RB 15: Unterlageneinsicht, Verlässlichkeit und Einrichtung eines Schulbus'

Sehr geehrter Herr Dr. Hedfeld,

vielen Dank für Ihre E-Mail vom 29. April 2025 an Herrn Oberbürgermeister Mike Josef, der mich als Geschäftsführer von traffiQ, der Lokalen Nahverkehrsgesellschaft Frankfurt am Main, gebeten hat, Ihnen direkt zu antworten.

Ich kann Ihr Anliegen nach Transparenz grundsätzlich nachvollziehen. Daher habe ich den Rhein-Main-Verkehrsverbund (RMV) gebeten, mir die Sachlage zu erläutern. Der RMV beruft sich bei seiner Entscheidung, Ihnen keine Einsicht in Vertragsunterlagen zu gewähren, einerseits darauf, dass keine Veröffentlichungspflichten bestehen und andererseits insbesondere auf die Vertraulichkeit von Vertragsunterlagen. Lediglich, soweit es sich um Umweltinformationen im Sinne des § 3 HUIG handelt, werden Informationen offengelegt. Ihrem diesbezüglichen Antrag ist der RMV, wie Sie schreiben, mit der Information zu Pünktlichkeits- und Ausfalldaten nachgekommen. Nach meiner Kenntnis hat der RMV Ihnen mit einer E-Mail vom 28. April 2025 ausführlich dargelegt, aus welchen Gründen die von Ihnen auch in Ihrer Eingabe an Herrn Oberbürgermeister Mike Josef angeführten Anspruchsgrundlagen auf Information nach Verständnis des RMV jeweils nicht zutreffen.

Für den von Ihnen vorgeschlagenen parallelen Schulbusverkehr Wehrheim - Bad Homburg sieht der

RMV in Absprache mit dem lokalen Partner vor Ort angesichts des dichten Zugverkehrs keinen Bedarf.

Ich hoffe, sehr geehrter Herr Dr. Hedfeld, dass der RMV Ihr Anliegen mit diesen zusätzlichen Informationen zwischenzeitlich zufriedenstellend beantworten konnte.

Mit freundlichen Grüßen

Prof. Dr.-Ing. Tom Reinhold

Geschäftsführer