Wehrhafte Demokratie, JETZT! Stoppt Missbrauch durch Radikale und Terroristen.

Das Problem

 

 

Was ist eine wehrhafte Demokratie? Für mich ist es die Demokratie, die sich gegen die wehren kann, die Sie missbrauchen, um sie zu zerstören. Gegen die, die das Wort Freiheit in aller Auslegungen ins Gegenteil verdrehen. Für die ist die Redefreiheit – ist das Schweigen der anderen, Toleranz – ist die Unterdrückung der Lebensweisen der anderen, ja sogar Glück – ist das Unglück der anderen.

So wird Radikalismus zur „Normalität“ und zur Mehrheitsmeinung verklärt.

Die Bewegung „Strike Germany“ ist ein besonders extremes Beispiel davon und schon zweiter dieser Art in kurzer Zeit. Diese ist ein Teil in Deutschland verbotener BDS Bewegung, die terroristische Organisationen unterstützt und jetzt auch die gesamte intellektuelle und künstlerische Community vereinnahmt und für ihre menschenverachtende Zwecke missbraucht.

Die wehrhafte Demokratie muss sich wehren und diejenige schützen, gegen dieser Angriff gestartet ist, aber auch alle auf die direkter oder indirekter Druck und Gruppenzwang ausgeübt wird.

Um so schlimmer, dass dieser Angriff gegen Deutschland auch von denen unterstützt wird, die deutsche oder andere europäische Staatshilfen bekommen.

Ich bitte in dieser Petition die Bundesregierung sich dagegen zu wehren, in dem man alle Personen, die dieser Boykottaufrufe unterschrieben haben, auf deutsche und europäische Sanktionslisten setzt. Welche Sanktionen im Einzelnen angebracht wären, soll das Innenministerium entscheiden, dennoch als Mindestmaß sollte der Entzug der Staatshilfen und ein europaweites Flugverbot gelten.

Die Listen sind „internationalfilmcommunity.noblogs.org“ und strikegermany.org/onstrike/

 

 

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Das Problem

 

 

Was ist eine wehrhafte Demokratie? Für mich ist es die Demokratie, die sich gegen die wehren kann, die Sie missbrauchen, um sie zu zerstören. Gegen die, die das Wort Freiheit in aller Auslegungen ins Gegenteil verdrehen. Für die ist die Redefreiheit – ist das Schweigen der anderen, Toleranz – ist die Unterdrückung der Lebensweisen der anderen, ja sogar Glück – ist das Unglück der anderen.

So wird Radikalismus zur „Normalität“ und zur Mehrheitsmeinung verklärt.

Die Bewegung „Strike Germany“ ist ein besonders extremes Beispiel davon und schon zweiter dieser Art in kurzer Zeit. Diese ist ein Teil in Deutschland verbotener BDS Bewegung, die terroristische Organisationen unterstützt und jetzt auch die gesamte intellektuelle und künstlerische Community vereinnahmt und für ihre menschenverachtende Zwecke missbraucht.

Die wehrhafte Demokratie muss sich wehren und diejenige schützen, gegen dieser Angriff gestartet ist, aber auch alle auf die direkter oder indirekter Druck und Gruppenzwang ausgeübt wird.

Um so schlimmer, dass dieser Angriff gegen Deutschland auch von denen unterstützt wird, die deutsche oder andere europäische Staatshilfen bekommen.

Ich bitte in dieser Petition die Bundesregierung sich dagegen zu wehren, in dem man alle Personen, die dieser Boykottaufrufe unterschrieben haben, auf deutsche und europäische Sanktionslisten setzt. Welche Sanktionen im Einzelnen angebracht wären, soll das Innenministerium entscheiden, dennoch als Mindestmaß sollte der Entzug der Staatshilfen und ein europaweites Flugverbot gelten.

Die Listen sind „internationalfilmcommunity.noblogs.org“ und strikegermany.org/onstrike/

 

 

Die Entscheidungsträger*innen

Marco Buschmann
Bundesminister der Justiz
Nancy Faeser
Bundesministerin des Innern und für Heimat

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