Foto: Afghanische Männer wurden zum Teil in Handschellen und Fußfesseln zum 19. Abschiebeflug gebracht. c picture alliance/dpa
Am 14. Dezember 2016 startete der erste Sammelabschiebeflug von Frankfurt nach Kabul – kurze Zeit danach startete diese Petition mit inzwischen über 88.000 Unterstützerinnen und Unterstützern.
Die Abschiebungen konnten wir bis heute nicht stoppen. Aber wir geben niemals auf!
Andere Jahrestage haben mich in den letzten Wochen sehr beschäftigt: Der 77. Jahrestag der ersten Massendeportation aus München nach Kaunas am 20. November 1941, bei der tausend Münchner Juden ermordet wurden, darunter vier Mitglieder meiner Familie; kurz darauf der 70. Jahrestag der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte am 10: Dezember 1948.
So kam ich auf die Idee, einen Brief an Ministerpräsident Söder zu formulieren, den inzwischen über zwanzig andere Nachfahren NS-Verfolgter unterzeichneten. Unter ihnen sind die Auschwitz-Überlebende Esther Bejarano, der Theresienstadt-Überlebende Ernst Grube (Präsident der Lagergemeinschaft Dachau), die Schriftstellerin Amelie Fried, der Sprecher der Stolperstein-Initiative München Terry Swartzberg und Jan Mühlstein, Vorsitzender der Liberalen Jüdischen Gemeinde Beth Shalom in München.
Der Brief im Wortlaut:
Herrn
Ministerpräsident Dr. Markus Söder
Bayerische Staatskanzlei
Franz-Josef-Strauß-Ring 1
80539 München
Offener Brief
Per Fax: 089 294044
17. Dezember 2018
Abschiebungen nach Afghanistan
Sehr geehrter Herr Ministerpräsident,
Vor siebzig Jahren wurde die Allgemeine Erklärung der Menschenrechte verabschiedet unter dem Eindruck der entsetzlichen nationalsozialistischen Verbrechen im Zweiten Weltkrieg. Als Nachfahren von Opfern dieser Verbrechen wenden wir uns an Sie, um die Beachtung der Menschenrechte für Geflüchtete im Bayern von heute einzufordern.
Eine Lehre aus der deutschen Geschichte muss darin bestehen, rechtzeitig einzuschreiten, wenn staatliches Unrecht droht. Die Abschiebung in Kriegs- und Krisengebiete ist ein solches Unrecht.
Wir sind erleichtert, dass Sie das Grundrecht auf Asyl für unantastbar erklären, nachdem es von einigen Unionspolitikern grundsätzlich in Frage gestellt wurde. Wir sind erleichtert, dass Sie Wortschöpfungen wie „Asyltourismus“ -diesen Begriff benutzte schon 1990 der Schweizer Rechtsextremist und Holocaustleugner Jürgen Graf - nicht mehr öffentlich verwenden.
Sie werden verstehen, dass wir es unerträglich finden, wenn Menschen aus der Volksgruppe der Roma, deren Diskriminierung und Verfolgung leider auch nach dem Ende der NS-Diktatur andauerte, in bayerischen Lagern interniert werden, die heute „Anker-Zentren“ heißen.
Sie werden verstehen, dass wir zutiefst erschraken, als Sie 2017 in Bezug auf so genannte Rückführungen nach Afghanistan erklärten: „Sammelabschiebungen mit gerade mal 20 Leuten sind ein Witz. Es müssten Tausende sein, die abgeschoben werden.“ Einige unserer Verwandten wurden in einem Zug mit tausend Leidensgenossen deportiert und ermordet. Vor wenigen Wochen haben wir an die erste Massendeportation von München nach Kaunas am 20. November 1941 erinnert.
