Rüstungsindustrie in Europa muss 'Flüchtlingssoli' zahlen


Rüstungsindustrie in Europa muss 'Flüchtlingssoli' zahlen
Das Problem
Seit Jahren ertrinken Flüchtlinge im Mittelmeer. Seit 2011 tobt der Bürgerkrieg in Syrien; von der Öffentlichkeit Europas so gut wie gar nicht wahr genommen. Seit Jahren werden im Nahen Osten Stellvertreter-Kriege geführt. Seit Jahren liefern EU-Rüstungskonzerne Waffen in Krisengebiete und verdienen Milliarden damit. Infos hier: - http://www.aufschrei-waffenhandel.de/Syrien.513.0.html - und auch hier: - https://www.caat.org.uk/resources/export-licences-eu/count.de.html?source=Germany&destination=Syria - und auch hier: http://www.daserste.de/information/wissen-kultur/ttt/sendung/sendung-vom-19072015-112.html -. Dies alles wird und wurde stillschweigend von allen Regierungen geduldet. Diese Duldung lehne ich ab; wie übrigens auch den Waffenexport an sich.
Nun wird als weitere Folge dieser Menschen verachtenden Politik Europa verstärkt seit Herbst 2014 mit weiteren Flüchtlingsströmen konfrontiert; dies erfolgt in Deutschland seit August 2015. -- Es kann nicht sein, dass die Rüstungskonzerne aus ihrer Verantwortung entlassen werden. Es kann nicht sein, dass primär ehrenamtliche HelferInnen, caritative Einrichtungen, der Normalsteuerzahler usw. die 'Kosten allein für all dies tragen', während die Rüstungskonzerne weiterhin unbehelligt ihren Geschäften nachgehen.
Deshalb fordere ich einen 'Zwangssoli' von den EU-Rüstungskonzernen oder hilfsweise die Errichtung eines von den EU- Rüstungskonzernen getragenen 'Flüchtlingshilfsfonds', damit die Mit-Verursacher der Flüchtlingsströme bzw. des Flüchtlingsleides ihren Beitrag zu einer nachhaltigen, humanitären Hilfe leisten müssen.

Das Problem
Seit Jahren ertrinken Flüchtlinge im Mittelmeer. Seit 2011 tobt der Bürgerkrieg in Syrien; von der Öffentlichkeit Europas so gut wie gar nicht wahr genommen. Seit Jahren werden im Nahen Osten Stellvertreter-Kriege geführt. Seit Jahren liefern EU-Rüstungskonzerne Waffen in Krisengebiete und verdienen Milliarden damit. Infos hier: - http://www.aufschrei-waffenhandel.de/Syrien.513.0.html - und auch hier: - https://www.caat.org.uk/resources/export-licences-eu/count.de.html?source=Germany&destination=Syria - und auch hier: http://www.daserste.de/information/wissen-kultur/ttt/sendung/sendung-vom-19072015-112.html -. Dies alles wird und wurde stillschweigend von allen Regierungen geduldet. Diese Duldung lehne ich ab; wie übrigens auch den Waffenexport an sich.
Nun wird als weitere Folge dieser Menschen verachtenden Politik Europa verstärkt seit Herbst 2014 mit weiteren Flüchtlingsströmen konfrontiert; dies erfolgt in Deutschland seit August 2015. -- Es kann nicht sein, dass die Rüstungskonzerne aus ihrer Verantwortung entlassen werden. Es kann nicht sein, dass primär ehrenamtliche HelferInnen, caritative Einrichtungen, der Normalsteuerzahler usw. die 'Kosten allein für all dies tragen', während die Rüstungskonzerne weiterhin unbehelligt ihren Geschäften nachgehen.
Deshalb fordere ich einen 'Zwangssoli' von den EU-Rüstungskonzernen oder hilfsweise die Errichtung eines von den EU- Rüstungskonzernen getragenen 'Flüchtlingshilfsfonds', damit die Mit-Verursacher der Flüchtlingsströme bzw. des Flüchtlingsleides ihren Beitrag zu einer nachhaltigen, humanitären Hilfe leisten müssen.

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Petition am 16. November 2015 erstellt