Stärken Sie die Wirtschaft, unterstützen Sie kleine Unternehmen und stoppen Sie das Bauamt

Das Problem

Deutschland befindet sich in einer tiefen Wirtschaftskrise! Trotzdem finden sich immer wieder mutige Menschen, die sich trauen, ein Unternehmen zu gründen. Doch hier fängt das Drama für viele junge Unternehmer an: Es muss eine bezahlbare und geeignete Immobilie für das Unternehmen gefunden werden. Schon allein das ist in der heutigen Zeit eine schier unlösbare Herausforderung. Doch die weitaus größere Herausforderung ist die, die involvierten Bauämter davon zu überzeugen, die Immobilie auch nutzen zu können. Viele Unternehmen scheitern an den baurechtlichen Vorgaben und die aggressive Durchsetzung dieser durch die Mitarbeiter der Bauaufsichtsbehörden. 

Allein die baurechtlichen Vorgaben zur Barrierefreiheit sind mitunter an so große finanzielle Belastungen geknüpft, dass besonders Klein- und Kleinstunternehmer daran scheitern. Wenn es jedoch nicht an den Finanzen scheitert, dann an der Willkür der Bauämter. Hier werden oft Auflagen geschaffen, die z.B. durch die sogenannten B-Pläne überhaupt nicht umsetzbar sind. Hier fällt auf, dass die Mitarbeiter der Bauämter, die ja eigentlich auch eine beratende Funktion für die Bürger haben, nicht daran interessiert sind, Lösungsmöglichkeiten zu finden. Besonders im Bereich der Barrierefreiheit oder des Denkmalschutzes werden oft jegliche vom Unternehmer bzw. den beauftragten Planern (Architekten etc.) vorgeschlagenen Lösungsmöglichkeiten kategorisch abgelehnt. Als prominentes Beispiel kann hier die Möglichkeit einer mobilen Rampe anstatt einer fest installierten Rampe für Rollstuhlfahrer genannt werden oder auch die Schaffung von Stellplätzen. Diese Beispiele unterliegen oft den Hürden der überbaubaren Fläche und sind somit baurechtlich nicht realisierbar. Unternehmer werden damit gezwungen, ihr Unternehmen in andere Regionen zu verlegen oder die Unternehmung ganz zu verwerfen. Das ist von Seiten der Bauämter eine aktive Verhinderung vom dringend nötigen Wirtschaftswachstum.

Man muss an dieser Stelle folgendes bedenken: Der Klein- und Kleinstunternehmer von heute, könnte in ein paar Jahren zum größten Arbeitgeber der Region avancieren. Es könnten langfristig wohnortnahe Arbeitsplätze geschaffen werden. Das wäre dann auch noch dem viel diskutierten Klimaschutz zuträglich. Doch dafür muss dem Kleinstbetrieb von heute auch der Start gewährt werden!

Wir fordern Sie hiermit auf, die Mitarbeiter der Bauämter anzuhalten, sich weniger hinter den zahlreichen Paragrafen und Vorgaben der Bauverordnungen und -gesetze "zu verstecken" und somit der Behördenwillkür ein Ende zu bereiten. Darüber hinaus muss es eine stärkere übergeordnete Kontrolle der Mitarbeiter der Bauämter geben. Geben Sie jungen, innovativen Unternehmern eine Chance, die Region wieder voran zu bringen, in dem Sie offen für Lösungsmöglichkeiten und Alternativen außerhalb von Verordnungen sind. Nur so haben auch Gebiete außerhalb der Ballungszentren eine Chance wirtschaftlich attraktiv zu sein.

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Nicole SandauPetitionsstarter*in

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Das Problem

Deutschland befindet sich in einer tiefen Wirtschaftskrise! Trotzdem finden sich immer wieder mutige Menschen, die sich trauen, ein Unternehmen zu gründen. Doch hier fängt das Drama für viele junge Unternehmer an: Es muss eine bezahlbare und geeignete Immobilie für das Unternehmen gefunden werden. Schon allein das ist in der heutigen Zeit eine schier unlösbare Herausforderung. Doch die weitaus größere Herausforderung ist die, die involvierten Bauämter davon zu überzeugen, die Immobilie auch nutzen zu können. Viele Unternehmen scheitern an den baurechtlichen Vorgaben und die aggressive Durchsetzung dieser durch die Mitarbeiter der Bauaufsichtsbehörden. 

Allein die baurechtlichen Vorgaben zur Barrierefreiheit sind mitunter an so große finanzielle Belastungen geknüpft, dass besonders Klein- und Kleinstunternehmer daran scheitern. Wenn es jedoch nicht an den Finanzen scheitert, dann an der Willkür der Bauämter. Hier werden oft Auflagen geschaffen, die z.B. durch die sogenannten B-Pläne überhaupt nicht umsetzbar sind. Hier fällt auf, dass die Mitarbeiter der Bauämter, die ja eigentlich auch eine beratende Funktion für die Bürger haben, nicht daran interessiert sind, Lösungsmöglichkeiten zu finden. Besonders im Bereich der Barrierefreiheit oder des Denkmalschutzes werden oft jegliche vom Unternehmer bzw. den beauftragten Planern (Architekten etc.) vorgeschlagenen Lösungsmöglichkeiten kategorisch abgelehnt. Als prominentes Beispiel kann hier die Möglichkeit einer mobilen Rampe anstatt einer fest installierten Rampe für Rollstuhlfahrer genannt werden oder auch die Schaffung von Stellplätzen. Diese Beispiele unterliegen oft den Hürden der überbaubaren Fläche und sind somit baurechtlich nicht realisierbar. Unternehmer werden damit gezwungen, ihr Unternehmen in andere Regionen zu verlegen oder die Unternehmung ganz zu verwerfen. Das ist von Seiten der Bauämter eine aktive Verhinderung vom dringend nötigen Wirtschaftswachstum.

Man muss an dieser Stelle folgendes bedenken: Der Klein- und Kleinstunternehmer von heute, könnte in ein paar Jahren zum größten Arbeitgeber der Region avancieren. Es könnten langfristig wohnortnahe Arbeitsplätze geschaffen werden. Das wäre dann auch noch dem viel diskutierten Klimaschutz zuträglich. Doch dafür muss dem Kleinstbetrieb von heute auch der Start gewährt werden!

Wir fordern Sie hiermit auf, die Mitarbeiter der Bauämter anzuhalten, sich weniger hinter den zahlreichen Paragrafen und Vorgaben der Bauverordnungen und -gesetze "zu verstecken" und somit der Behördenwillkür ein Ende zu bereiten. Darüber hinaus muss es eine stärkere übergeordnete Kontrolle der Mitarbeiter der Bauämter geben. Geben Sie jungen, innovativen Unternehmern eine Chance, die Region wieder voran zu bringen, in dem Sie offen für Lösungsmöglichkeiten und Alternativen außerhalb von Verordnungen sind. Nur so haben auch Gebiete außerhalb der Ballungszentren eine Chance wirtschaftlich attraktiv zu sein.

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Nicole SandauPetitionsstarter*in

Die Entscheidungsträger*innen

Jürgen Neumann
Jürgen Neumann
Vorsitzender des Ausschusses für Territorialplanung, Bauen und Wohnen, Gewerbe und Wirtschaft

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