Keine Sorge: Wir kennen - vielleicht besser als jeder andere - den Unterschied zwischen den Naziverbrechen und dem, was heute in Bayern geschieht. Niemand will Auschwitz und Afghanistan gleichsetzen. Aber wie kann man den Vorgang bezeichnen, wenn der Staat unschuldige Menschen aus ihrem Leben, aus unserer Mitte reißt und in eine ungewisse Zukunft in einem gefährlichen Land schickt? Wir nennen es Deportation.
Vor zwei Jahren begannen die Sammelabschiebungen aus Deutschland nach Afghanistan. Bisher wurden 439 Männer mit 19 Flügen nach Kabul geflogen, die meisten von ihnen aus Bayern. Noch deutlich größer ist die Zahl derjenigen, die durch diese Maßnahmen in Angst und Schrecken versetzt wurden, in der Psychiatrie behandelt werden mussten oder gar Suizid begangen. Viele von ihnen sind als unbegleitete Minderjährige nach Deutschland geflüchtet, um Schutz vor Verfolgung zu finden.
Nach unserer festen Überzeugung ist eine Abschiebung nach Afghanistan heute für alle Menschen lebensgefährlich. Täglich müssen wir von Anschlägen in Kabul und in den verschiedenen Landesteilen Afghanistans Kenntnis nehmen. Der UNHCR stellte im August 2018 fest, dass die Lage unsicherer wurde und Kabul keine innerstaatliche Fluchtalternative bietet.
Daher bitten wir Sie, die bayerischen Behörden anzuweisen, keine Abschiebungen nach Afghanistan vorzunehmen.
Mit freundlichen Grüßen
Für die Unterzeichnenden
Thomas Nowotny
Erstunterzeichnende:
Esther Bejarano, Hamburg
Judith Bernstein, München
Reiner Bernstein, München
Ulrich Floßdorf, München
Amelie Fried, München
Dorith Görres, München
Ernst Grube, Regensburg
Uta Horstmann, München
Inge Kroll, Augsburg
Sophie Lierschof, Rosenheim
Marianne Meixner-Höltz, Nürnberg
Jan Mühlstein, Gräfelfing
Verena Mühlstein, Gräfelfing
Thomas Nowotny, Stephanskirchen
Eva Rapaport, München
David Rapoport, München
Gaby dos Santos, München
Terry Swartzberg, München
Sabine Turpeinen, Beuerberg
Pentti Turpeinen, Beuerberg
Lauri Turpeinen, Helsinki, Finnland
Dorothea Wolf-Baur, München
Eva Rapaport, die in München dieses wunderbare Projekt leitet https://www.youthnet-muenchen.com/ schrieb mir dazu:
„Danke, dass Sie diesen Brief verfasst haben. Selbstverständlich unterschreibe ich. Da ich selbst in meinem Jugendnetzwerk mit zahlreichen jungen, begabten und fleissigen jungen Menschen aus Afghanistan in Kontakt stehe , weiß ich um deren Belastung, die ständige große Angst aus einem Leben gerissen zu werden , welches sie sich mühsam aufgebaut haben mit ihrer Kraft und ihrem Wunsch Teil dieser Gesellschaft zu werden. Für mich ist es viel unerträglicher, als Sie es hier zum Ausdruck bringen. Menschen wissentlich in ein Land zu deportieren, welches sie teilweise nicht einmal kennen und in welchem sie keine beschützenden Netzwerke haben ist für mich nicht weit entfernt von der Denkweise dunkelster Zeiten und erinnert mich an die Berichte der Zeitzeugen meiner Familie. Im eigenen Land entrechtet, im eigenen Land verfolgt, deportiert und ohne jede Hoffnung auf Hilfe- das war die Erfahrung meiner Familie im Jahr der deutschen Okkupation in Budapest. Im eigenen Land verfolgt , in Lebensgefahr und zwar mittlerweile in vielen Landstrichen, im eigenen Land ohne Hilfe und Schutz- diese Erfahrung erwartet junge Menschen deportiert nach Afghanistan. Ein Land, welches sich mittlerweile zu nahezu 50% in der Hand der mörderischen Taliban befindet. Meine Verzweiflung Zeuge dieser Unmenschlichkeit sein zu müssen wächst mit jedem Abgeschobenen, der unschuldig ist. Irgendwie focussiert sich dieses Land immer auf eine Menschengruppe, die sich nicht wehren kann, bei der es ein leichtes Spiel ist.“
Abdul Ghafour, der Leiter der Kabuler Flüchtlingshilfsorganisation AMASO, schreibt am 11.12.:
„9 afghanische Asylsuchende erfroren beim Versuch, nach Europa zu gelangen!
