Wedding: Wir müssen das Café Leo retten!

Das Problem

Die Zeit drängt. Das beliebte Café Leo ist mit Ultimatum zum 28. Februar von Räumung durch das Bezirksamt Berlin Mitte bedroht.

Der Wedding befindet sich mitten in einer Welle der Verdrängung, in der viele in den Kiezen gewachsene Orte verschwinden. Das Café Leo und dessen Betreiber Hüseyin Ünlü drohen nun die nächsten Opfer zu werden.

An Bezirksbürgermeister Herrn von Dassel und Stadträtin Frau Dr. Neumann: Entscheiden Sie sich für ein faires Interessenbekundungsverfahren unter Einbeziehung der Menschen, die hier wohnen! Sagen Sie die Räumung ab! Und lassen Sie Hüseyin Ünlü langfristig sein Café Leo weiter betreiben!

Das Café Leo ist seit 2011 eine Institution am Leopoldplatz. Hier schlägt das Herz des Weddings. Hier kommen die Menschen aus den umliegenden Kiezen zusammen, um sich zu günstigen Preisen bei einem heißen Kaffee oder Tee darüber auszutauschen, was es Neues gibt. Hüseyin Ünlü hat hier eine Anlaufstelle für Jung und Alt geschaffen, einen sozialen Anker in einer sich schnell verändernden Welt.

Schon 2016 sollte er den Leopoldplatz verlassen, nun hat es das Bezirksamt erneut auf ihn abgesehen. Nun soll Hüseyin mittels eines mangelhaft durchgeführten Interessenbekundungsverfahrens vom Leopoldplatz vertrieben werden:

  • In der entscheidenden Jury saßen mehrheitlich voreingenommene Angestellte des Bezirksamtes
  • Verstoß gegen die Landeshaushaltsordnung
  • Ausschluss jeglicher Bürger*innenbeteiligung

Dabei sollten es doch die Menschen im Wedding sein, die darüber entscheiden, was sie für ihre Kieze brauchen und wollen. Stattdessen wurde die Zivilgesellschaft sogar ausgeschlossen und die Beteiligung der Bürger*innen an der Gestaltung ihrer Kieze mit Füßen getreten.

Das Café Leo steht für ein vielfältiges Berlin, ein Berlin, in dem wir in den Kiezen füreinander da sind. Dieses Berlin ist bedroht, das Café Leo ist bedroht. Unterstütze das Café Leo mit Deiner Unterschrift; gemeinsam zeigen wir dem Bezirksamt, dass unsere Stimme zählt!

avatar of the starter
Simon GückelPetitionsstarter*in
Medienanfragen
Diese Petition hat 5.256 Unterschriften erreicht

Das Problem

Die Zeit drängt. Das beliebte Café Leo ist mit Ultimatum zum 28. Februar von Räumung durch das Bezirksamt Berlin Mitte bedroht.

Der Wedding befindet sich mitten in einer Welle der Verdrängung, in der viele in den Kiezen gewachsene Orte verschwinden. Das Café Leo und dessen Betreiber Hüseyin Ünlü drohen nun die nächsten Opfer zu werden.

An Bezirksbürgermeister Herrn von Dassel und Stadträtin Frau Dr. Neumann: Entscheiden Sie sich für ein faires Interessenbekundungsverfahren unter Einbeziehung der Menschen, die hier wohnen! Sagen Sie die Räumung ab! Und lassen Sie Hüseyin Ünlü langfristig sein Café Leo weiter betreiben!

Das Café Leo ist seit 2011 eine Institution am Leopoldplatz. Hier schlägt das Herz des Weddings. Hier kommen die Menschen aus den umliegenden Kiezen zusammen, um sich zu günstigen Preisen bei einem heißen Kaffee oder Tee darüber auszutauschen, was es Neues gibt. Hüseyin Ünlü hat hier eine Anlaufstelle für Jung und Alt geschaffen, einen sozialen Anker in einer sich schnell verändernden Welt.

Schon 2016 sollte er den Leopoldplatz verlassen, nun hat es das Bezirksamt erneut auf ihn abgesehen. Nun soll Hüseyin mittels eines mangelhaft durchgeführten Interessenbekundungsverfahrens vom Leopoldplatz vertrieben werden:

  • In der entscheidenden Jury saßen mehrheitlich voreingenommene Angestellte des Bezirksamtes
  • Verstoß gegen die Landeshaushaltsordnung
  • Ausschluss jeglicher Bürger*innenbeteiligung

Dabei sollten es doch die Menschen im Wedding sein, die darüber entscheiden, was sie für ihre Kieze brauchen und wollen. Stattdessen wurde die Zivilgesellschaft sogar ausgeschlossen und die Beteiligung der Bürger*innen an der Gestaltung ihrer Kieze mit Füßen getreten.

