Stoppt Ausschaffungen nach Äthiopien
 

Wir fordern ein Bleiberecht für Flüchtlinge aus Äthiopien, in der Schweiz.

Die gewaltsame Abschiebung äthiopischer Flüchtlinge wirkt sich nachteilig auf soziologische, psychologische, politische und moralische Aspekte aus. Denn die Regierung Äthiopiens hatte das Land 27 Jahre in Folge grausam geführt.

Es gibt viele Berichte, welche behaupten, dass es in Äthiopien in letzter Zeit verbreitete Rassenkonflikte gibt. Die Vertreibung, vieler Menschen aus ihrer Heimat, hat Äthiopien zum schlechtesten Land weltweit, in Bezug auf interne Vertreibung gebracht, dicht gefolgt von Syrien. Auch durch den neuen Präsidenten, hat sich die Menschenrechtslage im ostafrikanischen Land nicht gross verändert.

Laut den Vereinten Nationen sind zurzeit rund Eine Million Menschen in Äthiopien auf der Flucht. Es gibt seit langen ungelösten Grenzstreitigkeiten, insbesondere zwischen den vier grössten Regionen. Auch gibt es viele Hinweise auf Völkermord und die Sicherheit für die Bürger ist nicht gewährleistet. Wir haben Angst in Äthiopien getötet zu werden.

Ein UN-Bericht behauptete zudem, es seien etwa 9 Millionen Menschen auf Nothilfe angewiesen, und seit der Amtsübernahme von Präsident Abiy Ahmed benötigen rund 2 Millionen Schüler Schulmaterial. Wir schätzen seine diplomatischen Fähigkeiten in der internationalen Politik, jedoch ist das Land nicht sicher, um zurückzukehren.

Das Regime ist bekannt durch die Verweigerung von Grundrechten, welche 1949 in der Genfer Konvention geregelt wurden. Die Konvention umfasste im Allgemeinen den Schutz der Menschenrechte und die Vereinheitlichung des Völkerrechts für die humanitäre Behandlung im Krieg. Äthiopien als Nation ist durch den Krieg etabliert, und er dauert immer noch in verschiedenen Nationalitäten, ethnischen Gruppen und Gesellschaften an. Kürzlich die Amhara-Vertreibung aus Oromia, die Oromo-Vertreibung aus der Region Somalia und umgekehrt, die Tötung von Wolayta-Menschen in Südäthiopien, die Tötung von Amhara in verschiedenen Regionen, der Aufstand der Oromo-Bewegung im Land, die riesige Demonstration der Tigrai, die Anerkennung des Badme-Kriegsgebiets für Eritrea sind nur ein kleiner Teil, der Unruhen, die in diesem Land geschehen sind und teilweise noch immer andauern.

Auch wenn die führende Partei EPRDF, Dr. Abiy Ahmed zum Ministerpräsidenten Äthiopiens gewählt hat, nehmen die Unruhen seitdem stark zu. Obwohl viele der bekannten Gefangenen freigelassen wurden, sind noch Hunderttausende Menschen, in Haft, welche zum Teil schon über 20 Jahren im Gefängnis sitzen.

Flüchtlinge aus Äthiopien, müssen einen langen und gefährlichen Weg auf sich nehmen, um nach Europa zu kommen. Angefangen mit der Überquerung der Sahara-Wüste wandern sie eine lange Zeit und überqueren in Booten das tödliche Rote Meer und das Mittelmeer. Auf diese Weise wurden viele Flüchtlinge von Terroristen getötet, von Schmugglern entführt und vergewaltigt, als Sklave an reichte Menschen verkauft, von Haien und tödlichen Fischen verschluckt und Opfer des Organhandels. Sie starben an Hunger und Durst im Land und auch auf dem Fluchtweg.

Die SEM hatte den äthiopischen Flüchtlingen in den letzten 20 Jahren sehr geholfen. Wir wissen das sehr zu schätzen, und wir fordern das SEM nachdrücklich auf, weiterhin die Menschen- und demokratischen Rechte in Äthiopien zu berücksichtigen und die Vereinbarung mit einem Diktator zu unterlassen.

Viele Menschen aus Äthiopien, welche in die Schweiz geflüchtet sind, leben heute in Nothilfe und haben keine Perspektive. Wir fordern daher durch diese Petition ein Bleiberecht und auch das Recht, dass sie arbeiten und sich ausbilden können.

Die diplomatischen Beziehungen zwischen der Schweiz und Äthiopien bedeuten nicht, dass in Äthiopien die Grundrechte geschützt werden. Wir bitten die Schweizer Regierung ganz kurz, die oben genannten Probleme zu berücksichtigen, mit denen die äthiopischen Flüchtlinge konfrontiert sind.