

Umsetzung geltenden deutschen Rechts an der Grenze mit Zurückweisungen von Nicht-Einreiseberechtigten!

Schutzgewährung grundsätzlich so lange, bis der jeweilige Fluchtgrund weggefallen und eine sichere Rückkehr in die Herkunftsländer möglich ist!

Schaffung stärkerer Anreize zur freiwilligen Rückkehr Ausreisepflichtiger in die Herkunftsländer!

Grundgesetzkonforme Neufassung des Staatsbürgerschafts- und Asylrechts – kein Verschenken der deutschen Staatsbürgerschaft, sondern Einbürgerung erst als Abschluss gelungener Integration!

Hilfe vor Ort als Grundprinzip des Flüchtlingsschutzes bei gleichzeitiger Bekämpfung der Schleuserkriminalität!

Deutsche Staatsbürger mit Migrationshintergrund wie auch Ausländer, die sich legal in Deutschland aufhalten und sich gesetzestreu verhalten, hier arbeiten, Steuern zahlen und sich in das gesellschaftliche Leben einbringen, sind natürlich willkommen und so wenig Teil eines Remigrationskonzepts wie Deutsche ohne Migrationshintergrund.

Über einen Masterplan Remigration, der die Deportation von Millionen Menschen mit Migrationshintergrund, aber auch politisch unliebsame Menschen nach Afrika vorsieht, wurde nie gesprochen. Die Aussage von Brandenburgs Innenminister Michael Stübgen (CDU) zum Thema Remigration: „Was die Remigration nennen, bedeutet Deportation“ ist unfassbar und ungeheuerlich. Politiker mit solchen, durch nichts belegbaren Unterstellungen müssen sofort aus dem Amt entfernt werden.

Und unser Bundespräsident schürt auch hier weiter das Feuer, indem er von Ratten und Rattenfängern spricht. Zitat: „Wenn unsere Demokratie angegriffen wird, dann muss die demokratische Mitte, die große Mehrheit unserer Gesellschaft, Position beziehen und deutlich machen: Wir stehen zu unserer Demokratie, wir verteidigen dieses Deutschland und wir lassen uns dieses Land nicht von extremistischen Rattenfängern kaputtmachen“.

Aber ganz ehrlich - von wem spricht er da eigentlich? Welche demokratische Mitte? Wer oder was ist die große Mehrheit unserer Gesellschaft?

Was versteht er denn unter Demokratie?

Etwa ein Verbot von Parteien die (ihm) nicht passen? Entziehung von Grundrechten unbequemer Staatsbürger? Verstoß gegen die Chancengleichheit der Parteien? Impfzwang?

Wen meint er eigentlich, wenn er immer wieder in seinen Reden von „WIR“ spricht? Steinmeier hat keinen Bezug zum eigenen Volk und wenn er von „WIR“ spricht, dann meint er Sich und Seinesgleichen, die sogenannte „Machtelite“ in Deutschland – also die Minderheit im Lande. Die vernunftbegabte Mehrheit im Land, also der Bürger, ist mit „WIR“ natürlich nicht gemeint.  Schlimm wenn man sieht, wie Deutschlands Bürger – die zu Recht wütend sind – immer wieder mit der Hilfe der linken Medien und von linken Totalversagern in die rechte Ecke gedrückt werden.

Schauen wir mal 10 Jahre zurück: Im Jahr 2014 ging es nach dem Euromaidan um die Zukunft der Ukraine. Frank Walter Steinmeier war damals als Außenminister auch zugegen. Am gleichen Tisch saß Oleh Tjahnybok, Vertreter der Swoboda Partei, die damals drei Minister stellte. Die Swoboda Partei ist „gesichert rechtsradikal“ und Steinmeier hatte keine Skrupel, mit Rechtsradikalen am Verhandlungstisch zu sitzen. Mal wieder ein Zeichen der Doppelmoral!

Gehen wir noch ein wenig in der Zeit zurück: Der linksradikale Student, Frank Walter Steinmeier, Mitglied der linksradikalen Gruppierung „Kritische Juristen“ und Betreiber einer von der DDR finanzierten und vom Verfassungsschutz beobachteten juristischen Fachzeitschrift in den 70iger Jahren „Demokratie und Recht“, forderte noch letztes Jahr das sofortige Verbot der AfD, um 20% der Wähler mundtot zu machen – das sind fast 10 Millionen Menschen.

