Regulatorische Marktwirtschaft bei Katastrophenfall und Ungücksfall #COVID19 #Coronavirus

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Neuhofen, Verbandsgemeinde Rheinauen, Ludwigshafen am Rhein,

30. März 2020

 

 

 

Nothilfe, Gefahren-Abwehr, Gesundheits-Schutz

Petition und Eil-Petition

COVID19, SARS-COV-2, Corona-Virus und weitere GEFAHREN

 

Befristete Regulatorische Marktwirtschaft bei bestehendem Unglücksfall und Katastrophenfall

 

Sehr geehrte Damen und Herren!

 

Der Bundestag möge prüfen, beraten und beschließen, wie folgt und im Rahmen der Nothilfe die Ministerpräsidenten der Länder in der Bundesrepublik Deutschland informieren.

 

1.   Die Interessen und Rechte von Menschen und Tieren haben IMMER VORRANG vor den Interessen juristischer Personen, Unternehmen, Banken, Firmen, Konzernen und Groß-Konzernen.

2.   Die Allgemeinen Menschenrechte von Menschen, zu denen sich die Bundesrepublik Deutschland, Deutschland und das Deutsche Volk in Artikel 1 des Grundgesetzes für die Bundesrepublik Deutschland bekennen, haben IMMER VORRANG vor den Interessen juristischer Personen, Unternehmen, Banken, Firmen, Konzernen und Groß-Konzernen.

3.   Bundeskanzlerin Dr. Angela Merkel und mehrere Ministerpräsidenten und Ministerpräsidentinnen haben mehrfach den größten Unglücksfall und Katastrophenfall seit Bestehen der Bundesrepublik Deutschland öffentlich mehrfach verkündet und Kontakt-Sperren und Ausgangssperren verhängt, die weitreichende Beschneidungen und Einschränkungen elementarster Grundrechte und Menschenrechte bedeuten.

4.   Der Deutsche Bundestag und die Bundesregierung mögen daher für zeitlich befristet für die Dauer von 12 Monaten die freie Marktwirtschaft und die freie Preisgestaltung AUSSER KRAFT setzen und durch die Regulatorische Marktwirtschaft im Unglücksfall und Katastrophenfall ersetzen.

5.   Die Maßnahmen in der Regulatorischen Marktwirtschaft werden alle drei Monate geprüft und öffentlich bekannt gegeben.

6.   Die freie Marktwirtschaft wird nach 12 Monaten oder früher, sobald die Corona-Krise und die Folgen der Corona-Krise überwunden sind wieder in Kraft gesetzt.

7.   Die Preise für Waren, Dienstleistungen und Produkte wie folgt werden von der Bundesregierung und dem Deutschen Bundestag eingefroren, Preise dürfen NICHT mehr erhöht werden und dürfen ohne Genehmigung NICHT, sondern nur noch in begründeten Ausnahme-Fällen erhöht werden. Preis-Erhöhungen bedürfen für die Dauer von 12 Monaten der Zustimmung des Deutschen Bundestags und der Bundesregierung. Die Preise für folgende Waren, Dienstleitungen und Produkte dürfen NICHT erhöht werden, sondern werden zum Stand des Stichtag zum 1. März 2020 oder eines vom Deutschen Bundestag zu bestimmenden Zeitpunkts eingefroren / festgeschrieben, um die Stabilität der Preise und damit auch Stabilität des Marktes und der Marktwirtschaft im Gesamten, sowie die Handlungsfähigkeit der Bundesrepublik Deutschland und die Handlungsfähigkeit von 83 Millionen Menschen zu gewährleisten.

Die Preise werden eingefroren / festgeschrieben, wie nachfolgend folgt für

 

a)   Alle Medikamente, soweit diese noch in Deutschland hergestellt werden

b)   Atemschutzmasken und alle Arbeits- und Schutz-Kleidungen und Schutz-Ausstattung, soweit diese noch in Deutschland hergestellt werden

c)   Für alle Kliniken, Krankenhäuser, ambulante und stationäre Pflege-Dienstleistungen

d)   Für alle medizinischen und Zahn-medizinischen Dienstleistungen

e)   Für alle Lebensmittel- und Nahrungsmittel

f)    Für Wasser und alle Getränke

g)   Für alle Abwasser-Gebühren und Dienstleistungen im Bereich Wasser

h)   Für Strom

i)     Für Telefon, Internet- Fernseh- Radio- Satelliten- Video- und sonstige Kommunikations-Dienste

j)     Für alle Hilfe- und Schutzmittel, speziell für die Pflege, Versorgung von kranken Menschen und Patienten

k)   Für alle Beatmungsmaschinen

l)     Für alle Produkte zur Herstellung von Pflege- Schutz- und Hilfemittel

m)  Für Kleidungsprodukte die der Grundversorgung von Menschen und kranken Menschen und Tieren dienen

n)   Medizinischen Sauerstoff

o)   Alle Produkte, Waren und Dienstleistungen, die für ein Leben von Menschen und Tieren in Deutschland erforderlich sind

