Petition updateKeine Abschiebungen nach Afghanistan!Wir stellen uns quer
Thomas Nowotny83071 Stephanskirchen, Germany
May 25, 2017 — Achtung: Der nächste Abschiebeflieger soll am Mittwoch 31.05.2017 starten! Vermutlich wieder von München. Aktualisierte Informationen hier: http://www.fluechtlingsrat-bayern.de/start.html Gerade war die Ermordung einer deutschen Helferin in Kabul in den Schlagzeilen. Mit Beginn der Frühjahrsoffensive der Taliban wird Afghanistan insgesamt noch unsicherer. Mehr Infos darüber hier: https://thruttig.wordpress.com/2017/05/20/kampfe-in-ghasni-und-gardes-dostum-ins-exil-und-der-nachste-abschiebflug-ist-terminiert-mit-ruckblick-auf-den-5-flug/ Und hier: http://m.dw.com/de/die-afghanische-sicherheitsl%C3%BCcke/a-38964334 Zum letzten Update hier einige Updates: Meine Dienstaufsichtsbeschwerde, weil bei Abschiebeversuchen in Bayern Familien getrennt und Kinderrechte mit Füßen getreten werden, fand ein breites Presseecho: http://www.sueddeutsche.de/bayern/manching-arzt-klagt-an-zweijaehrige-bei-abschiebeversuch-traumatisiert-1.3495505 http://www.augsburger-allgemeine.de/neuburg/Arzt-prangert-Abschiebung-an-id41415776.html https://www.merkur.de/bayern/aerzteinitiative-legt-dienstaufsichtsbeschwerde-gegen-auslaenderbehoerde-ein-8282794.html http://www.donaukurier.de/lokales/ingolstadt/Ingolstadt-Massive-seelische-Verletzungen;art599,3370285 http://www.br.de/mediathek/video/sendungen/quer/170518-quer-abschiebung-100.html http://www.br.de/nachrichten/abschiebung-auslaender-asylbewerber-100.html http://www.br.de/radio/b5-aktuell/sendungen/interkulturelles-magazin/abschiebung-statt-kindeswohl-100.html Von den Parteichefs haben bisher nur die Grünen reagiert. Cem Özdemir lässt folgendermaßen antworten: „Unsere Position auf Bundesebene ist ganz klar: Wir GRÜNE setzen uns für einen generellen Abschiebestopp nach Afghanistan ein. Wir werben auch bei unseren Parteifreundinnen und -freunden in den Bundesländern für eine deutliche Haltung gegen Abschiebungen nach Afghanistan. Afghanistan ist eines der gefährlichsten Länder der Welt und die Lage hat sich in letzter Zeit keineswegs verbessert. 2016 wurden dort nach einem aktuellen UN-Bericht so viele Zivilisten wie nie zuvor Opfer von Gewalt. Das Bundesaußenministerium warnt vor Reisen in das von Krieg und Terror geschüttelte Land, der Bundestag beschließt die Verlängerung des Nato-Mandats der Bundeswehr, Regierungsmitglieder reisen in Schutzwesten durch Afghanistan und die Taliban sind wieder auf dem Vormarsch. Eine Politik, die unter diesen erbärmlichen Umständen Flüchtlinge in ihre Heimat abschiebt, macht sich der Menschenrechtsverletzungen indirekt mitschuldig. Abschiebungen in Kriegs- und Bürgerkriegsgebiete müssen tabu sein. Sie haben durchaus Recht mit der individuellen Verantwortung, für Abschiebungen. Allerdings wäre eine Neubewertung der Sicherheitslage, wie sie unsere zuständigen Landesminister und -ministerinnen gefordert haben, gleichwohl hilfreich, damit wäre der formaljuristischen Begründung der Boden entzogen. (…)“ Veranstaltungshinweise ohne Anspruch auf Vollständigkeit… Berlin, Fr 26. Mai 2017, Gedenken an die Toten der europäischen Außengrenzen, 11 Uhr vor dem Berliner Hauptbahnhof (Washingtonplatz) statt. Die Schweigeminute beim Kirchentag findet am Freitag um 12:00 Uhr statt und unterbricht alle Veranstaltungen des Kirchentagprogramms. Alle sind aufgerufen, diese Schweigeminute auch anderswo umzusetzen. http://www.fluchtgedenken.de/ München, Mo 29. Mai 2017: "Was ist eigentlich in Afghanistan los?!"Vortrag der Afghanistan-Expertin Friederike Stahlmann vom Max-Planck-Institut in Halle/Saale. Moderation: Alex Rühle, Jounalist und Genossenschaftsmitglied. 