Eine sechsköpfige Familie (3 Kinder, 2 Männer und eine Frau) ist an der iranisch-türkischen Grenze erfroren. Bei einem weiteren Vorfall erfroren drei afghanische Jugendliche, nachdem griechische Polizisten ihnen an der griechisch-türkischen Grenze ihr Gepäck weggenommen und sie in die Türkei zurückgeschoben hatten.
Andererseits führt Schweden heute eine Massendeportation nach Afghanistan durch. Die Zahl der Menschen im Flugzeug ist noch nicht bestätigt [es waren 25 aus Schweden, 23 aus Österreich und 3 aus Ungarn, wie inzwischen bekannt wurde]. Aber eins ist sicher: Ein großer Teil der Abgeschobenen werden gezwungen sein, erneut zu flüchten und vielleicht zu erfrieren!
Ich habe immer wieder gesagt, dass die Abschiebungen nach Afghanistan keinerlei Sinn machen... Die Flucht aus Afghanistan wird nicht aufhören, bevor die Regierung in der Lage ist, Sicherheit für ihre Bürger zu gewährleisten.
Ich versichere: Niemand würde aus Afghanistan fliehen und erfrieren, wenn das Land nicht im Krieg und ein Kriegsgebiet wäre!“ (Übersetzung T. Nowotny)
Unfassbar, wie der Bundestag Ende letzten Monats mit diesem Thema umging:
https://thruttig.wordpress.com/2018/12/06/in-38-minuten-bundestag-lehnt-abschiebestopp-nach-afghanistan-ab/
Anfang des Monats schrieb die Bayerische Ärzteinitiative für Flüchtlingsrechte ebenfalls einen Offenen Brief an Ministerpräsident Söder:
„Als Ärztinnen und Ärzte sind wir äußerst besorgt über wiederholte Gesundheitsgefährdungen durch Abschiebemaßnahmen aus Bayern. Allein im letzten Halbjahr wurden gravierende Fälle bekannt:
Mitte Mai 2018 kam eine 21-jährige Hochschwangere aus Sierra Leone, die mit ihrem Lebensgefährten und dem gemeinsamen fünfjährigen Sohn in einer Asylunterkunft bei Deggendorf lebte, wegen angeblicher Fluchtgefahr in Abschiebehaft, ihr Sohn wurde vom Jugendamt in Obhut genommen. Der Lebensgefährte durfte hierbleiben, da bei ihm die Dublin-Frist verstrichen war. Am 30. Mai und damit zwei Tage vor Beginn des Mutterschutzes sollte sie zusammen mit ihrem Sohn nach Italien geflogen werden, wo ihnen die Obdachlosigkeit drohte. Viele Unterstützende protestierten am Münchner Flughafen dagegen, und die junge Frau wehrte sich heftig gegen die Abschiebung, die daraufhin abgebrochen wurde.1
Im Juni 2018 sollte eine 24-jährige Lehrerin aus Zentralasien ebenfalls kurz vor Beginn des Mutterschutzes abgeschoben werden. Wegen ihrer Risikoschwangerschaft musste sie zuvor mehrfach stationär behandelt werden. Durch den Polizeieinsatz wurde die zuvor psychisch stabile Frau so schwer traumatisiert, dass sie die letzten vier Wochen der Schwangerschaft kaum schlafen konnte und unter massivem Stress stand. Das Baby kam schließlich mit sehr niedrigem Geburtsgewicht und einer Anpassungsstörung zur Welt.2