p)   Für alle Heilmittel sonstiger Art

8) Nach Paragraph 323 Strafgesetzbuch (StGB) ist JEDER bei Unglücksfällen zur Hilfeleistung verpflichtet. Der Deutsche Bundestag und die Deutsche Bundesregierung möge daher ALLE Menschen und ALLE Unternehmen zur Hilfeleistung verpflichten, soweit die Menschen, die Menschen dazu in der Lage sind und nicht weitere wichtige Pflichten verletzt werden. Der Deutsche Bundestag und die Bundesregierung mögen ebenso alle Unternehmen und Banken zur Hilfeleistung VERPFLCHTEN, soweit noch in der Lage und soweit nicht andere wichtige Pflichten verletzt werden.

 

Begründung

 

Das Gesetz des freien Marktes lautet in der Regel: JE HÖHER die NACHFRAGE, desto höher der PREIS.

 

Die Grundregel JE HÖHER die NACHFRAGE, desto höher der Preis wird innerhalb weniger Wochen und Monate dazu führen, dass kein Mensch mehr bis auf wenige Ausnahmen die Preise in Deutschland bezahlen können wird.

 

Leider kann nach Information mehrerer Bundestagsabgeordneter nicht auf ein redliches Verhalten von Unternehmern gehofft werden. Die Preise für Atemschutzmasken sind von ursprünglich 0,29 Cent pro Atemschutzmaske auf 40,-- bis 60,-- Euro je Atemschutzmaske innerhalb weniger Tage angestiegen.

 

Bereits in der Folge der EXTREM ERHÖHTEN NACHFRAGE im Beispiel für Atemschutzmasken werden Unternehmen ein Umsatzplus erhalten. Daher ist eine Fest-Schreibung / Eingefrieren der Preise auf 0,29 Cent oder 0,49 Cent oder sonstiger Preise für Wasser, Getränke, Lebensmittel, Internet- und Telekommunikations-Dienstleistungen, Waren, Produkte vertretbar. Denn einen Anspruch auf DOPPELTE GEWINNMAXIMIERUNG in schweren Unglücksfällen und Katastrophenfällen und eine Gewinnmaximierung und Preissteigerung von 3000 Prozent zum Schaden und NACHTEIL von 83 Millionen Menschen und zum Nachteil der Bundesrepublik Deutschland gibt es NICHT.

 

Es sind einige, wenige Menschen-verachtende und skrupellose Geschäfte-Macher und Unternehmen, die mit schwersten Leid und Tod von unzählig, vielen Menschen und Tieren in Deutschland und in der Bundesrepublik Deutschland aus Profit-Gier die MAXIMALE GEWINNSTEIGERUNG herbeiführen wollen, während die Mehrheit und Gesamtheit von 83 Millionen Menschen unter dem Corona-Virus, den Folgen der Weltwirtschaftskrise, der massiven Beschneidung und Einschränkung elementarster Grundrechte, Freiheitsrechte, Bürgerrechte und Menschenrechte leidet und schweren Schaden erleidet.

 

Um weitere Gefahren bedingt durch das Corona-Virus und der Folge von Weltwirtschafts-Krise, Euro-Krise abzuwenden und das Leben von allen Menschen und Tieren zu schützen und zu retten, bleibt der Bundesregierung und dem Deutschen Bundestag kaum eine andere Möglichkeit als die freie Marktwirtschaft befristet für die Dauer von 12 Monaten außer Kraft zu setzen und die Preise mit Stichtag zum 1. März 2020 einzugefrieren oder einem noch festzulegenden Zeitpunkt, da sonst innerhalb kurzer Zeit die Insolvenz / Staatsbankrott der Bundesrepublik Deutschland drohen kann.

 

Da die EXTREM erhöhte NACHFRAGE den PREIS OHNE JEDE GRENZE in unbezahlbare Höhen treibt ist es zur GEFAHRENABWEHR und zur Rettung des Lebens von 83 Millionen Menschen und möglichst vielen Tieren erforderlich, die Regulatorische Marktwirtschaft im Unglücksfall und Katastrophenfall zu aktivieren und einzuführen, wenngleich dadurch die Rechte einiger weniger, in der Minderheit befindlicher Unternehmer und Unternehmen eingeschränkt werden.

In demokratischen Strukturen, die den Menschenrechten laut Artikel 1 VERPFLICHTET sind, müssen die Interessen und das Leben von 83 Millionen Menschen und von Tieren immer VORRANG haben, vor den Interessen von Unternehmern, Unternehmen, Firmen, Banken und Konzernen.

 

Sollte der Deutsche Bundestag und die Bundesregierung als Schutz- und Notaufnahme NICHT regulieren, zeitlich befristet, werden die Preise für 83 Millionen Menschen in wenigen Tagen bis Monaten NICHT mehr bezahlbar sein, mit Ausnahme von einigen wenigen Milliardären.

