Appell an die Bundesregierung zur Rücknahme der mutmaßlich illegitimen "Corona-Maßnahmen"

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Wir, die Unterzeichnenden, appellieren an Sie

  1. die generellen Einschränkungen aller Grundrechte sowie die generellen Beschränkungen im öffentlichen und privaten Raum sowie im Geschäftsverkehr und deren Strafbewehrung bei Zuwiderhandlung umgehend zurückzunehmen,
  2. Ermächtigungen, die Ministerien in Hinblick auf SARS-CoV-2 mit besonderen Kompetenzen versehen, beispielsweise das am 25.03.2020 im Bundestag beschlossene "Ermächtigungsgesetz", zurückzunehmen.

Begründung: Seit dem 27. Januar 2020 haben sich in Deutschland nach offiziellen Angaben des Robert-Koch-Instituts "RKI" (Stand: 15. April, 0:00 Uhr) 127 584 Menschen mit SARS-CoV-2 infiziert, 72 600 sind genesen und 3 254 verstorben. Daraus ergibt sich eine Letalität von 2,55 %.

Diese offizielle Lesart hat in den vergangen Wochen zu tiefgreifenden Veränderungen im gesellschaftlichen und wirtschaftlichen Leben im gesamten Bundesgebiet geführt und verbunden damit zu drastischen Einschränkungen der Grundrechte aller sich in der Bundesrepublik Deutschland aufhaltenden Menschen.

Grundlage für alle getroffenen Maßnahmen sind die Zahlen des RKI sowie die daraus resultierenden Schlußfolgerungen der die Regierung beratenden Wissenschaftler. Ließe man die Zahlen so stehen, wäre der eine oder andere Schritt möglicherweise sogar nachvollziehbar.

Für die Beurteilung, ob Grundrechte im Falle der aktuellen Pandemie ausgesetzt werden dürfen, und dann in einem solchen Umfang und Zuwiderhandlungen unter Strafe gesetzt, ist es wichtig, mit realen Zahlen zu rechnen. Die Aussetzung von Grundrechten ist ein nie zuvor eingetretener, einmaliger Vorgang von höchster Bedeutung.

Um der Wahrheit genügezutun und die Situation sachlich-korrekt bewerten zu können, reicht es aus, einen Blick auf die Definitionen der Begriffe "infiziert", "genesen" und "verstorben" zu werfen.

infiziert: Nach Angaben des Robert-Koch-Instituts zählt jede Person als infiziert und geht in die Statistik ein, die entweder positiv getestet oder in Kontakt zu einer anderen infizierten Person gekommen ist und Krankheits-Symptome zeigt.

genesen: Die Zahl hinter diesem Begriff setzt sich zusammen aus allen bekannten und offiziell geschätzten gesundeten Personen.

verstorben: Als "Corona-Toter" gilt, bei wem der Nachweis des Virus erbracht wurde. Obduktionen finden in der Regel nicht statt, so daß keinerlei empirischen Nachforschungen zur tatsächlichen Todesursache angestellt werden.

Erkenntnis: Die unzureichenden – zur Festlegung der Sterblichkeit herangezogenen – Zahlen führen zwangsläufig zur fehlerhaften Bewertung der Situation. Auf Grundlage dieser Bewertung erfolgen die Empfehlungen 'zum Schutz der Bevölkerung' an die Bundesregierung.

Nach allen uns vorliegenden aktuellen Informationen vertreten wir zudem die Auffassung, daß die eingeleiteten Maßnahmen gegenüber der gesamten Bevölkerung nicht dazu führen werden, die Ausbreitung von COVID-19 einzudämmen oder auch nur zu verlangsamen.

Wir zweifeln an der Wahrscheinlichkeit, daß es anhand der getroffenen Maßnahmen zu einer Reduktion schwerer Verläufe – inkl. Notwendigkeit der künstlichen Beatmung – und Todesfälle kommen kann, da die Infektionen, auch innerhalb der Risikogruppen, bei jeder Lockerung der Einschränkungen erneut zunehmen würden, was wiederum eine höhere, möglicherweise quantitativ nicht mehr beherrschbare, Belegung der Beatmungsplätze auf klinischen Intensivstationen zur Folge hätte.

Weiterhin führt nach unserer Auffassung eine in ihrem zeitlichen Ausmaß nicht abzusehende umfangreiche Beschneidung des gesellschaftlichen Lebens zunehmend zu Konflikten und Opfern.

Ob politsch gewollt oder schlicht billigend inkaufgenommen, die Folgen des ebenfalls zusammenbrechenden wirtschaftlichen Handelns für unsere Volkswirtschaft(en), sind (un)absehbar. Auch für diesen Bereich des täglichen Lebens wäre daher die Rückkehr zur 'Normalität' ein wichtiger Schritt.

Wir, der 'Souverän', stehen mit unserer Auffassung nicht allein; täglich mehren sich die Stimmen von Wissenschaftlern, Juristen, Journalisten, dem ehemaligen vorsitzenden Richter beim Bundesverfassungsgericht; sie sehen die durch die Regierungen eingeführten Maßnahmen kritisch und fordern mindestens deren Überprüfung. Wer die Doktrin der Bundes- und Länderregierungen infragestellt, dem wird häufig umgehend das nötige Fachwissen abgesprochen.

Wir weisen dennoch keine Schuld zu oder orientieren uns an Theorien. Wir sehen unser Land, Europa, die Welt in einer ernsten Situation.

Und wir sind uns sicher, daß der einzig wirksame Schutz vor COVID-19 und seinen Auswirkungen der Schutz der Risikogruppen bei gleichzeitiger Immunisierung des mutmaßlich gesunden Teils der Bevölkerung durch Ansteckung ist.

Ein letztes persönliches Wort an die politsch Verantwortlichen in diesem Land als Adressaten des Appells: Ich habe mich zu keinem Zeitpunkt in meinem Leben so ohnmächtig gefühlt. Als naturwissenschaftlich geprägter Mensch kann ich meinen Sinnen nicht mehr vertrauen.

Ich kann nicht mehr erkennen oder verifizieren, welche Information wahr ist und welche erfunden oder 'alternatives Faktum' ist. Und ich kann meinen Kindern die Welt nicht mehr erklären. Mir fehlen in dieser Zeit schlicht die mutmaßlich richtigen Antworten.

Das Empfinden, von der Politik an der Nase herumgeführt zu werden, das Aussetzen unserer elementarsten individuellen, im Grundgesetz für die Bundesrepulik Deutschland festgelegten, Menschenrechte in der Bundesrepublik Deutschland als Instrumentalisierung welchen Zieles auch immer, erfüllt mich mit Verständnislosigkeit, Trauer und Wut. Die Politik in unserem Land hat Glaubwürdigkeit und Kompetenz in wenigen Wochen verspielt.

Mir fehlt es an Ideen, wie unser Leben nach „Corona“ aussehen soll. Eines aber weiß ich genau: Ich will die Freizügigkeit wieder erlangen, die ich zuvor empfunden habe, ob tatsächlich vorhanden oder nicht, und kein Mobilfunk-Tracking, keine Zwangsimpfungen oder Verlust weiterer Grundrechte. – Mindestens!