Am 3. Juli 2018 wurden 69 abgelehnte afghanische Asylbewerber in der bisher größten Sammelabschiebung nach Kabul geflogen. Am nächsten Tag wurde bekannt, dass sich einer der 69 in Kabul das Leben genommen hatte.3 Der bayerische Landesbischof Heinrich Bedford-Strohm schrieb über einen anderen jungen Mann, der zu diesem Flug gezwungen wurde: „Der Fall hat mich persönlich besonders berührt, aber er steht für viele. Ich kenne seinen Fall aus den Gesprächen mit einem unserer Dekane, der Ahrun nach gründlicher Unterweisung in vielen Taufkursstunden getauft hat. 8 Jahre hat er im oberpfälzischen Weiden gelebt, Deutsch gelernt und sich voll integriert. Alle kirchlichen Bemühungen konnten seine Abschiebung nicht verhindern. Im Abschiebegefängnis hat er versucht, sich etwas anzutun. Bis zur Abschiebung brachte man ihn dann in die Psychiatrie. Am Mittwoch hat er sich dann aus Afghanistan gemeldet. Dort hat er keine Familie mehr. Seine Angehörigen sind bei Kämpfen umgekommen.“ Per Whatsapp-Nachricht hatte der junge Mann mitgeteilt, er sei am Kabuler Flughafen und gerade zu sich gekommen. Er wisse nicht, wie er dort gelandet sei. 4
Der Bayerische Flüchtlingsrat berichtete über einen junger Afghanen aus Niederbayern mit schwerer Depression und posttraumatischer Belastungsstörung, der am 14. August 2018 mit dem Sammelcharter nach Kabul abgeschoben wurde: „Neben seinen schwerwiegenden psychischen Erkrankungen kommt hinzu, dass bei ihm erst vergangenen Samstag eine Operation am Bauch vorgenommen werden musste. […] Trotz alledem wurde er als reisefähig erklärt und befindet sich nun mit den 45 anderen Personen in Kabul. Hier solle er sich laut Verwaltungsgericht nun selbst um die Wundversorgung kümmern.“5
Ein anderer junger Afghane wurde am 13. November 2018 abgeschoben. Mohamad S. war Schüler in der Berufsintegrationsklasse, hatte schon erfolgreich ein Praktikum in einem Hotel absolviert. Für den 27. November 2018 war eine Operation seiner Ohren anberaumt, ohne die, so die Auskunft der Uniklinik Regensburg, ihm bald völlige Taubheit droht.6
Man muss nicht Medizin studiert haben, um zu erkennen, dass in all diesen Fällen, die leider keine Einzelfälle sind, staatliche Maßnahmen zu einer massiven Gesundheitsgefährdung der Betroffenen führten.
Nach unserer festen Überzeugung ist eine Abschiebung nach Afghanistan aber auch für bisher gesunde Menschen lebensgefährlich. Täglich müssen wir von Anschlägen in Kabul und in den verschiedenen Landesteilen Afghanistans Kenntnis nehmen. Der UNHCR stellte im August 2018 fest, dass die Lage unsicherer wurde und Kabul keine innerstaatliche Fluchtalternative bietet.7
Daher bitten wir Sie, die bayerischen Behörden anzuweisen,
keine Abschiebungen nach Afghanistan vorzunehmen
keine Abschiebungen aus stationärer Behandlung vorzunehmen
keine Abschiebungen bei sonstiger erkennbarer Gesundheitsgefährdung der Betroffenen vorzunehmen.“
Falls wir Antworten auf diese Briefe bekommen sollten, geben wir sie hier bekannt. Ansonsten sind alle herzlich eingeladen und gebeten, die Briefe zu benutzen und zu zitieren, um Druck auf Politiker wie z.B. Landtagsabgeordnete der CSU und der Freien Wähler in Bayern, aber natürlich auch aller regierenden Parteien überall sonst aufzubauen!
