Was sind Ursachen für das Wahlergebnis vom 26.05.2019 in Sachsen?

Die Verantwortung dafür muss man in der Politik der aktuellen ostdeutschen Landesregierungen suchen. Sie selbst zeichneten in den letzten Jahren gerade in den ostdeutsche Braunkohleregionen ein desaströses Zukunftsbild. So wurde den Menschen fortwährend erklärt, wenn man aus der Braunkohleverstromung aussteigt, dann birgt das die Gefahr einen ,,Strukturbruch" ganzer Regionen, analog zu 1990, zu erleiden.

Allein ein Vergleich der Beschäftigungszahlen in der ostdeutschen Braunkohleindustrie von 1989 und von heute entlarvt diese Strukturbruch-Debatte zu der Debatte, die sie wirklich ist: eine populistische Fake-Debatte ohne jegliche Grundlage. Selbst bei einem Kohleausstieg 2030 scheiden bis zu diesem Zeitpunkt schon altersbedingt zwei Drittel der aktuell Beschäftigten aus Altersgründen sozial sehr gut abgesichert aus dem Arbeitsleben aus. Die Beschäftigten, welche dann noch tätig sind, braucht man zur Rekultivierung der Tagebaue und zum Rückbau der Braunkohle-Infrastruktur. Das sind Aufgaben die weit über das Enddatum des Kohleausstiegs hinaus notwendig werden und für welche genau diese Arbeitnehmer die notwendigen Fachleute für diesen Aufgabenbereich sind.

Anstatt als Landesregierung von Brandenburg, Sachsen und Sachsen-Anhalt Mut für die anstehenden Aufgaben zu machen und bewusst Zukunftsangst zu zerstreuen, hat man jahrelang Zukunftsangst durch einen geradezu apokalyptisch definierten Kohleausstieg aufgebaut. Diese Gehirnwäsche führte nun dazu, dass die Menschen ja wissen, dass der Kohleausstieg kommt, die Landesregierungen sich aber selbst nicht in der Lage sehen, schlimme soziale Verwerfungen von den Kohleregionen abwenden zu können.

Und jetzt kommt die AfD ins Spiel und profitiert von der Unsicherheit, welche die ostdeutschen Landesregierungen in der Bevölkerung durch ihre Argumentation aufgebaut hat. Die AfD erklärte vor den Wahlen ,,Wählt uns, denn mit uns wird es keinen Kohleausstieg geben". Damit suggeriert man, dass es mit der AfD keine sozialen Verwerfungen in Ostdeutschland geben wird. Der Erfolg der AfD bei diesen Wahlen begründet sich allein aus dem politischen Unvermögen der amtierenden Landesregierungen, den Menschen zu vermitteln, dass man nicht in der Lage ist ein Land so zu regieren, dass man Schaden von der Bevölkerung abhalten kann. Dieses durch das populistische Agieren der Verantwortlichen auf Landesebene beim Kohleausstieg selbst verfestigte Meinungsbild in der Bevölkerung führte in Ostdeutschland buchstäblich zu dem Ohnmachtsgefühl, das der AfD bei der Wahl am 26.05.2019 Tür und Tor öffnete.

Das sind meine Worte, ich empfehle euch aber auch den angehängten Artikel.. 


Es grüßt euch

Jens Hausner aus Pödelwitz

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