Liebe Unterstützer*innen,
es hat gedauert, doch 14 Tage nach der Online-Übergabe von über 5.000 Unterschriften an das Bundesgesundheitsministerium wurde der Erhalt bestätigt.
Zwischen der Abgabe am Tag der Demonstration für die Weiterführung des AMELAG vor dem Ministerium und der Bestätigung lag das Aus der Regierungskoalition. Damit waren auch die regulären Sitzungen des Haushaltsausschusses in der dritten Oktoberwoche vom Tisch und die Lage um die Weiterführung des AMELAG unklarer denn je. Insbesondere das Statement von Bundesgesundheitsminister Prof. Dr. Karl Lauterbach in der Regierungsbefragung des Bundestages zu diesem Punkt hatte nichts Gutes vermuten lassen.
Doch schreibt mir das Pressereferat des Ministeriums am 22.11.2024:
"Das Bundesministerium für Gesundheit und das Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, nukleare Sicherheit und Verbraucherschutz beabsichtigen, in Kooperation mit dem Robert Koch-Institut und dem Umweltbundesamt eine Anschlussfinanzierung des Projekts AMELAG (Abwassermonitoring für die epidemiologische Lagebewertung) auch während der vorläufigen Haushaltsführung im Jahr 2025 sicherzustellen."
Diese Absicht stünde im Widerspruch zu den Äußerungen Prof. Dr. Karl Lauterbachs im Bundestag, würde sich jedoch mit früheren Statements aus dem Ministerium decken, die ich in zurückliegenden Updates wiedergegeben habe.
Die Nachrichtenagentur Reuters meldete am 21.11.2024, dass Finanzminister Jörg Kukies demnächst die vorläufige Haushaltsführung für 2025 einleiten möchte. Ob sich darin tatsächlich eine Weiterfinanzierung des AMELAG finden wird, bleibt abzuwarten.
Für uns heißt es: Dran bleiben!
In diesem Zusammenhang sei eines von Herzen formuliert: Vielen Dank für das immer weiter stattfindende Teilen unserer Petition in Social Media!!!
P.S. Hier könnt ihr euch die Bewegtbilder des Berlin Buyers Club von der Demonstration vor dem BMG ansehen, falls noch nicht geschehen: https://www.instagram.com/reel/DCUgHhqtZHX/?igsh=N2JhcXFwNGRlNGRx