In Berlin wurde ein neues Parlament gewählt. Nun berichten erste Medien, dass die regierende Bürgermeisterin, Vorsitzende und Spitzenkandidatin der Berliner SPD (ehem. Dr.) Franziska Giffey ihrer Partei eine Koalition mit der Berliner CDU vorschlagen möchte und somit einer progressiven Koalition mit Grünen und Linken eine Absage erteilt.

Ich fordere die Berliner SPD auf, die mögliche Koalition mit der radikal homofeindlichen Berliner CDU sofort zu stoppen. Queerfeindliche Gewalt steigt immer weiter an: in Berlin, in der Bundesrepublik und in ganz Europa [1]. Erst gerade gab es einen Anschlag mit Schusswaffen auf das Schwule Museum in Berlin [2].

Die Berliner CDU fiel in den letzten Jahren immer wieder mit queerfeindlicher Hetze auf [3] und ist somit Wegbereiterin für die steigende Homo- und Transfeindlichkeit in Berlin. Dass die Berliner SPD nun diesen Queerfeind*innen an die Macht verhelfen möchte, ist ein Schlag ins Gesicht für alle queeren Menschen in Berlin, welche täglich Diskriminierung und Gewalt ausgesetzt sind. Jetzt möchte die Berliner CDU sogar Diskriminierung u.a. gegen queere Menschen wieder legalisieren! [4] Die Berliner SPD muss diese drohende queerfeindliche Koalition stoppen! Und Franziska Giffey muss sofort zurücktreten.

Keine queerfeindliche Koalition in Berlin! Giffey stoppen. 


Quellen:

[1] https://www.queer.de/detail.php?article_id=44761
[2] https://www.queer.de/detail.php?article_id=44827
[3] https://www.queer.de/detail.php?article_id=39719
[4] https://www.queer.de/detail.php?article_id=44634