19:30 Uhr Bellevue di Monaco, Müllerstraße 2, 80469 München Würzburg, Di 30. Mai 2017, 18:30 Uhr: Film „Alles gut“ über Flüchtlingskinder mit Podiumsdiskussion Kino Central im Bürgerbräu, Würzburg (Dank an Dominique Schmitt für den Filmhinweis – der Dokumentarfilm kann deutschlandweit von Flüchtlingsinitiativen genutzt werden, http://alles-gut-film.de/helfen/ ) http://www.landkreis-wuerzburg.de/Bildung-Freizeit-Kultur/Veranstaltungen/-Alles-gut-Dokumentarfilm-und-Podiumsdiskussion.php?object=tx,2680.4.1&ModID=11&FID=2680.5600.1&NavID=2680.7&La=1&sfreg=1&bn=1 Potsdam, Di 30. Mai 2017, 19:00 Uhr: Schutz für afghanische Flüchtlinge in Brandenburg? Perspektiven entwickeln statt Abschiebung in den Krieg Urania-Verein Gutenbergstr. 71/72, 14467 Potsdam München, Sa 24. Juni 2017, 13:00: Demonstration Es reicht! Ausbildung und Arbeit statt Abschiebepolitik! Bayernweite Demo am Samstag, 24. Juni 2017 in München Seit der Ankunft vieler Flüchtlinge im Sommer 2015 sind viele in Bewegung geraten. Mit großem Engagement traten Tausende ehrenamtliche Flüchtlingshelfer für eine großartige Willkommenskultur ein. Nun stehen Geflüchtete und Unterstützer*innen vor einem Scherbenhaufen. Trotz großen Bemühens beim Deutscherwerb, bei der Suche nach Ausbildungs- und Arbeitsplätzen wird diese Arbeit von zuständigen Behörden, von der bayerischen Staatsregierung und der Bundesregierung unterlaufen. Über 100 afghanische Männer wurden in den letzten Monaten von Deutschland nach Kabul abgeschoben. Viele der Betroffenen arbeiteten jahrelang hier und waren bestens integriert; einige standen kurz vor ihrer Hochzeit. Andere wurden abgeschoben, obwohl sie schwer krank sind. Die Zahl derer, die von Abschiebung bedroht sind, ist um ein Vielfaches höher. Flüchtlinge mit sogenannter „geringer Bleibeperspektive“, viele aus Afghanistan, bekommen Arbeitsverbote, sie dürfen nicht in Ausbildung, häufig gibt es nicht einmal einen Deutschkurs oder ein Praktikum. Die Bedrohung durch Abschiebung und die Arbeitsverbote wirken wie ein Fallbeil gegen das Bemühen um Integration. Es verurteilt die Betroffenen zum Nichtstun und treibt viele in eine psychische Ausnahmesituation. Es ist ein Schlag ins Gesicht für alle Haupt- und Ehrenamtlichen, für Schulen und Betriebe. Es hat eine enorme Vergeudung von Steuergeldern zur Folge. In Petitionen, unzähligen Briefen und vielfältigen Protestaktionen in ganz Bayern wurde diese menschenverachtende Ausgrenzungspolitik angeklagt und kritisiert. Nach all dem sagen viele: Es reicht! So kann es nicht weitergehen. Es muss sich endlich etwas bewegen. Integration darf nicht bestraft werden. Wer einen Ausbildungsvertrag bekommt, soll eine Ausbildung machen dürfen. Wer eine Arbeit gefunden hat, soll diese antreten und behalten dürfen. Wir wehren uns auch gegen die Spaltung von Flüchtlingen entlang einer „besseren“ oder „schlechteren“ Bleibeperspektive. Wir wenden uns gegen diese menschenverachtende Politik. Wenn sich die Regierung nicht bewegt, müssen wir uns bewegen. Kommt alle – Ehrenamtliche Helferinnen und Helfer, Geflüchtete, Lehrerinnen und Lehrer, Engagierte aus Initiativen, Organisationen und Parteien. Unser Protest muss laut und kraftvoll sein. Kein Arbeitsverbot für Asylbewerber Keine Verbote bei Bildungsangeboten und Ausbildung Keine Abschiebung nach Afghanistan Gruppe „Gemeinsam für Menschenrechte und Demokratie“, Koordinierungsnetzwerk Flüchtlingspolitik: Di 27. Juni 2017 München: Kundgebung vor der Regierung von Oberbayern, 12:00 Maximilianstr. 39, München (weitere Informationen folgen) Wieder gibt es viele Petitionen, die dringend Unterstützung verdienen: https://www.change.org/p/bamf-n%C3%BCrnberg-herr-seehofer-keine-sinnlose-verschwendung-von-steuergeldern https://www.change.org/p/zentrale-ausl%c3%a4nderbeh%c3%b6rde-bayern-unser-klassenkamerad-ali-soll-bei-uns-bleiben Und es gibt sehr erfolgreiche Protestbriefaktionen wie diese (zur Nachahmung empfohlen): 57 Helferkreise und insgesamt 2200 ehrenamtliche Flüchtlingshelfer unterstützen mit ihrer Unterschrift diesen Protest. Am 30.05.2017 werden sie der Präsidentin des Bayerischen Landtags, Frau Barbara Stamm, persönlich