Aus dem ethecon Newsletter vom 17.01.2019
Die mit dem Black Planet Award 2017 geschmähten Besitzer*innen von RHEINMETALL glauben ihre Profite in trockenen Tüchern. Sie bauen ihre Bombenfabrik in Sardinien aus und verlagern ihre Produktion immer mehr ins Ausland. Zugleich wächst der Widerspruch der Bevölkerung. Im Dezember kritisierten auch die Kirchen die deutschen Rüstungsexporte.
Dem Staat droht die Rüstungslobby unterdessen mit Klagen, wenn sich dieser in die Kriegsproduktion einzumischen wagt und damit Profitaussichten schmälert. Noch immer entscheiden Unternehmer über Krieg und Frieden - und noch immer leiden und sterben die Ärmsten.
Noch betrachtet die Rüstungsindustrie die europäische Politik insgesamt als ihren Laufburschen. Umso wichtiger ist es, nicht locker zu lassen, wenn man sie juristisch zu fassen bekommt: Etwa im Prozess gegen Funktionäre von Heckler&Koch, der seit dem 10. Januar in Stuttgart fortgesetzt wird. (weitere Termine: 17.01., 24.01. und 31.01) Obwohl in den letzten vier Jahren viel über das Jubiläum des ersten Weltkrieges gesprochen wurde, vermissen wir die wesentlichen Einsichten: Keine Profite mit Rüstung! RHEINMETALL & Co müssen enteignet und auf zivile Produktion umgestellt werden!
Quellen: https://www.german-foreign-policy.com/news/detail/7823/