Zum Schluss noch ein Demoaufruf für heute abend! Demonstrieren ist momentan besonders kalt, aber auch besonders notwendig.
Demonstration vor dem Nürnberger Heimatministerium
Keine Abschiebungen! Kriminalisierung beenden! Bleiberecht für alle!
Um gegen die bayerische Praxis der rigiden Abschiebungen und Kriminalisierung von Geflüchteten und Unterstützer*innen zu protestieren, ruft ein breites Bündnis aus verschiedenen Gruppen und Initiativen am Dienstag, den 18. Dezember zu einer Demonstration vor dem Heimatministerium auf.
Die Vorkommnisse des 31. Mai und der unverhältnismäßige Polizeieinsatz vor der Nürnberger Berufsschule löste bundesweit eine Welle der Empörung aus. Die Verantwortung für die Eskalation versucht das Bayerische Innenministerium in über 20 Ermittlungsverfahren den Protestierenden zuzuweisen. Am Mittwoch den 19. Dezember 2018 soll Asif N. sich vor dem Nürnberger Jugendgericht wegen der Ereignisse am 31. Mai 2017 verantworten. Nicht nur Asif - auch viele seiner protestierenden Mitschüler*innen wurden angeklagt und bereits hohe Strafen ausgesprochen. Mittlerweile hat Asif eine Ablehnung seines Asylfolgeantrags erhalten.
Auch die Situation in den sogenannten Ankerzentren spitzt sich immer weiter zu. Immer wieder sorgen dort Großeinsätze mit einem Aufgebot von hunderten, teils schwer bewaffneten Beamt*innen, für Aufsehen. So beispielsweise im Oktober in Stephansposching, im November in Fürstenfeldbruck und jüngst Anfang der Woche in Bamberg. Häufig führen verhältnismäßig harmlose Anlässe, wie das nicht Auffinden einer abzuschiebenden Person, zu solchen massiven Polizeieinsätzen.
„Den Geflüchteten wird pauschal Gewalttätigkeit unterstellt, die Sichtweise der betroffenen Flüchtlinge findet sich in der Regel in der einseitigen Berichterstattung nicht wieder. Weder eine Darstellung von Zeugenberichten der Bewohner*innen, noch ein Hinterfragen der Verhältnismäßigkeit des Einsatzes fand statt,“ kritisiert Ben Schwägerl von der Freien Flüchtlingsstadt Nürnberg. “Die behördliche Auseinandersetzung zu den Vorkommnissen in den Ankerzentren und am 31. Mai, wurde dominiert von vermeintlich gewaltbereiten Geflüchteten und Unterstützer*innen. So entsteht ein Bild in der Öffentlichkeit, dass rassistischer und rechtspopulistischer Hetze Tür und Tor öffnet.“
Als freie Flüchtlingsstadt Nürnberg und Bayerischer Flüchtlingsrat kritisieren wir die aktuelle Linie der Politik entschieden. „Wir schließen uns der Demonstration am 18.12. an und rufen auf, sich daran zu beteiligen. Die Massenlager namens ANKER-Einrichtungen in denen es immer wieder zu Rechtsverletzungen gegenüber den Geflüchteten kommt, müssen sofort geschlossen werden,“ so Johanna Böhm vom Bayerischen Flüchtlingsrat. “Wir fordern eine Abkehr der restriktiven bayerischen Praxis der Isolation und Abschreckung – hin zu realistischen Möglichkeiten der Integration und auf ein Bleiberecht für alle Geflüchteten.“
Di, 18.12.2018 | 18:30 Uhr | Lorenzer Platz, Nürnberg| facebook.com/events/1839970649434790/