überreicht. HELFERKREIS ASYL OBERGÜNZBURG/OSTALLGÄU OBERGÜNZBURG, 04.03.2017 Sehr geehrter Herr Ministerpräsident Seehofer, sehr geehrter Herr Innenminister Herrmann, wir Helferkreise engagieren uns in den örtlichen Flüchtlingshilfen und betreuen einzelne Flüchtlinge sowie Familien, alle mit oft schwer zu ertragenden Biographien und mittlerweile einer noch schwerer zu ertragenden Perspektive. Diesen Schutzsuchenden droht eine Abschiebung in ein nach wie vor durch Terror, Krieg, Korruption und vollkommen desolate Wirtschaft zerrissenes Afghanistan, das von Ihnen wider besseren Wissens als sicheres Land bezeichnet wird. Seit einiger Zeit treffen die ersten Bescheide des BAMF ein, vorwiegend Ablehnungen. Waren die Flüchtlinge anfangs noch voller Hoffnungen und Energie, hoch motiviert, sich unsere Sprache anzueignen und sich in unsere Gesellschaft einzufügen, so hat sich seit den Ablehnungen vieles stark geändert. Viele Flüchtlinge brechen regelrecht zusammen oder liegen mit Depressionen im Bett. Ist das Ihre Absicht? Zu Beginn wurden wir Ehrenamtlichen gebraucht, um Integration zu fördern. Nun aber müssen wir, oft bis an die Belastungsgrenze, seelsorgerische, pädagogische und psychologische Arbeit leisten, um das aufzufangen, was Ihre Politik verursacht hat und um zu helfen, Schlimmeres zu vermeiden. Da die aktuelle Abschiebungspolitik leider besonders in Bayern sehr restriktiv betrieben wird, wenden wir uns heute an Sie: Ihre rigorose Politik widerspricht dem Menschenrecht und führt auch all die aufwändigen und kostenträchtigen Integrationsmaßnahmen ad absurdum. Sie widerspricht jeder Vernunft: Industrie, Handwerk, Handel, Pflege u.a. suchen händeringend nach lernbereiten Jugendlichen und hier in den Flüchtlingsunterkünften sind sie: motiviert, fleißig und bescheiden. Nach Aussage von Herrn Peter Saalfrank, IHK Schwaben, sind die afghanischen Flüchtlinge sogar die Idealbesetzung für Berufe der Gastronomie und der Logistik. Warum wollen Sie dieses Potential an Arbeitskraft und -willen nicht nutzen? Ein großer Teil der Handwerker, Betriebe und Firmen fühlt sich zusammen mit uns durch Ihre Politik regelrecht verprellt und reagiert mit völligem Unverständnis auf Ihre politische Entscheidung. Hören Sie endlich auf, die im Gesetz verankerte 3 + 2 Regelung auszuhebeln. Natürlich sind wir bereit, Entscheidungen zu akzeptieren, die auf einer sorgfältigen Einzelfallprüfung und einer realistischen Berücksichtigung der tatsächlichen Lage Afghanistans beruhen (sh. UNHCR Bericht vom Dez. 2016). Nur leider stellt es sich doch so dar, dass die Entscheidungen schon vor den jeweiligen Anhörungen, gerade bei jungen afghanischen Männern, feststehen. Die Anhörungen sind eine Farce und Abschiebungen werden bereits hier vorbereitet. Den einzelnen Schicksalen der Flüchtlinge wird man in keiner Weise gerecht. Sie führen das C für christlich in Ihrer Partei und schicken bewusst Menschen zurück in eine mehr als ungewisse Zukunft und auch in unmittelbare Todesgefahr. Nachdem glaubwürdig davon berichtet wurde, dass man bei der Abschiebung sogar vor frisch operierten und ganz offensichtlich psychisch schwer traumatisierten Menschen nicht zurückschreckt, drängen sich unwillkürlich schlimme Assoziationen aus dem Geschichtsunterricht auf. Durch Ihre Politik wird in einem Teil der Bevölkerung eine Stimmung erzeugt und verstärkt, die wir alle als äußerst beängstigend empfinden. Diese spiegelt sich auch in den Hasskommentaren wider, die man im Internet liest. Geht es Ihnen um das Zurückgewinnen der Stimmen, die am rechten Rand der Wählerschaft abzuwandern drohen? Es sollte Ihnen doch klar sein, dass es auch auf der anderen Seite einen großen Teil der Bevölkerung gibt, und dazu zählen auch die zahlreichen Helferkreise, der mit dieser unmoralischen Politik der Abschiebung unserer afghanischen Flüchtlinge immer weniger einverstanden sein kann und der Ihnen ebenfalls Vertrauen und Zustimmung entziehen