Rückantwort des KBA | Initiative "E-Scooter-Sicherheit"

​Liebe Unterstützerinnen und Unterstützer,

​unsere Initiative für mehr Sicherheit und Barrierefreiheit im E-Scooter-Verkehr erreicht die nächste entscheidende Phase!

​Diese Woche erhielt ich das offizielle Antwortschreiben des Kraftfahrt-Bundesamtes (KBA) in Flensburg (Abt. Typgenehmigung). Das Ergebnis ist eine zentrale und wegweisende Erkenntnis für unsere Arbeit:

​Das KBA bestätigt schriftlich, dass modernste, zentimetergenaue Sicherheitssysteme (RTK-Geofencing und KI-gestützte Gehwegerkennung) zur automatischen Drosselung von Fahrzeugen auf Gehwegen aktuell im Typgenehmigungsverfahren nicht zugelassen werden können, weil die entsprechende Rechtsgrundlage in der Elektrokleinstfahrzeuge-Verordnung (eKFV) fehlt.

​Was bedeutet das für uns?

​Die Technologie (wie sie bei neuen Modellen bereits verbaut wird) ist marktreif.
​Die Kommunen (Deutscher Städtetag) und der Blindenverband (DBSV) fordern diese technischen Schutzmaßnahmen dringend ein.
​Der Ball liegt rein beim Bundesverkehrsministerium (BMDV): Nur das Ministerium kann im Rahmen der anstehenden eKFV-Novellierung die Mindestanforderungen so anpassen, dass das KBA diese Systeme künftig genehmigen muss.
​Unser detailliertes Technisches Dossier liegt dem zuständigen Referat StV 24 im Bundesverkehrsministerium bereits vor. Wir haben damit schwarz auf weiß bewiesen, an welcher Stellschraube in Berlin gedreht werden muss.

​Vielen Dank für Ihre / Eure treue Unterstützung – ich bleibe für Sie / Euch  am Ball!

​Herzliche Grüße

Reinhard Apke