Hallo,
Paukenschlag in Frankfurt: Oberbürgermeister Peter Feldmann wurde am vergangenen Wochenende mit überwältigender Mehrheit von den Frankfurter Bürgerinnen und Bürgern abgewählt. Uns von Mehr Demokratie erreichen seitdem zahlreiche Zuschriften per Email und Social Media: Warum ist so eine Abwahl nicht auch bei anderen Politikerinnen und Politikern möglich? Dieser Frage wollen wir gemeinsam mit unserem Vorstandssprecher Ralf-Uwe Beck auf den Grund gehen.
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Was? Politik abwähbar machen – wer wählen soll, muss
auch abwählen dürfen!
Wann? Dienstag, 15.11.2022 um 19.00 Uhr
Wo? Online, über Zoom
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Ralf-Uwe Beck meint: „Wer von den Bürgerinnen und Bürgern in ein Amt gewählt wurde, der sollte auch von ihnen abgewählt werden können!“. Was die Bürgermeister betrifft, ist das in einigen, aber längst nicht in allen Bundesländern möglich. Und wie steht es eigentlich auf Landes- und Bundesebene mit der Möglichkeit von Abwahlen? Welche Änderungen bräuchte es, damit ungeeignete und überforderte Politikerinnen und Politiker auch dort abgewählt werden können? Und muss es dann nicht auch ein Veto der Bürgerinnen und Bürger gegen schlecht gemachte Gesetze geben?
Sie sind herzlich eingeladen zu unserer Online-Veranstaltung! Denn wer wählen soll, muss auch abwählen dürfen - am Dienstag diskutieren wir mit Ihnen über das „Wie“!
Wir freuen uns darauf!
Ina & Alex von Mehr Demokratie e.V.