Das ist Diktatur und hoffentlich begreifen jetzt bald alle, was in diesem Land so abgeht. Dazu passt ja gerade auch die Meldung, dass die junge Alternative vom Verfassungsschutz als gesichert rechtsextremistisch eingestuft wurde.

Man will die AfD vernichten, weil sie mehr Zulauf hat, als alle anderen Parteien. Und es gibt zwei Präsidenten die sich sorgen, zwei, die die AfD am liebsten sofort verbieten würden. Wer sind diese zwei? Der eine ist der Präsident der Bundesrepublik, Frank-Walter Steinmeier und der andere ist Präsident des Verfassungsschutzes, Thomas Haldenwang. Sie bemühen sich schon 2023, den Weg für ein Verbotsverfahren zu bereiten.

Der Behördenchef Haldenwang sieht die AfD als Rechtsaußenpartei mit Hass und Hetze gegen Minderheiten, mit Muslimfeindlichkeit und unterschwelligem Antisemitismus. Der Bundespräsident auch – er darf es nur nicht so sagen. Steinmeier mahnt, dass sich niemand herausreden kann, wenn er sehenden Auges politische Kräfte stärkt, die zu Verrohung unserer Gesellschaft und zur Aushöhlung der freiheitlichen Demokratie beitragen. Damit meint er ja wohl die AfD Wähler – keine extremistischen Ratten, oder?

Aber auch eine parasitäre Linke Parteien-Mafia hat in Deutschland und der EU die Macht an sich gerissen – mit der Lügen-Propaganda der Medien. Es sind Nichtsnutze, Ideologen, Lügner, Betrüger und Leistungsverweigerer, die sich an den Steuern der Bürger bereichern und gleichzeitig unsere Existenz in Landwirtschaft, Industrie, Wirtschaft und Wohnungsbau zerstören. Sie vernichten die Freiheit und die demokratischen Grundrechte der Bürger. Wehren wir uns gegen die politischen Feinde unserer Bevölkerung.

Deshalb lasst uns weiter wachsam sein und für ein Deutschland kämpfen, damit sich hier wieder normale Verhältnisse einfinden mit normalen Politikern, denen das Wohl der Deutschen am Herzen liegt. Steinmeier und Co. erzählen immer viel von Demokratie und wissen scheinbar gar nicht, was Demokratie eigentlich bedeutet. Na ja, vielleicht liest er ja mal diese Petition. Deshalb wollen wir ihm erklären, was Demokratie eigentlich bedeutet.

Demokratie = Volksherrschaft. In der Demokratie ist das Volk der staatliche Souverän (die oberste Staatsgewalt) und die politischen Entscheidungen werden durch den Mehrheitswillen der Bevölkerung gefällt. Nach Artikel 20 GG übt das Volk die Herrschaftsgewalt aus.

Also liebe Politiker: Wir sind Eure Arbeitgeber und ihr unsere Arbeitnehmer. Macht Eure Arbeit vernünftig. Und wenn ihr nicht funktioniert, dann werdet ihr vom Souverän entlassen und müsst zum Arbeitsamt. Aber ihr seit nicht vermittelbar, und jetzt? Bürgergeld?

Unsere drei Petitionen haben bereits über 2000 Unterschriften. Bitte teilt diese und alle anderen Petitionen mit ähnlichem Ziel weiter! Je mehr unterschreiben, umso größer ist die Chance, dass dieser Bundespräsident verschwindet und auch die Ampel bald Geschichte ist! 

Dadurch das ihr unsere Petition geteilt habt, wird diese immer bekannter. Vielen Dank dafür. Durch die finanzielle Unterstützung von Julia Graf, Eckhard Groth und vielen anonymen Spendern wurde die Reichweite unserer Petition erhöht. Auch hierfür ein dickes Dankeschön. Ich halte Euch auf dem Laufenden. Bis dahin.

Herzlichen Gruß und bitte macht weiter. Teilen, teilen, teilen! Danke.

Uwe Mertesacker