Warum sollen ausgerechnet sechs (und nicht fünf oder sieben) kleine Parteien unserer Meinung nach keine Unterstützungsunterschriften für die Bundestagswahl 2021 sammeln müssen?
Nun, es gibt wirklich sehr, sehr viele Parteien. Könnten ALLE diese Parteien wegen der Erschwernisse infolge der Corona-Krise automatisch zur Bundestagswahl 2021 kandidieren, ohne dafür Unterstützungsunterschriften sammeln zu müssen, hätten wir am Wahltag wohl keinen Stimmzettel, sondern ein Buch vor uns liegen.
Folgende Parteien müssen zur Bundestagswahl 2021 ohnehin keine Unterstützungsunterschriften sammeln (ob es uns nun gefällt oder nicht):
1.) die SPD, die GRÜNEN, die CDU, die CSU, die LINKE, die AfD und die FDP (weil sie bereits aufgrund des Ergebnisses der Bundestagswahl 2017 im Bundestag vertreten sind);
2.) die FREIEN WÄHLER (weil sie in Fraktionsstärke in mindestens einem Landtag vertreten sind, nämlich in Bayern sowie zusätzlich in Brandenburg).
Wir möchten den Kreis der so genannten privilegierten Parteien um exakt jene erweitern, die es bei der letzten bundesweiten "Vor-Corona-Wahl" (das war die EU-Wahl 2019) auf einen Stimmenanteil von mindestens 0,5 % gebracht haben. Das ist die Grenze für die staatliche Parteienfinanzierung auf Bundesebene, und das ist auch knapp die Untergrenze, um ein erstes Mandat im deutschen Teil des EU-Parlamentes zu gewinnen. Diese Minimalhürde von 0,5 % haben bei der Europawahl 2019 exakt sechs kleine Parteien (die nicht unter die o. g. Nummern 1 und 2 fallen) überwunden.
Sollte unsere Petition genügend Unterstützer finden, um den Petitionsausschuss und danach auch den Bundestag zu überzeugen, würde der Stimmzettel zur Bundestagswahl vermutlich ein gutes Dutzend Wahlalternativen aufweisen. Darum geht es uns.
12, 13 oder 14 wählbare Parteien würden unserem Demokratieverständnis eher entsprechen als nur 6 oder 7.
Das Sammeln von Unterstützungsunterschriften in Zeiten von Infektionsgefahr, Abstandsregeln und Kontaktbeschränkungen möchten wir gerne vermeiden.
Hier geht es weiter: www.Change.org/Bundestagswahl