Da Milliardäre jedoch über ausreichend finanzielle Mittel und Reichtum verfügen, besteht rein finanziell betrachtet, kein besonders Schutzbedürfnis von Millionären und Milliardären zum Nachteil von 83 Millionen Menschen in Deutschland und in der Bundesrepublik Deutschland.

 

Sollte mit der Regulatorischen Marktwirtschaft die WUCHER-Preis-Entwicklung nicht beendet werden, dann droht innerhalb weniger Wochen bis Monate:

 

a)   Der Bankrott / Insolvenz der Bundesrepublik Deutschland

b)   Der Bankrott / Insolvenz der Bundeswehr

c)   Der Bankrott / Insolvenz des gesamten Gesundheits-Systems in der Bundesrepublik Deutschland

d)   Der Bankrott / Insolvenz aller Krankenhäuser, Kliniken, Arzt-Praxen, stationäre und ambulante Pflegedienste

e)   Der Bankrott / Insolvenz aller Rettungsdienste

f)    Der Bankrott / Insolvenz aller Städte, Gemeinde, Landkreise

g)   Der Bankrott / Insolvenz nahezu aller privaten Haushalte, Familien und Menschen.

Da in der freien Marktwirtschaft die Regel gilt JE HÖHER DIE NACHFRAGE DESTO HÖHER DER PREIS, kann die Bundesregierung und der Deutsche Bundestag als NOTFALL- und NOTFALL-SCHUTZMASSNAHMEN mit einer zeitlich befristeten Einführung der

 

Regulatorischen Marktwirtschaft im Unglücksfall und Katastrophenfall oder Regulativen Marktwirtschaft im Unglücksfall und Katastrophenfall

 

schützend, entlastend und regulativ entgegensteuern und das Leben von Millionen von Menschen und soweit möglich von Tieren RETTEN, schützen und bewahren.

 

Die freie Marktwirtschaft sollte mit dem Überwinden der Corona-Krise wieder eingeführt werden. Die Maßnahme der Einführung der Regulatorischen Marktwirtschaft ist im Abstand von 3 Monaten regelmässig zu prüfen und die Ergebnisse der Prüfung sind öffentlich alle 3 Monate bekanntzugeben.

 

Die Notfall-Maßnahme der zeitlich befristeten Einführung der Regulatorischen Marktwirtschaft dient dem Schutz des Lebens von 83 Millionen Menschen, von Millionen von Tieren, dem Schutz der freiheitlich-demokratischen Grundordnung in den Bundesländern und in der Bundesrepublik Deutschland und dem Fortbestand der Bundesrepublik Deutschland und dient dazu, sobald die Gefahren durch das Corona-Virus überwunden sind, schnellst möglich die Grundrechte und Menschenrechte wieder vollumfänglich möglich zu machen und deren Inanspruchnahme und die freie Marktwirtschaft wieder zu gewährleisten.

 

Sollte eine Weltwirtschaftskrise, eine Euro-Krise, eine Preis-Explosion nicht abgewendet werden können, droht die Zerstörung der freiheitlich-demokratischen Grundordnung und die komplette Zerstörung der Bundesrepublik Deutschland und der Zusammenbruch der EU Europäischen Union. Diese Erfahrungen sind bereits aus der Weltwirtschaftskrise von 1929 bekannt. Die Weltwirtschaftskrise von 1929 führte zur NS-Diktatur in den Jahren 1933 bis 1945 und zum Zweiten Weltkrieg mit 6 Millionen getöteten Menschen im Holocaust und weltweit mehr als 60 Millionen Menschen die im Zweiten Weltkrieg und in dessen Folgen ermordet und getötet wurden.

 

Daher erscheint die zeitlich befristete Einführung der Regulatorischen Marktwirtschaft als Notfall-Instrument zur Abwendung weiterer Wirtschafts-Krisen und zur Abwendung weiterer, künstlicher verursachter und zum Teil vorsätzlich herbeigeführter Katastrophen in der Folge von WUCHER-Preisen, die NICHT redlich sind, begründet.

 

Autor der Petition und Petent:

Andreas Klamm, Journalist, Gesundheits- und Krankenpfleger, Schillerstr. 31, D 67141 Neuhofen, Verbandsgemeinde Rheinauen, Rhein-Pfalz-Kreis, (Landkreis Ludwigshafen), Rheinland-Pfalz, Deutschland, Tel. 0621 5867 8054, Fax 06236 4890 449, E-Mail: andreasklamm@hotmail.com,

Regionalhilfe.de Arbeitsgemeinschaft für Medien & Hilfeprojekte seit 2006, Internet: www.regionahilfe.de www.regionalhilfe.org

ISMOT International Social And Medical Outreach Team, www.radiotvinfo.org

Grace MedCare Ltd. Medical, Media, Social & Nursing Services worldwide, United Kingdom, (Manchester, United Kingdom), http://gracemedcareltd.info

 

IFN International Family Network d734, www.ifnd734.org

 

Mit freundlichen Grüßen

Andreas Klamm und die Mitzeichnerinnen und Mitzeichner