UNSER BERG!

UNSER BERG!

Das Problem

UNSER BERG!

Petition gegen das Musikverbot am Bürgermeistersteg während der Bergkirchweih.

 

Sehr geehrter Herr Oberbürger:innenmeister Janik, sehr geehrter Herr Rechtsreferent Ternes,

Wie schon im vergangenen Jahr hat die Stadt Erlangen mit einer Allgemeinverfügung vom 14.04.2023 (https://erlangen.de/aktuelles/oeffentliche-bekanntmachungen-zur-bergkirchweih die Nutzung von Musikboxen an der Lewin-Poeschke-Anlage (Bürgermeistersteg) während der Bergkirchweih verboten.

Der Bürgermeistersteg ist auf Grund seiner zentralen Lage für viele Jugendliche und junge Menschen ein zentraler Anlaufpunkt während des Bergs. Während die Preise auf der Bergkirchweih weiter steigen, gibt es dort einen Anlaufpunkt, der anders als das Bergkirchweihgelände keinem Konsumzwang unterliegt. Gerade für junge Menschen mit knappen Einkommen wird somit an diesem Ort die Möglichkeit geschaffen, am größten gesellschaftlichen Event in Erlangen teilzuhaben, ohne (viel) Geld ausgeben zu müssen. Alternativen zu diesem Ort wurden in der Vergangenheit nicht geschaffen.

Mit dem Verbot von Musikboxen wird dieser öffentliche Raum für viele junge Menschen unattraktiv und ein öffentlicher Raum ohne Konsumzwang wird so von der Stadt verdrängt. Die Stadt schränkt somit die Teilhabe von Jugendlichen und jungen Menschen ein, wodurch sich das Problem nur in andere Bereiche der Stadt verlagert.

Dass junge Menschen bei einem Verstoß mit "unmittelbare[m] Zwang in Form der Beschlagnahme und Sicherstellung" (Zitat aus der Allgemeinverfügung) ihres Eigentums seitens der Polizei rechnen müssen und dieses erst am nächsten Tag in der Polizeiwache abholen können, sorgt für Konfliktpotential. Es werden mögliche Konfrontationen in Kauf genommen, anstatt in den Dialog mit den Feiernden zu gehen. Auch eine angemessene Nutzung einer Musikbox durch Jugendliche wird unter einen Generalverdacht gestellt. Bei einer übertriebenen Nutzung vor und besonders nach 22 Uhr (bspw. bei großen Musikanlagen) sollte es Aufgabe der Polizei sein, die Konflikte vermittelnd zu lösen.

Wir fordern Sie daher auf, diesen Teil der Allgemeinverfügung bezüglich der Lewin-Poeschke-Anlage zurück zu nehmen und keine Politik gegen Jugendliche zu machen.

 

Erstunterzeichner:innen:

GRÜNE JUGEND Erlangen (Initiatorin)

Jusos Erlangen

Junge Liberale Erlangen

Junge Linke Erlangen

GEW Studis an der FAU

StadtSMV Erlangen

avatar of the starter
Unser BergPetitionsstarter*in
Diese Petition hat 1.464 Unterschriften erreicht

Das Problem

UNSER BERG!

Petition gegen das Musikverbot am Bürgermeistersteg während der Bergkirchweih.

 

Sehr geehrter Herr Oberbürger:innenmeister Janik, sehr geehrter Herr Rechtsreferent Ternes,

Wie schon im vergangenen Jahr hat die Stadt Erlangen mit einer Allgemeinverfügung vom 14.04.2023 (https://erlangen.de/aktuelles/oeffentliche-bekanntmachungen-zur-bergkirchweih die Nutzung von Musikboxen an der Lewin-Poeschke-Anlage (Bürgermeistersteg) während der Bergkirchweih verboten.

Der Bürgermeistersteg ist auf Grund seiner zentralen Lage für viele Jugendliche und junge Menschen ein zentraler Anlaufpunkt während des Bergs. Während die Preise auf der Bergkirchweih weiter steigen, gibt es dort einen Anlaufpunkt, der anders als das Bergkirchweihgelände keinem Konsumzwang unterliegt. Gerade für junge Menschen mit knappen Einkommen wird somit an diesem Ort die Möglichkeit geschaffen, am größten gesellschaftlichen Event in Erlangen teilzuhaben, ohne (viel) Geld ausgeben zu müssen. Alternativen zu diesem Ort wurden in der Vergangenheit nicht geschaffen.

Mit dem Verbot von Musikboxen wird dieser öffentliche Raum für viele junge Menschen unattraktiv und ein öffentlicher Raum ohne Konsumzwang wird so von der Stadt verdrängt. Die Stadt schränkt somit die Teilhabe von Jugendlichen und jungen Menschen ein, wodurch sich das Problem nur in andere Bereiche der Stadt verlagert.

Dass junge Menschen bei einem Verstoß mit "unmittelbare[m] Zwang in Form der Beschlagnahme und Sicherstellung" (Zitat aus der Allgemeinverfügung) ihres Eigentums seitens der Polizei rechnen müssen und dieses erst am nächsten Tag in der Polizeiwache abholen können, sorgt für Konfliktpotential. Es werden mögliche Konfrontationen in Kauf genommen, anstatt in den Dialog mit den Feiernden zu gehen. Auch eine angemessene Nutzung einer Musikbox durch Jugendliche wird unter einen Generalverdacht gestellt. Bei einer übertriebenen Nutzung vor und besonders nach 22 Uhr (bspw. bei großen Musikanlagen) sollte es Aufgabe der Polizei sein, die Konflikte vermittelnd zu lösen.

Wir fordern Sie daher auf, diesen Teil der Allgemeinverfügung bezüglich der Lewin-Poeschke-Anlage zurück zu nehmen und keine Politik gegen Jugendliche zu machen.

 

Erstunterzeichner:innen:

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Die Entscheidungsträger*innen

Florian Janik
Florian Janik
Oberbürgermeister Stadt Erlangen
Thomas Ternes
Thomas Ternes
Rechtsreferent Stadt Erlangen

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Petition am 3. Mai 2023 erstellt