„Am 27. Februar 2024 um 14.04 Uhr erschien in der österreichischen Tageszeitung »Der Standard« ein Artikel, der manchen von euch vielleicht entgangen ist...“. Mit diesen Worten begann ich letzte Woche eine Lesung im Café Schopenhauer in Wien, jenem Café, in dem ich große Teile meines aktuellen Buches »Gift und Wahrheit« im Jahr 2023 geschrieben hatte.
Danach las ich den Teaser des Artikels vor. „Straßburg - Das Europäische Parlament hat am Dienstag in Straßburg mit großer Mehrheit für die sogenannte SLAPP-Richtlinie gestimmt.“ SLAPP-Klagen oder Einschüchterungsklagen, erklärte ich, sind Klagen, deren eigentliches Ziel es ist, die Beklagten - meist Aktivist:innen oder Journalist:innen - zum Schweigen zu bringen.
Die SLAPP-Richtlinie der EU bringt drei überaus positive Neuerungen:
- SLAPP-Klagen können nun von den Gerichten frühzeitig identifiziert und gestoppt werden.
- Die Beklagten haben dann Anspruch auf Schadensersatz.
- Die Kläger werden bestraft.
Ich darf für mich in Anspruch nehmen, an dieser positiven Entwicklung nicht ganz unbeteiligt zu sein. Denn seit 2017 musste ich mich mit einer SLAPP-Klage auseinandersetzen, die als bekanntestes Beispiel einer solchen Klage im deutschsprachigen Raum gilt und die zum sogenannten »Südtiroler Pestizidprozess« geführt hat.
Im Anschluss an diesen Prozess haben sich das Umweltinstitut München und andere NGOs zusammengeschlossen, um Druck auf die EU auszuüben, eine solche SLAPP-Richtlinie zu schaffen. Sie übergaben rund 230.000 Unterschriften an die Vizepräsidentin der Europäischen Kommission. Die Vizepräsidentin versprach daraufhin, sich für eine solche Richtlinie einzusetzen. Vor genau 17 Tagen wurde sie verabschiedet. Mein Fall war hier sozusagen der Tropfen, der das Fass zum Überlaufen brachte.
Wer mehr über den »Südtiroler Pestizidprozess« und damit über die abenteuerliche Vorgeschichte dieser neuen SLAPP-Richtlinie erfahren möchte, findet mein Buch »Gift und Wahrheit« bei im lokalen Buchhandel oder direkt beim Verlag.
Doch wichtiger noch ...! Wer mir dabei helfen will mein neues Projekt zu finanzieren, mit dem ich den hohen Pestizideinsatz schärfer und wirkungsvoller kritisiere als je zuvor, der findet die Möglichkeit dazu auf meiner Crowdfunding-Page.
Da wir aktuell mit soviel anderen drängenden Problemen konfrontiert sind, ging diese Finanzierung bisher leider nur recht zögerlich voran. Jetzt aber fehlt nur noch knapp über € 1.000! Deswegen bitte ich euch umso dringlicher euch gleich heute zu beteiligen. Jeder Beitrag zählt jetzt! Schaut euch dieses neue Projekt genau an und entscheidet …
Vielen Dank und liebe Grüße,
Alexander Schiebel
Autor und Filmemacher