Das Café Leo steht für ein vielfältiges Berlin, ein Berlin, in dem wir in den Kiezen füreinander da sind. Dieses Berlin ist bedroht, das Café Leo ist bedroht. Unterstütze das Café Leo mit Deiner Unterschrift; gemeinsam zeigen wir dem Bezirksamt, dass unsere Stimme zählt!

avatar of the starter
Simon GückelPetitionsstarter*in
Medienanfragen

Die Entscheidungsträger*innen

Bezirksamt Berlin-Mitte
Bezirksamt Berlin-Mitte
Beantwortet
“Keine Verdrängung, sondern Fortbetrieb mit einem alternativen gemeinnützigen Angebot. Die Fläche auf der sich das Café Leo im Stadtteil Wedding befindet ist eine öffentliche Fläche, die im Auftrag des Landes Berlin an den derzeitigen Betreibenden befristet vergeben wurde. Wie bei allen öffentlichen Flächen muss auch bei der Zurverfügungstellung dieser Fläche allen Interessierten die Möglichkeit einer Bewerbung eingeräumt werden. Um die verschiedenen Möglichkeiten der Nutzung hinreichend prüfen und eine rechtssichere Interessenabwägung vornehmen zu können, war nach Ablauf des befristeten Vertrages die Durchführung eines Interessenbekundungsverfahrens (IBV) notwendig – ein Verfahren, das nicht gegen die Landeshaushaltsordnung verstößt, sondern dort explizit festgelegt ist und bei allen öffentlichen Aufträgen Anwendung findet. Das Bezirksamt hat im Zuge der Neuausschreibung die Gelegenheit genutzt, um das Anforderungsprofil für den Betrieb des Cafés am Leopoldplatz auf Grundlage der gemachten Erfahrungen der letzten Jahre um soziale und soziokulturelle Angebote zu ergänzen und damit an die sich ständig verändernde soziale Situation vor Ort anzupassen. Dafür wurde das Anforderungsprofil ausgiebig in den zuständigen Ausschüssen der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) für Wirtschaft, für Grünflächen und im Ausschuss der Sozialen Stadt erörtert. Ebenfalls wurde es mit der Stadtteilvertretung Müllerstraße sowie unter Beteiligung der Zivilgesellschaft im Rahmen des Runden Tisches Leopoldplatz diskutiert. Die Anmerkungen der jeweiligen Gremien fanden im ausgeschriebenen Anforderungsprofil ihre entsprechende Berücksichtigung (siehe hierzu die Antwort des Bezirksamtes auf die Drucksache 3138/V) (a). Von einem „Ausschluss jeglicher Bürger*innenbeteiligung“ kann folglich nicht die Rede sein, für verwaltungsinterne Vergabeverfahren kann es aber keine Bürgerbeteiligung im Sinne der bezirklichen Beteiligungsleitlinien geben. Bei der Auswahl der Jurymitglieder hat das Bezirksamt bewusst auf einen Ausgleich zwischen Verwaltung, Politik und Zivilgesellschaft gesetzt. Die zwölf Juryteilnehmenden waren: - Sechs Mitglieder aus dem Bezirksamt, - sechs Mitglieder aus den Fraktionen der Bezirksverordnetenversammlung, - die ursprünglich ebenfalls eingeplante Teilnahme der Stadtteilvertretung wurde auf dringende Empfehlung unseres Rechtsamtes und nach Aussprache in der Jury aufgrund einer Befangenheit ausgeschlossen, sie hat aber beobachtend am Verfahren teilgenommen. Die Aussage, dass „in der entscheidenden Jury [..] mehrheitlich voreingenommene Angestellte des Bezirksamtes“ saßen, ist folglich ebenfalls nicht richtig. Gewinnerin des Interessenbekundungsverfahrens ist die im Wedding und in Berlin für ihre sozialen Projekte bekannte Wendepunkt gGmbH mit Geschäftsstelle am Nauener Platz. Mit ihrem gemeinwesenorientierten Konzept, ihrem multikulturellen Team, ihrem niedrigschwelligen Angebot und ihrer langjährigen Erfahrung überzeugte ihr Konzept die Mehrheit der Jurymitglieder. In Mitte unterstützt sie u.a. obdachlose Menschen, Geflüchtete, finanziell schwache Personen, Menschen mit Behinderungen, betreut Senior*innen im Kiez und betreibt Jugendverkehrsschulen. (b) Auch ihr Kooperationspartner, die Kantine 11 auf dem Geländer Ex-Rotaprint, ist nicht auf Gewinnmaximierung ausgelegt, sondern verfolgt im Konzept einen alternativen gastronomischen Ansatz zugunsten des Weddinger Kiezes. Die Wendepunkt gGmbH ist kein anonymer Investor, sondern im Gegenteil kiezverbunden und kieznah und schon bisher eine gemeinnützige Anlaufstelle für alle Menschen im Kiez. Mit ihrem sozialen und soziokulturellen Angebot spiegelt sie die Vielfalt des Weddings wider und passt somit perfekt zum lebendigen Leopoldplatz und zu unserem Bezirk. (a) https://www.berlin.de/ba-mitte/politik-und-verwaltung/bezirksverordnetenversammlung/online/vo020.asp?VOLFDNR=10691 (b) https://team-wendepunkt.info/mitte Foto: Stephan von Dassel, Dr. Almut Neumann (Bezirksamt Berlin Mitte) Copyright: Sascha Bachmann”
Stephan von Dassel
Stephan von Dassel
Bezirksbürgermeister von Berlin-Mitte
Dr. Almut Neumann
Dr. Almut Neumann
Bezirksstadträtin für Ordnung, Umwelt, Natur, Straßen und Grünflächen

Neuigkeiten zur Petition

Diese Petition teilen

Petition am 1. Februar 2022 erstellt