Demokratie braucht Antifaschismus - Antifaschismus ist nicht staatsfeindlich!

Demokratie braucht Antifaschismus - Antifaschismus ist nicht staatsfeindlich!

Startdatum
10. Juni 2020
Petition an
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Warum ist diese Petition wichtig?

Gestartet von OMAS GEGEN RECHTS Deutschland Bündnis

Ein Hamburger Mitglied der OMAS GEGEN RECHTS Deutschland-Bündnis wurde auf Twitter als verfassungsfeindlich und radikal beschimpft - als Argumentationsgrundlage wurde hierfür das Glossar des Bundesamtes für Verfassugsschutz zitiert:
"Antifaschismus
„Antifaschismus“ als Begriff wird auch von Demokraten verwendet, um ihre Ablehnung des Rechtsextremismus zum Ausdruck zu bringen. Mehrheitlich nehmen jedoch Linksextremisten diesen Begriff für sich in Anspruch. Sie behaupten, dass der kapitalistische Staat den Faschismus hervorbringe, zumindest aber toleriere. Daher richtet sich der Antifaschismus nicht nur gegen tatsächliche oder vermeintliche Rechtsextremisten, sondern immer auch gegen den Staat und seine Vertreter, insbesondere Angehörige der Sicherheitsbehörden."
Quelle: https://www.verfassungsschutz.de/de/service/glossar/antifaschismus

Der Begriff Antifaschismus wird nicht mehrheitlich von Linksextremen verwendet, sondern von allen Bürger*innen unserer Demokratie, welche uns per Grundgesetz zu Antifaschismus verpflichtet.
Beschränken Sie Ihre Beschreibung zu Autonomen und Linksradikalen auf entsprechende Kapitel, aber setzen Sie Antifaschismus nicht mit Linksextremismus gleich.

Wir OMAS GEGEN RECHTS sind Antifaschistinnen. Wir sind weder linksextrem noch autonom. Wir setzen uns ein gegen Rechtsextremismus und Neonazis, wir stehen für ein demokratisches Deutschland mit Vielfalt und Achtung des Grundgesetzes. DAS bedeutet Antifaschismus.
Zudem richten sich unsere Aktionen nicht gegen den Staat und seine Vertreter*innen, sondern wir suchen unsere staatliche Demokratie zu schützen und zu stärken.

Bitte beachten Sie, dass Sie als Behörde von Bürger*innen zitiert und zur Argumentation herangezogen werden.
Friedliche Antifaschist*innen dürfen nicht in einen Topf geworfen werden mit Autonomen und Linksradikalen.

Die OMAS GEGEN RECHTS Deutschland-Bündnis fordern daher die Überarbeitung des Textes mit dem Titel "Antifaschismus" in Ihrem Glossar.

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Entscheidungsträger*innen

  • Bundesamt für Verfassungsschutz
  • Präsident des Verfassungsschutzes Thomas Haldenwang