wird. Zählt das für Sie nicht? Immerhin stützen wir durch unsere ehrenamtliche Tätigkeit das System und bloß weil wir leise sind, sollte man uns, unsere Enttäuschung und wachsende Wut nicht unterschätzen. Auch wir gehen wählen und wir sind nicht mehr allein! Wir fordern Sie hiermit auf, Ihre Politik dahingehend zu ändern: Stoppen Sie die Abschiebungen nach Afghanistan. Ermöglichen Sie Ausbildungs- und Arbeitsverhältnisse für Flüchtlinge. Wir bitten um eine Stellungnahme Ihrerseits. Mit freundlichen Grüßen und mit etwas Hoffnung Helferkreis Asyl Obergünzburg Auf dem gerade laufenden Kirchentag in Berlin soll folgende Resolution verabschiedet werden: Resolution „Gegen menschenunwürdige Abschiebepraxis“ 36. Deutscher Evangelischer Kirchentag 2017 Adressaten: Die Bundesregierung, stellvertretend an Bundeskanzlerin Dr. Angela Merkel und Bundesinnenminister Dr. Thomas de Maizière Absender: Ehrenamtlicher Helferkreis unabhängiger Flüchtlingsinitiativen Südbaden, Flüchtlingsrat Baden-Württemberg Ansprechpartnerin: Petra Krödel, Helferkreis Asyl, Rankhofstr.6, 79274 St.Märgen Veranstaltung: V.FMI-001 „Gehet hin in alle Welt“, Do. 25. Mai 2017 15.00 – 17.30 Uhr, City Cube, Ebene 2, Halle B Resolution: Hunderttausende Menschen sind ehrenamtlich in Deutschland damit beschäftigt, den Herausforderungen der Aufnahme und der Integration von geflüchteten Menschen zu begegnen. Die viele gespendete Zeit dient nicht allein den geflüchteten Menschen, sondern ist auch ein Beitrag zu einer friedlichen Gesellschaft, an der diese Menschen teilhaben sollen. Diese Zeit und der damit verbundene Einsatz bedeutet konkret: geflüchtete Menschen und ihre Bedürfnisse werden gesehen und sie erhalten Hilfe. Wenn wir erleben, dass Menschen, die bereits seit Jahren mit uns leben, mit denen wir gemeinsam große Anstrengungen unternommen haben, ihr Leben zu gestalten, ausgewiesen und abgeschoben werden sollen und werden, dann empört und demotiviert uns das. Menschen, die ihren Lebensmittelpunkt hier bei uns gefunden haben, die für sich selbst sorgen, deren Kinder hier groß werden, die unsere Sprache sprechen - diesen Menschen darf nicht der Boden unter den Füßen weggezogen werden. Sie zurück zu schicken in eine lebensbedrohliche Situation und damit alle Hoffnungen und das entstandene Vertrauen zunichte zu machen, ist unmenschlich und kann von uns nicht hingenommen werden. - Wir fordern einen Abschiebestopp und eine bessere Bleiberechtsregelung für geflüchtete Menschen, die sich bereits seit Jahren in Deutschland aufhalten, die in einem Arbeitsverhältnis stehen und ihren Lebensunterhalt selbst verdienen, deren Kinder in Schulen und Kindergärten bereits feste Beziehungen eingegangen sind, die unsere Sprache erlernt haben. - Wir fordern einen Abschiebestopp für Flüchtlinge aus Afghanistan und anderen Ländern, in denen Diskriminierung, Terror und Gewalt herrschen. - Wir fordern die Nichtanwendung des Dublinabkommens, nach dem abgelehnte Asylbewerber in Länder abgeschoben werden, in denen sie nicht erwünscht sind und ihnen keinerlei Hilfen zuteil werden. - Wir wenden uns gegen eine menschenunwürdige Abschiebepraxis, nach der Menschen nachts aus ihren Betten geholt werden und gegen Abschiebehaft. Wir plädieren für eine humane Behandlung abgelehnter Asylbewerber unter Einbeziehung ehrenamtlicher Helfer, der zuständigen Sozialarbeiter und der Wohlfahrtsverbände und für eine transparente Asylpolitik, die sich an unseren Werten messen lassen kann. - Wir plädieren für eine Asylpolitik, die nicht gegen, sondern für die geflüchteten Menschen da ist, eine Asylpolitik, die wir Hunderttausende von Engagierten mitbestimmen, die sich orientiert an Menschlichkeit, am Hin- und nicht Wegschauen, an den Werten, die uns alle verbinden in einem demokratischen Land." Soweit für heute - ich verabschiede mich für 14 Tage in den Urlaub, weitestgehend offline...
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